Resolution

Aufgrund der massiv gestiegenen Energiepreise, fordert die FPÖ im Bezirk Braunau „sofortiges Handeln“ und ein „spürbareres“ Entlastungspaket. BEZIRK BRAUNAU (ebba). Das von der Regierung vorgestellte Entplastungspaket, von dem insbesondere Pendler profitieren sollen, geht der FPÖ im Bezirk Braunau nicht weit genug. Der Burgkirchener Landtagsabgeordnete David Schießl, Energiesprecher im FPÖ-Landtagsklub, erklärt warum: „Wir fordern weitgehendere Reformen. Denn am Ende des Tages wird alles...

Oberösterreichischer Landtag spricht sich geschlossen gegen Aufnahme von Atomenergie in Taxonomie-Verordnung der EU aus.   OÖ. „Wir haben in Österreich das Privileg, hauptsächlich mit Wasser und vielen anderen erneuerbaren Energieformen unseren Strom zu erzeugen. Diesen Weg haben wir ganz bewusst eingeschlagen. Aus dem gleichen Grund lehnen wir auch den Ausbau der Atomenergie vehement ab. Sie ist und bleibt eine hochriskante und gefährliche Technologie", stellt der Energiesprecher der FPÖ OÖ,...

Resolution für schärfere Sanktionen bei schwerer Tierquälerei und Tierfolter im Landtag einstimmig beschlossen OÖ, BEZIRK BRAUNAU. "In den letzten Monaten erlebten wir eine spürbare Zunahme von Fällen grausamer Tierquälerei. Hier darf und kann nicht länger weggesehen werden. Wir fordern daher eine Verschärfung der strafrechtlichen Bestimmungen. Gegen Tierfolter und schwere Tierquälerei muss konsequent vorgegangen werden", begründet LAbg. David Schießl aus Burgkirchen den Vier-Parteien-Antrag in...

SIMBACH (gei). In der letzten Monatsversammlung des neu gewählten Stadtvereins stand die Verabschiedung einer Resolution zur A94 im Mittelpunkt. Der Vorstand hatte sich bereits in einem Treffen zuvor Gedanken über die exakte Ausarbeitung der Formulierung gemacht. Nun ging es in der Versammlung noch um Feinheiten, über die am Ende abgestimmt werden musste. „Simbach muss lebenswert bleiben – keine offene Autobahn im Bereich der Stadt!", lautet die klare Botschaft des Vereins an die...

BRAUNAU. Ab heute muss die Nachmittagsbetreuung in Oberösterreichs Kindergärten bezahlt werden. Sie gilt für alle Kinder ab einem Alter von 30 Monaten. Grundsätzlich sind drei Prozent des Brutto-Familieneinkommens zu zahlen. Der Mindestbeitrag beträgt 42 Euro, der Höchstbeitrag 110 Euro pro Monat. Von SPÖ und Grüne gibt es scharfe Kritik, sie bezeichnen die neue Reform als "Strafsteuer für berufstätige Mütter".

Je nach Witterung soll Hallenbad oder Freibad länger offen bleiben BRAUNAU (ebba). Der Gemeinderat der Stadt Braunau hat in seiner jüngsten Sitzung am 23. Mai eine Resolution beschlossen. Der Gemeinderat fordert die Oö. Landesregierung damit auf, im Bereich des öffentlichen Verkehrs endlich ein Verkehrskonzept für das Innviertel umzusetzen. Der Antrag kam von der FPÖ-Fraktion. Gemeinderat Gerhard Haberfellner: "Während in anderen Teilen Oberösterreichs bereits Verkehrskonzepte umgesetzt wurden,...