Resolution

Mehr Barrierefreiheit gibt es schon bald in allen Linzer Hallenbädern. Für Menschen die nicht gut zu Fuß sind, werden Rollatoren zum Ausleihen angeschafft. Eine entsprechende Resolution wurde von den Grünen beim letzten Gemeinderat Anfang November eingebracht und mit den Stimmen aller Parteien beschlossen. LINZ. Die Linz AG reagierte rasch und kündigte am Dienstag an, diesem Wunsch umgehend nachzukommen. Gemeinderätin Lucia Straßer-Kreisel (Grüne) zeigt sich erfreut über die schnelle...

Die Zeit drängt: Wenn es auch im Oktober noch einen Schulbus für 300 Kinder mit Beeinträchtigung in Linz geben soll, muss dringend eine Einigung im Tarifstreit auf den Tisch. Der Gemeinderat fordert deshalb geschlossen Familienministerin Susanne Raab (ÖVP) und Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) zum Handeln auf. LINZ. Der bisherige Anbieter – Busunternehmer Herbert Zauner – hat den Verantwortlichen, wie berichtet, noch eine letzte Galgenfrist bis Ende September gegeben. Sollte sich...

Mit einer Resolution des Gemeinderats reagiert die Stadt Traun auf ein Schreiben des Landes OÖ. Darin heißt es, dass das Bundesministerium beabsichtigt, in einem Objekt in Zaunermühlstraße, ab November 2022 maximal 100 schutzbedürftigte Fremde auf unbestimmte Zeit unterzubringen.  TRAUN. "Wir haben am Montag ein Schreiben bekommen, wonach am angeführten Ort ein Containerdorf entstehen soll. Eine Unterbringung dieser Anzahl von Menschen ist für Traun nicht bewältigbar. Mit diesen 100 Personen...

Die freien Räume unter der VOEST-Brücke sollen als Sport- und Freizeitfläche genutzt werden, fordert Lorenz Potocnik und bringt eine entsprechende Resolution an die ASFINAG in den Gemeinderat ein. LINZ. 13.000 Quadratmeter werden von der VOEST-Brücke und ihren Bypässen überdeckt bzw. haben als Montagefläche gedient. Heute findet man dort vor allem Schotter und Beton. Für Gemeinderat Lorenz Potocnik wäre dieser Raum ideal, um als Sport- und Freizeitfläche genutzt zu werden. "Es gibt keine...

Breite Unterstützung gab es für Neos-Gemeinderätin Elisabeth Leitner-Rauchdobler und ihren Antrag auf schulautonome Fördermaßnahmen. LINZ. Der Linzer Gemeinderat hat das Land OÖ in seiner Sitzung am 10. Dezember einstimmig aufgefordert, die rechtlichen Rahmenbedingungen für zusätzliche finanzielle Mittel und Personal in den Schulen zu schaffen. Der Antrag geht auf eine Initiative der Neos-Bildungssprecherin Elisabeth Leitner-Rauchdobler zurück. Diese Mittel sollen von den Schulen autonom...

In einer Resolution fordert der Linzer Gemeinderat die Bundesregierung auf, das Jugendstrafrecht zu evaluieren. LINZ. Der Linzer Gemeinderat hat die Bundesregierung per Resolution aufgefordert, das Jugendstrafrecht zu evaluieren. Der Antrag wurde von Sicherheitsstadtrat Michael Raml eingebracht. Während die Stadt Linz auf noch mehr Prävention setzt, fordert Raml "spürbare und abschreckende Konsequenzen für jugendliche Täter zu schaffen" Auch die Strafmündigkeit müsse diskutiert werden....

Beschlüsse über Resolutionen und Anträge Der AK-Vollversammlung lagen 27 Resolutionen und zwei Anträge zur Beratung und Beschlussfassung vor – eingebracht von allen in der Vollversammlung vertretenen Gruppierungen: der Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen (FSG), dem Österreichischen Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund (ÖAAB), den Freiheitlichen Arbeitnehmern (FA), den Alternativen und Grünen GewerkschafterInnen (AUGE/UG), dem Gewerkschaftlichen Linksblock (GLB) und der Liste...