Scheuch

SPÖ, ÖVP und Grüne weiter konsequent für frühestmögliche Neuwahlen – möglicher Termin 20. Jänner. In weiteren Sonderlandtagssitzungen werden Gesetze zu Plakatverbot und Wahlkampkostenbeschränkung beschlossen. Nachem die FPK durch siebenmaliges Ausziehen rasche Neuwahlen am 25. November zum Schaden Kärntens blockiert habt, wollen SPÖ, ÖVP und Grüne konsequent weiter Druck machen und frühestmögliche Neuwahlen für Kärnten errreichen. Als Termin wurde von den drei Parteien nun der 20. Jänner...

SPÖ-Kärnten zuversichtlich, gemeinsam mit ÖVP und Grünen wichtige Weichenstellungen beschließen zu können. Enttäuscht über die Weigerung der FPK, an den morgigen Parteiengesprächen teilzunehmen, zeigt sich SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser. „Dörfler und Scheuch verhalten sich völlig verantwortungslos gegenüber den Kärntnerinnen und Kärntnern. Die beleidigte Leberwurst zu spielen, weil sie erkennen müssen, dass die Zeit ihres politischen Fuhrwerkens zu Ende geht, zeugt von...

Völlig fehlende Einsicht und versuchte Täter-Opfer Umkehr von Dörfler und Scheuch sind Armutszeugnis. Politischer Reinigungsprozess darf in Kärnten nicht weiter verhindert werden. „Der einzig richtige und anständige Weg für Kärnten sind schnellstmögliche Neuwahlen, jetzt erst recht“, ist SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser nach dem Rückzug von FPK-Obmann Uwe Scheuch felsenfest überzeugt. „Nach Martinz tritt nun mit Uwe Scheuch auch der zweite Obmann der gescheiterten Dörflerschen...

Kaiser: „Die Menschen haben genug von den FPKÖVP-Skandalpolitikern. Wir sind das andere Kärnten! Kärnten braucht einen Neustart, Kärnten braucht Neuwahlen!“ Ein starkes, unübersehbares und unüberhörbares Zeichen setzte die SPÖ-Kärnten heute für eine politische Erneuerung Kärntens. Über 1500 Menschen schlossen sich der Einladung von Landesparteivorsitzendem LHStv. Peter Kaiser und seinem Team an und bildeten vor Beginn der heutigen Sitzung des Kärntner Landtages eine Menschenkette um das...

Nach der heutigen neuerlichen Urteilssprechung gegen FPK Uwe Scheuch im Ausmaß von sieben Monaten teilbedingter Haftstrafe und der Verhängung einer Geldstrafe von 150.000 Euro, habe dieser ein Mindestmaß an politischem Anstand zu beweisen und seine Funktionen bis zu einem rechtskräftigen Urteil zurückzulegen, fordert SPÖ Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser in einer ersten Reaktion. „Für Scheuch sollte das Verhalten von ÖVP Martinz als Maßstab gelten, der seine Regierungsfunktion sogar...

Kaiser Fellner nach Landesparteivorstand: Beschimpfungen, Prozesse und Pflegeregress schaden Kärnten. SPÖ Kärnten unterstützt Bemühungen für Fiskalpakt und fordert Pakt für Wachstum und Beschäftigung. Neue SPÖ-Bezirksgeschäftsführer für Klagenfurt Stadt und Land präsentiert. Die heutige Sitzung des Landesparteivorstandes der SPÖ-Kärnten war geprägt von einer mit aller Vehemenz demonstrierten Solidaritätsbekundung für LRin Beate Prettner, die vergangene Woche von FPK Dörfler und Dobernig auf...

Kaiser, Fellner: Europäische Familie wird sich nicht entzweien lassen Zu den Versuchen FPÖ Straches, Neid und Zwietracht innerhalb Europas zu schüren hält Kärntens SPÖ Chef LHStv. Peter Kaiser fest: „Die Bemühungen Straches und seiner Parteifreunde, Europa zu entzweien und eine Neiddebatte zu entfesseln müssen und werden scheitern. Nur gemeinsam ist ein Beschäftigungs- und Investitionsprogramm für Südosteuropa umsetzbar, das dringend notwendig ist, um insbesondere der Jugendarbeitslosigkeit...

Mit ständigen Eskapaden und verbalen Ausritten von Scheuch und Co wird Kärnten und seiner Bevölkerung die Chance auf eine positive Entwicklung verbaut. Wer seine Heimat liebt, fügt ihr nicht ständig Schaden zu, wie es FPK tut. „Noch mehr Scheuch´sche Skandale verträgt Kärnten nicht!“ Große Sorgen macht sich Kärntens SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser um den Ruf und das Bild Kärntens. Angesichts der nicht enden wollenden Skandale und Eskapaden, die sich FPK-Obmann Uwe Scheuch und seine...

Unverständnis über neun Monate langen Stillstand der Justiz. Verwundert zeigt sich Kärntens SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser über das heute aufgehobene Urteil gegen den erstinstanzlich nicht rechtskräftig verurteilten FPK-Parteiobmann LHStv. Uwe Scheuch. „Wir nehmen zur Kenntnis, dass das erstinstanzliche Urteil nun wegen eines Formalfehlers aufgehoben und wieder an das Landesgericht Klagenfurt zurück verwiesen wird. Damit geht der Prozess sozusagen in eine dritte Halbzeit und Uwe Scheuch...

Bundespräsident Fischer täte gut daran, Ordensverleihung an Strache zu überdenken. Versuch, sich selbst Märtyrerstempel aufzudrücken ist Bruch aller moralischer Regeln einer solidarischen Gemeinschaft. Eine umfassende und unmissverständliche Entschuldigung für seine in jeder Hinsicht völlig unangebrachten Vergleiche mit der Verfolgung und Ermordung tausender Menschen in der Zeit des Nationalsozialismus fordert Kärntens SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser von FPK-Obmann Strache. „Wer unfähig...

Laut Dörfler wird erstinstanzlich verurteilter Uwe Scheuch nicht Aufsichtsratsvorsitzender der Landesholding. SPÖ korrigiert in Regierungssitzung Dörfler-Antrag zur geplanten Bahn von italienischer Seite aufs Nassfeld. Eine differenzierte Bilanz zieht SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser nach der heutigen Regierungssitzung. „In Verantwortung für Kärnten wäre es aufgrund der aktuellen politischen Ereignisse wichtig gewesen, die von der SPÖ geforderten Neuwahlen aus Interesse am Fortschritt und an der...

Rohr: Verantwortung für 500 Millionen Landesvermögen darf nicht vom zurückgetretenen Martinz zu erstinstanzlich verurteilten Uwe Scheuch wechseln. Dörfler gefordert schleunigst zu handeln. „Es zeigt sich immer deutlicher, dass die SPÖ mit Peter Kaiser an der Spitze die einzige ehrlich, anständig und verantwortungsbewusste Partei ist, der die Menschen immer stärker vertrauen und der die Heimat weitaus mehr am Herzen liegt, als anderen Parteien“, macht SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr nach dem über...

Rücktritt des ÖVP-Obmannes zeugt zumindest von einer besseren Qualität als das Festhalten des erstinstanzlichen verurteilten FPK-Scheuch an seinen Ämtern. SPÖ ist einzige ehrliche, integere politische Kraft im Land. „Durch den Rücktritt von Martinz als Landesrat orte ich bei der ÖVP zumindest eine andere Qualität von Verantwortungswahrnehmung, als bei FPK-Obmann Scheuch, der trotz einer erstinstanzlichen Verurteilung an seinem Amt festhält“, kommentiert SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter...