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Beiträge zum Thema SPÖ

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„Aufgabe einer verantwortungsvollen Politik ist es, alles zu tun, um unseren Kindern und Jugendlichen ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. Der Schutz der Gesundheit hat dabei besondere Priorität“, so Kaiser. | Foto: Foto Gerhard Maurer

SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser geht in die Jugendgesundheitsoffensive

WHO-HBSC-Studie stellt Österreichs Schülern schlechtes Gesundheitszeugnis aus – Kärnten arbeitet an Masterplan Laut der aktuellen WHO-HBSC-Studie (2010) zur Kinder- und Jugendgesundheit geben lediglich 37 Prozent der österreichischen Schüler im Alter von elf bis 17 Jahren an, eine ausgezeichnete Gesundheit aufzuweisen. 17 Prozent haben Einschlafstörungen, ein Viertel raucht und 25 Prozent konsumieren mindestens einmal wöchentlich Alkohol. Im wahrsten Sinn des Wortes „erschwerend“ kommt hinzu,...

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„Heiz Peter Maya beeindruckte mit seiner Vielseitigkeit. Mit dem von ihm gestalteten Bühnebild für den Bachmannpreis setzte er Kärntens erfolgreichsten Kulturexport europaweit in Szene. Dafür gebührt ihm ebenso Dank und Anerkennung, wie für sein Engagement und Mitwirken im Kärntner Kunstverein“, so Kaiser. | Foto: Foto Gerhard Maurer

SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser: Kärnten trauert um einen seiner größten Künstler

Heinz Peter Maya hat viel zu früh die Bühne des Lebens für immer verlassen. Kärnten und die SPÖ trauern um einen der bekanntesten und größten Kärntner Kunstschaffenden. „Viel zu früh hat der in Villach geborene, für seine künstlerische Vielseitigkeit bekannte Maler, Grafiker; Fotograf und Experimentierkünstler Heinz Peter Maya im Alter von nur 68 Jahren die Bühne des Lebens für immer verlassen müssen“, reagiert der Vorsitzende der SPÖ-Kärnten, LHStv. Peter Kaiser, tief betroffen auf den Tod...

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„Der Zugang zur Bildung muss frei sein. Das ist der einzig richtige Weg, um das Fundament für das zukünftige Wohlergehen unserer solidarischen Gemeinschaft zu legen“, macht Kärntens SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser deutlich. | Foto: Foto Gerhard Maurer
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SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser fordert: „Untätigkeit und Stillstand in Debatte um Studiengebühren durch klares Bekenntnis zu freiem Bildungszugang beenden!“

„Müssen freien Zugang zur Bildung sichern, um Fundament für zukünftiges Wohlergehen unserer solidarischen Gemeinschaft zu legen!“ Akademikerzwanziger statt Studiengebühren auch für FH-Absolventen und Abschaffung der Gebühr für Meisterprüfungen. „Der Zugang zur Bildung muss frei sein. Das ist der einzig richtige Weg, um das Fundament für das zukünftige Wohlergehen unserer solidarischen Gemeinschaft zu legen“, macht Kärntens SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser in der Endlosdebatte um...

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"Dörfler soll seinen Worten auch einmal Taten folgen lassen, denn statt Kooperationen tatsächlich in Angriff zu nehmen, hat die FPK/ÖVP-Regierung noch vor wenigen Monaten neue Bezirkshauptleute ernannt", macht Rohr aufmerksam.
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SPÖ-Kärnten regt Schwerpunktsetzung für Bezirkshauptmannschaften an und kritisiert populistische Pflanzerei der FPK

Klubobmann Reinhart Rohr: Ein Bezirkshauptmann für zwei BHs würde Spezialisierung wesentlich erleichtern. FPK-Unterschriftenaktion betreffend Bezirksgerichte ist überflüssiger Populismus. „Es ist erfreulich, dass sich Gerhard Dörfler Ideen der SPÖ-Kärnten bedient, und nun dem Vorschlag Peter Kaisers folgend Schwerpunktsetzungen bei den Bezirkshauptmannschaften ankündigt“, erklärt SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr. Nun müsste Dörfler nur noch seinen Worten Taten folgen lassen, denn statt...

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„Ich bekenne mich zu jeder Maßnahme, die den Schutz der Gesundheit der Menschen erhöht, denn das entspricht meinem Verständnis einer verantwortungsvollen, fürsorgenden Politik. Genauso werde ich mich schützend vor unsere solidarische Gemeinschaft stellen, wenn durch schlecht durchdachte oder schlecht kommunizierte Verordnungen Gefahr für Leib oder Seele besteht“, so Kaiser zu den heute kommunizierten EU-Plänen. | Foto: Foto Gerhard Maurer

SPÖ-Vorsitzender Gesundheitsreferent LHStv. Peter Kaiser: "Schutz der Gesundheit der Menschen muss auch für EU oberstes Ziel sein!"

Kärntner Gesundheitsreferent LHStv. Peter Kaiser will neue EU-Nadelstich-Verordnung im Interesse der Menschen überarbeitet wissen: „Werde Kritik an Verordnung zum Thema der nächsten Sitzung der Bundesgesundheitsplattform machen!“ Kritisch und besorgt äußert sich Kärntens Gesundheitsreferent LHStv. Peter Kaiser zur derzeit diskutierten EU-Nadelstich-Verordnung, wonach Injektionsnadeln bis spätestens Mai 2013 umgerüstet werden müssen. „Ich bekenne mich zu jeder Maßnahme, die den Schutz der...

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SPÖ-Vorsitzender LHStv. Kaiser und LRin Prettner zu heutiger Regierungssitzung

Diskussion um Bezirksgerichte muss gemeinschaftlich in Dialogforum geführt werden. Dörflers Kreuzzug gegen Sozialpartnerschaft schadet Menschen. Kritik am Verkauf von Studentenheim und an FPK-Parteiball. In einer gemeinsamen Pressekonferenz befassten sich SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser und SPÖ-LRin Beate Prettner mit den Ergebnissen der heutigen Regierungssitzung. Hauptthemen dabei waren die Diskussion um die von der ÖVP geplanten Schließung bzw. Zusammenlegung von Bezirksgerichten, die...

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„Die Menschen in Österreich müssen die Freiheit haben, jeden Tag in den Supermarkt oder zum Fleischer ihres Vertrauens gehen zu können, mit der Sicherheit, dass sie absolut gentechnikfreie österreichische Lebensmittel bekommen können“, so Kaiser. | Foto: Foto Gerhard Maurer

SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser: Österreichische Lebensmittel müssen komplett Gentechnikfrei werden

Kärntens Gesundheitsreferent LHStv. Kaiser fordert Maßnahmen, die Landwirte Verwenden von gentechnikfreien Futtermitteln schmackhaft machen. Eine Möglichkeit wäre Preis- bzw. Kaufstützung von entsprechenden Futter- und Saatmitteln mit öffentlichen Mitteln. „Die Menschen in Österreich müssen die Freiheit haben, jeden Tag in den Supermarkt oder zum Fleischer ihres Vertrauens gehen zu können, mit der Sicherheit, dass sie absolut gentechnikfreie österreichische Lebensmittel bekommen können“, macht...

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„Es ist die Aufgabe einer verantwortungsvollen Politik alle Mitglieder einer solidarischen Gemeinschaft vor Gefahren für Leib und Seele zu schützen. Dieses Recht auf den Schutz der persönlichen Freiheit steht in einer starken, sich gegenseitig unterstützenden Gemeinschaft allen Menschen zu", machen SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser und SPÖ-Landesrätin Beate Prettner deutlich. | Foto: Gert Eggenberger

SPÖ Kärnten will Abschiebung gut integrierter Familien ins Land des Mörderregimes von Ramsan Kadyrow und in Kosovo verhindern.

Kaiser, Prettner: Kärntner Politik muss Herz öffnen und der Familie mit zwei kleinen Töchtern humanitäres Bleiberecht und damit Schutz gewähren. Die SPÖ-Kärnten macht sich für ein Bleiberecht einer von der Abschiebung bedrohten bestens integrierten Familie aus Tschetschenien und für ein Bleiberecht einer ebenfalls vor der Abschiebung stehenden jungen Kosovarin und ihrem Sohn stark. „Es ist die Aufgabe einer verantwortungsvollen Politik alle Mitglieder einer solidarischen Gemeinschaft vor...

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„Wir werden in Kärnten für Recht und Ordnung sorgen und dafür, dass Moral, Anstand und Ehrlichkeit in den Mittelpunkt der Arbeit für unsere Heimat gestellt werden. Dafür werden wir den FPK-Daltons gehörig auf die Finger klopfen“, so Kaiser.
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„Lucky Luke“ sorgte bei Pensionistengschnas für Applaus

SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser besuchte Maskenball der Granitztaler Pensionisten. „Werden den FPK-Daltons auf die Finger klopfen!“ Seit 30 Jahren veranstaltet die Granitztaler Pensionisten im Gasthaus Schober jeden Freitag vor dem Faschingssamstag ihren Maskenball. Zum heurigen Jubiläum konnte Obfrau Elfriede Pretis einen besonderen Ehrengast unter den über 120 Besucherinnen und Besuchern begrüßen. SPÖ-Landesparteivorsitzender kam als „Lucky Luke“ verkleidet, um unterstützt von St. Pauls...

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„In einer solidarischen Gemeinschaft müssen die politischen Verantwortungsträger alles tun, um den Besitz dieser Gemeinschaft nachhaltig zu schützen“, macht SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser deutlich. | Foto: Foto Gerhard Maurer
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SPÖ Kärnten fordert Neuordnung der Landesholding zum Schutz des Vermögens der Kärntnerinnen und Kärntner

Kaiser, Rohr: SPÖ-Drei-Säulen-Modell würde Kärntens Zukunft sichern. Verlängerung des Megymorez-Vertrages wäre im Lichte staatsanwaltschaftlicher Untersuchungen völlig verantwortungslos. In der anhaltenden Diskussion rund um eine Reform von Landesfirmen pocht die SPÖ-Kärnten auf eine ehrliche, anständige Behandlung des von ihr erarbeiteten und bereits vorgestellten Drei-Säulen-Modells. „In einer solidarischen Gemeinschaft müssen die politischen Verantwortungsträger alles tun, um den Besitz...

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„Gerade in Zeiten, in denen es vielen Menschen schlecht geht, in Zeiten, in denen immer mehr Menschen nicht mehr wissen, wie sie ihre Rechnungen bezahlen können, ist es ein besonderes Zeichen sozialer Schwäche, wenn Dörfler das Sparen predigt, die Steuergelder für das Marketing seines LandeshauptmannPropagandaDienstes aber erhöht“, macht Fellner aufmerksam. | Foto: Foto Gert Eggenberger

SPÖ Kärnten fordert Stopp von Dörflers Selbstdarstellung via LandeshauptmannPropagandaDienst.

LGF Daniel Fellner: Erhöhung der Steuermittel für Marketing des LPD entlarven Dörfler: „Von anderen Sparen zu verlangen, bei Selbstdarstellung aber weiter Geld mit beiden Händen auszugeben ist sozial schwach!“ Wie dringend notwendig eine Neuordnung bzw. eine Neustrukturierung des Kärntner Landespressedienstes ist, macht SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner heute angesichts der hohen finanziellen Aufwendungen deutlich, die augenscheinlich der Unterstützung der Selbstdarstellungsmanie von...

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„Die Politik darf sich nicht wundern, wenn sie sich immer weiter von den Menschen entfernt. Wir alle müssen endlich lernen, uns in die Mitglieder unsrer solidarischen Gemeinschaft hineinzudenken, um ihre Bedürfnisse, Sorgen und Ängste als unsere eigenen zu begreifen“, appelliert Kaiser am Welttag der sozialen Gerechtigkeit. | Foto: Foto Gerhard Maurer
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SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser zum Welttag der sozialen Gerechtigkeit: Gerechtigkeit setzt voraus, dass wir lernen, uns in unserem Gegenüber wieder zu erkennen.

Es ist Aufgabe einer solidarischen Gemeinschaft, sich gegenseitig zu unterstützen, Grundbedürfnisse für alle sicher zu stellen und Gegenmaßnahmen zu treffen, wenn Rechte der Mitglieder dieser Gemeinschaft bedroht sind. Auf ein besonderes Defizit macht Kärntens SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser am heutigen „Welttag der sozialen Gerechtigkeit“ aufmerksam. „Ich spreche nicht von einem Budgetdefizit. Vielmehr spreche ich von einem vor allem bei Teilen der Politik immer stärker spürbar werdenden...

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„So manch politischer Mitbewerber agiert, als ob das ganze Jahr Fasching ist. Umso abwechslungsreicher ist es, wenn ich ein paar heitere Stunden gemeinsam mit tatsächlichen Faschingsnarren erleben kann“, scherzte Kaiser.
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Rotes Gschnas mit saurer Überraschung

SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter "Lucky Luke" Kaiser besuchte „Nacht der Maske“ in Neuhaus. Im Gasthaus Motschulablick fand diesen Samstag die traditionelle „Nacht der Maske“, veranstaltet von der SPÖ-Neuhaus statt. Bei bester Stimmung konnte Hausherr Bürgermeister Gerhard Visotschnig auch den Vorsitzenden der SPÖ-Kärnten LHStv. Peter Kaiser alias "Lucky Luke" begrüßen, der sich von der Atmosphäre und der perfekten Organisation beeindruckt zeigte und sich zur Musik der „Decentpauls“ gar kaiserlich...

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„Die SPÖ-Kärnten wird sich immer für das Recht auf freie Meinungsäußerung und dafür einsetzen, dass das Recht der Kärntnerinnen und Kärntnern auf unabhängige und wahrheitsgemäße Kritik an der Regierungsarbeit  gewahrt wird“, so SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner. | Foto: Foto Gert Eggenberger
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SPÖ Kärnten: Kärnten braucht unabhängigen,weisungsfreien Landespressedienst

SPÖ-LGF Daniel Fellner: Neue Aufgabendefinition gefordert. Dörfler schadet mit rückwärtsgewandter Auffassung eines LandeshauptmannPropagandaDienstes nicht nur LPD-Mitarbeitern sondern ganz Kärnten. Angesichts des sich wiederholenden Missbrauchs des Landespressedienstes durch Dörfler regt die SPÖ-Kärnten eine Neuordnung bzw. eine Umstrukturierung des LPD an. „Die SPÖ-Kärnten wird sich immer für das Recht auf freie Meinungsäußerung und dafür einsetzen, dass das Recht der Kärntnerinnen und...

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Dörfler und Ragger verletzen nicht nur Menschen, die ohnehin unfassbares Greuel miterleben mussten, sie fügen damit auch unserer Heimat enormen Schaden zu“, macht Kaiser deutlich. | Foto: Foto Gerhard Maurer

SPÖ-Vorsitzender LHStv. Kaiser: Es ist eine Schande, wie NS-Opfer von FPK-Politikern behandelt werden!

Fordere umgehende Auszahlung der Unterstützung und sofortige Entschuldigung von Dörfler und Ragger! „So geht man mit Mitmenschen nicht um! Mit diesem abstrusen Verhalten begehen die FPK-Politiker einen äußerst geschmacklosen Solidaritätsbruch“, reagiert SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser auf die nach wie vor ausstehende Weihnachtsunterstützung für die noch lebenden NS-Opfer. Es sei absolut unverzeihlich, dass, nachdem er, Kaiser, schon im Dezember 2011 auf diese Ungerechtigkeit...

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„Dörfler missbraucht sein Weisungsrecht gegenüber den Mitarbeitern des Landespressedienstes und funktioniert diesen offenbar in einen LandeshauptmannPrpagandaDienst um. Das ist auch Ausdruck der panischen Angst - Angst vor Machtverlust, Angst vor Kontrolle, Angst vor Kritik und Angst davor, dass die Kärntnerinnen und Kärntner kritisch informiert werden“, macht Fellner deutlich. | Foto: Foto Gert Eggenberger

SPÖ Kärnten fordert sofortigen Zensurstopp von Dörfler beim LPD

LGF Daniel Fellner: Wir müssen demokratische Grundregeln im Interesse der solidarischen Gemeinschaft schützen. Dörflers Umfunktionieren des LPD in den LandeshauptmannPropagandaDienst ist nicht zu entschuldigender Regelbruch. „Das ist in einer aufgeschlossenen, weltoffenen demokratischen Gemeinschaft nicht tolerierbar“, zeigt sich SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner empört über die heute öffentlich gewordenen neuerlichen Zensurmethoden von Gerhard Dörfler. Es sei der Beweis für die soziale...

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SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter kaiser beim Bezirks-Pensionistenball in der neuen Burg in Völkermarkt mit Arnold Marbek (Sekretär PVÖ-Kärnten), Eberndorfs Altbürgermeister Josef "Pepe" Pfeifer, Völkermarkts Pensionistenobmann Hubert Tomasch, Kärntens pensionisten-Obmann Sigi Penz, LAbg. Jakob Strauss und Völkermarkts Bürgermeister Valentin Blaschitz.

SPÖ-Vorsitzender LHStv. Kaiser als Überraschungsgast beim Völkermarkter Pensionistenball.

Groß war die Überraschung bei den über 400 Seniorinnen und Senioren, die sich gestern, Donnerstag, zum traditionellen Bezirks-Pensionistenball in der Neuen Burg in Völkermarkt einfanden. Als Überraschungsgast machte SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser den rüstigen Damen und Herren seine Aufwartung und nahm sich viel zeit für Gespräche und das eine oder andere Tänzchen. „Viel zu oft wird das, was unsere Eltern und Großeltern für uns und unsere Heimat geleistet haben als...

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„Für die SPÖ-Kärnten hat die Bevölkerungsentwicklung in unserer Heimat oberste Priorität, weil wir in Verantwortung für alle in Kärnten lebenden Menschen den Blick über den Tellerrand, sprich über die nächsten Wahltermine hinaus, richten und uns unsere Heimat und die Menschen eine Herzensangelegenheit sind“, so Kaiser. | Foto: Foto Gerhard Maurer
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SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser: Müssen gemeinsam dafür sorgen, das Kärnten wächst!

Verlange von FPKÖVP endlich Augen zu öffnen, Verantwortung zu zeigen und gemeinsam Lösungsmöglichkeiten zu erarbeiten, um Bevölkerungsrückgang zu stoppen. In „Vertrag für Kärnten“ Zuwanderungspolitik überdenken und familienfreundliche Maßnahmen festsetzen. „Für die SPÖ-Kärnten hat die Bevölkerungsentwicklung in unserer Heimat oberste Priorität, weil wir in Verantwortung für alle in Kärnten lebenden Menschen den Blick über den Tellerrand, sprich über die nächsten Wahltermine hinaus, richten und...

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LHStv. Peter Kaiser zu Besuch im LKH Laas. Am Foto mit KD Ing. Gebhard Schmied, Ärztlicher Leiter Prim. Johannes Hörmann und Mitarbeiterinnen.
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Gesundheitsfürsorge für alle Menschen in Kärnten

LHStv. Kaiser besucht Landesspitäler Laas und Villach: „Werde nicht müde, mich für eine für alle in Kärnten lebenden Menschen beste und frei zugängliche Gesundheitsversorgung einzusetzen.“ KABEG hat akuten Handlungsbedarf. Groß war das Interesse und der Gesprächsbedarf der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Landeskrankenhäusern Laas und Villach bei den heutigen Besuchen von Kärntens Gesundheits- und Krankenanstaltenreferent LHStv. Peter Kaiser. Scharfe Kritik übt Kaiser nach seinem...

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„Ich bin der Meinung, dass jeder in Österreich lebende Mensch das unumstößliche Recht auf den barrierefreien Zugang zur besten Schulbildung haben soll – egal welcher Hautfarbe, welcher ethnischer oder sozialer Herkunft er oder sie ist, und unabhängig davon wieviel jemand in der Brieftasche hat“, macht Kärntens SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser seinen Grundsatz in der Debatte um Schulschwänzer deutlich. | Foto: Foto Gerhard Maurer
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SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser zur Debatte um Schulschwänzer: Wir müssen alles tun, um unseren Kindern bestmögliche Bildung angedeihen zu lassen!

Richtiger Weg heißt „mit Fürsorge helfen und unterstützen“. Strafen sind der falsche Weg. Initiative „Jugendcoaches“ von Sozialminister Hundstorfer und beste Betreuung in flächendeckenden Ganztagesschulen könnten auch Kärntens Schülern helfen. Dramatisches Beispiel einer Kärntner Schülerin! „Ich bin der Meinung, dass jeder in Österreich lebende Mensch das unumstößliche Recht auf den barrierefreien Zugang zur besten Schulbildung haben soll – egal welcher Hautfarbe, welcher ethnischer oder...

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LHStv. Peter Kaiser eröffnete in radenthein den Vortrag Titel „Die Chancen des Alterns: Resignation oder Neubeginn?“. Am Foto mit Waltraud Pertl (Kneipp Aktiv Club Radenthein), Mag.a Elisabeth Tropper-Kranz (Verein Vitamin-R), Mag.a Dr.in Helga Duffek-Kopper, Stadträtin Mag.a Christina Herbrich (Gesunde Gemeinde)
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„Die Chancen des Alterns – Resignation oder Neubeginn“

LHStv. Peter Kaiser eröffnete Vortrag und Diskussion in Radenthein. „Menschen in Kärnten müssen die Möglichkeit haben, gesund und glücklich bis ins hohe Alter zu leben!“ Unter dem Titel „Die Chancen des Alterns: Resignation oder Neubeginn?“ luden die Vereine VitaminR und Kneipp Aktiv gemeinsam mit der Gesunden Gemeinde Radenthein gestern, Montag, zu einem Vortrag von Dr.in Helga Duffek-Kopper in den Rathaussal. Eröffnet wurde der Abend von Kärntens Gesundheitsreferent LHStv. Peter Kaiser. In...

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„Kärnten ist eine große Familie, die darauf bedacht sein sollte, dass Solidarität nicht nur ein Schlagwort bleibt. Mit dem morgen statt findenden FPK-Parteiball, den Dörfler mit Steuergeld mitfinanziert, verletzt er insbesondere jene 90.000 Menschen im Land, die an der Armutsgrenze leben und denen es oft auch am nötigen Strom mangelt“, kritisiert SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser.
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SPÖ Kärnten: Dörfler sponsert FPK-Ball mit „Schoko-Girls“ eines Etablissements, während tausende KärntnerInnen frieren müssen

  LHStv. Peter Kaiser: Doppelmoral von Dörfler richtet sich gegen die solidarische Gemeinschaft in Kärnten.   „Kärnten ist eine große Familie, die darauf bedacht sein sollte, dass Solidarität nicht nur ein Schlagwort bleibt. Mit dem morgen statt findenden FPK-Parteiball, den Dörfler mit Steuergeld mitfinanziert, verletzt er insbesondere jene 90.000 Menschen im Land, die an der Armutsgrenze leben und denen es oft auch am nötigen Strom mangelt“, kritisiert SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv....

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Die SPÖ-Kärnten mit Vorsitzendem LHStv. Peter Kaiser, LRin Beate Prettner und KO Reinhart Rohr machte in der Sitzung des Kärntner Landtages mit roten Wärmeflaschen auf die Notlage tausender Kärntnerinnen und Kärntner aufmerksam. | Foto: Foto Eggenberger
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SPÖ Kärnten: FPK-ÖVP Koalition liefert weiteren demokratiepolitischen Eklat im Kärntner Landtag

Kaiser, Prettner: SPÖ Energiereferentin erhielt zu Energiethema kein Rederecht – Selbstvermarktungsaktionen sind FPK offenbar wichtiger als Nachhaltigkeit In einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz nahmen heute, Donnerstag, Kärntens SPÖ Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser und SPÖ Energiereferentin LR Beate Prettner zu der undemokratischen Vorgehensweise der FPK-ÖVP Koalition in der Sitzung des Kärntner Landtages Stellung. Auslöser des weiteren demokratiepolitischen Eklats war die Aktuelle...

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"Das derzeitige, veraltete Proporzsystem verhindert in Kombination mit einer stärker werdenden verallgemeinernden politischen Medienberichterstattung, in der immer öfter von Entscheidungen „der Politik“, „der Landesregierung“, „des Landtages“ die Rede ist, dass sich die in Kärnten lebenden Menschen ein objektives Bild über politische Entscheidungsträger machen können, das die Basis für ihre Wahlentscheidungen darstellt", macht Kaiser klar. | Foto: Foto Gerhard Maurer
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SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser: Wir wollen Kärnten die politische Erneuerung geben, die die Menschen brauchen, um wieder Vertrauen in die Politik zu fassen.

Änderung der Landesverfassung mit Abschaffung des Proporzes und Stärkung der Kontrollorgane wäre einzig richtiger Schritt für Kärnten. Stimmenstärkste Partei soll laut SPÖ-Demokratiepaket als erstes mit Bildung einer Koalitionsregierung beauftragt werden. Die SPÖ-Kärnten tritt unumstößlich dafür ein, dass die Menschen klar und deutlich erkennen sollen, welche Politiker und welche Parteien für welche Entscheidungen verantwortlich sind. „Dieses Recht auf klare Verhältnisse fordert die...

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