SPÖ

SPÖ in Herzogenburg und Traismauer trotz Verlusten knapp voran REGION. Trotz hoher Verluste behauptet die SPÖ in Traismauer Platz 1 mit 29,96 Prozent, hauchdünn vor der FPÖ. Die Kurz-ÖVP kommt mit 28,75 Prozent "nur" auf Platz drei. Bürgermeister Herbert Pfeffer: "Es war ganz knapp, aber wir haben den ersten Platz verteidigt", sagt der Orts-Chef, der aber grundsätzlich "über das Ergebnis nicht erfreut ist". Die Themen der SPÖ waren inhaltlich sehr gut, "aber das Asylthema hat alles überlagert"....

Utl.: Traismaurer Integrationsstadtrat fordert Distanzierung und Entschuldigung --- "In einem Posting auf ihrer offiziellen Facebook-Präsenz betreibt die FPÖ Traismauer im Zusammenhang mit der aktuellen Hochwasserkatastrophe ganz offene Ausländerfeindlichkeit und versucht, am Rücken der vom Hochwasser betroffenen zahlreichen Opfer peinliche Ausländerhetze zu betreiben. Wer die Fernsehbilder der letzten Tage gesehen hat bzw. in den Hochwassergebieten selbst geholfen hat, weiss´, dass ein...

Utl.: Aufsichtsbehörde gibt Einspruch der Liste MIT neuerlich recht. ---- Wiederholt wurden Mandataren der Traismaurer Opposition bei der Vorbereitung auf entsprechende Sitzungen und Tagesordnungspunkte wesentliche Aktenteile vorenthalten bzw. nicht vollständig vorgelegt. Auch bei der Beschlussfassung der Verträge zur Abfallwirtschaft in der Sitzung des Gemeinderates vom 31. Oktober 2012 waren vorab wesentliche Aktenteile, wie etwa die Bewertung der einzelnen Anbote, der Mailverkehr des...

Utl.: Indexanpassung ist in NÖ. Gebührenordnungen gar nicht vorgesehen! Die SPÖ-FPÖ-Koalition beschloss in der Sitzung des Gemeinderates vom 30. Jänner drastische Gebührenerhöhungen bei den Kanal-, Abfall- und auch Wassergebühren in Höhe von bis zu 2,85 %. "Diese Gebühren wurden von SPÖ und FPÖ beschlossen, obwohl die Gemeinde jährlich rund 300.000 Euro Überschuss aus diesen beiden Gebührenklassen erwirtschaftet. Das ist ein durch nichts zu rechtfertigendes Belastungspaket, dem wir von der...

Utl.: Eine Indexanpassung ist in NÖ. Gebührengesetzen nicht vorgesehen! ---- Die Traismaurer SPÖ-FPÖ-Koalition wird bereits im nächsten Gemeinderat am Mittwoch, 30. Jänner, drastische Gebührenerhöhungen bei den Kanal-, Abfall- und auch Wassergebühren in Höhe von 2,7 bis zu 2,9 % beschließen, diese Entwürfe der Gebührenordnungen wurden bereits von SPÖ und FPÖ in der letzten Stadtratssitzung am Mittwoch, 23. Jänner, zur Weiterleitung an den Gemeinderat beschlossen. "Nun wird wahr, was sich schon...

Utl.: Stadtgemeinde Traismauer gibt Stellungnahme zu Spielautomatencasino ab. --- Ein privater österreichischer Glücksspielkonzern hat nach dem NÖ. Spielautomatengesetz für ein Lokal in der Traismaurer Kremser Straße 2 um eine Bewilligung eines Spielautomatenlokales ohne festgelegte Sperrzeiten angesucht. Laut den eingereichten Unterlagen sind dabei bis zu 5 Tische mit je 4 Sitzplätzen und mehr als 25 Spielautomaten- bzw. Wettspielplätze geplant. Dafür wurde auch um Genehmigung einer...

Utl.: 2013 drohen drastische Gebührenerhöhungen für Bevölkerung. ---- In der letzten Sitzung des Gemeinderates wurde mit den Stimmen der SPÖ und FPÖ gegen die Stimmen der Liste MIT, der ÖVP und der BLT der Voranschlag der Stadtgemeinde für das Jahr 2013 beschlossen. "In diesem Budget sind von der SPÖ-FPÖ-Koalition saftige Gebührenerhöhungen im Bereich der Abfall- und Kanalgebühren im Ausmaß von 3,4 bzw. 4,2% vorgesehen, obwohl die Gemeinde jährlich rund 300.000 Euro Überschuss aus diesen...

Utl.: Keine Abwerbung von Politikern anderer Parteien ---- "Der Fasching hat zwar begonnen, aber deswegen brauchen Repräsentanten der SPÖ und FPÖ Traismauer nicht gleich krampfhaft versuchen, sich selbst zum Faschingsnarren zu machen", kommentiert MIT-Klubsprecher Herbert Benischek die Äußerungen von SPÖ-Bürgermeister Herbert Pfeffer und FPÖ-Stadtrat Michael Schuller in der aktuellen Ausgabe der NÖN, demnach die Liste MIT versucht hätte, ein FPÖ-Vorstandsmitglied und einen SPÖ-Gemeinderat...