Staatsverweigerer

Ein Pensionisten-Ehepaar, das sich ungerecht behandelt fühlte, suchte 2015 bei der, mittlerweile zu 14 Jahren Haft verurteilten „Präsidentin“ des „Staatenbundes“ Monika Unger Rat und Hilfe. Es ließ sich auf die staatsfeindliche Vereinigung ein und landete nun selbst in St. Pölten vor Gericht. MOSTVIERTEL. Laut Anklage bewilligte ein Richter aus dem Mostviertel im Jänner 2012 den Antrag einer Bank, wonach die land- und forstwirtschaftliche Liegenschaft des Paares im Bezirk Amstetten aufgrund...

74-Jährige wollte den Mann in ein amerikanisches Schuldenregister eintragen lassen. BEZIRK. Bereits zum zweiten Mal landete eine 74-jährige Pensionistin aus dem Bezirk Melk wegen der versuchten Bestimmung zum Amtsmissbrauch und versuchter Nötigung vor dem St. Pöltner Richter Martin Kühlmayer, der sie nach dem ersten Prozess mit einer Diversion in Form einer Geldbuße ziehen ließ. "Da wird einem das Hirn weich" Die Hintergründe für den aktuellen Prozess waren die selben, allerdings hatte die...

BEZRIK. Verfolgt man die in letzter Zeit gehäuften Prozesse gegen so genannte „Staatsverweigerer“ am Landesgericht St. Pölten, scheint die Vernunft bei den meisten Angeklagten wieder die Oberhand zu bekommen. Spätestens nach Gesprächen mit Ermittlungsbeamten und Anwälten scheinen diese Personen zu erkennen, dass sie von den Vertretern dieser staatsfeindlichen Geisteshaltung in die Irre geführt wurden und ihre Vorgehensweisen gegen staatliche Einrichtungen meist krimineller Natur sind, für die...

Trotz "Ablehnung gegen den Staat" akzeptierte ein 53-Jähriger die verhängte Strafe des Landesgerichtes. BEZIRK (ip). Als „Abschreckung nach außen“ bezeichnete die St. Pöltner Richterin Doris Wais-Pfeffer die unbedingte Haftstrafe von neun Monaten, zu der sie einen 53-jährigen, bis jetzt unbescholtenen Mann aus dem Bezirk St. Pölten-Land(nicht rechtskräftig) verurteilte, der in mehr als 60 Schreiben an Mitarbeiter der Bezirkshauptmannschaften St. Pölten und Melk, an Gerichtsbedienstete und...

Ein "Staatsverweigerer" erkannte das St. Pöltner Landesgericht bei seiner Verhandlung nicht an. BEZIRK MELK. Vertagt wurde der Prozess gegen einen 53-Jährigen, dem Staatsanwältin Julia Berger versuchten Widerstand gegen die Staatsgewalt, gefährliche Drohung und Sachbeschädigung zur Last legt. Mit Jogginghose gegen Staat Der Beschuldigte, der die Republik Österreich und deren Organe nicht anerkennt, sich also einer Gruppe „Staatsverweigerer“ zugehörig fühlt, wurde aus der Untersuchungshaft...

Nach Drohbriefen und versuchten Widerstand gegen die Staatsgewalt musst ein 69-jähriger Pensionist vor den Richter. BEZIRK. „Ich anerkenne das Gericht und ich bekenne mich schuldig“, leitete ein 69-jähriger Pensionist aus dem Bezirk Melk sein umfassendes Geständnis vor dem St. Pöltner Richter Slawomir Wiaderek ein. Staatsanwältin Kathrin Bauer legte dem Beschuldigten die Vergehen des versuchten Widerstands gegen die Staatsgewalt und der gefährlichen Drohung zur Last. Kontakt mit der OPPT Im...