Stadtrat

Die Worte "So etwas Lächerliches habe ich noch nicht erlebt" (von Neunkirchens ÖVP-Finanzstadtrat Peter Teix) beendeten die Gemeinderatssitzung am 25. September. Heute, am 9. Oktober, startet der zweite Anlauf. NEUNKIRCHEN. Weil über einen Dringlichkeitsantrag von FPÖ und SPÖ zum Verkauf der Gemeindewohnungen nicht diskutiert wurde, war die Gemeinderatssitzung am 25. September alsbald nicht mehr beschlussfähig. Am 9. Oktober genügt die Anwesenheit der Hälfte der Mandatare, um Entscheidungen...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die ÖVP-Stadtregierung hat mit einer Gutschein-Aktion versucht, Konsumenten zum Einkaufen in Neunkirchen zu bewegen. Mehr zur Gutschein-Aktion lesen Sie hier. Nun kommt Kritik an der Aktion aus dem Lager der FPÖ. 5.000 Gutscheine hat die Stadtgemeinde Neunkirchen auf Initiative der ÖVP aufgelegt. Von den 10-Euro-Gutscheinen übernahm die Stadt 2 Euro. Macht unterm Strich 10.000 Euro Zuschuss der Stadt für die Konsumenten-Aktion. FPÖ-Gemeinderat Helmut Fiedler warf der ÖVP in...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Nachdem in Wiener Neustadt gegen Corona-Sanktionen demonstriert wurde, gehen am 9. Jänner, ab 14 Uhr, in Ternitz Kritiker auf die Straße. Unter dem Titel "Stopp dem Corona-Wahnsinn" wird am 9. Jänner, ab 14 Uhr, von der Franz Samwaldstraße 136 über die Straße des 12. Februars zum Theodor-Körner-Platz marschiert. Danach bewegt sich die Demo-Gruppe über die Ruedlstraße zur Watschingergasse 1. Dagegen wird marschiert Die Organisatoren wollten mit der Demo ein Zeichen setzen,...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Der Abfallwirtschaftsverband beschloss am 21. Oktober diverse Gebührenerhöhungen und den Bau eines sündteuren Wertstoffsammelzentrums. Nur Neunkirchen und Grünbach stellten sich gegen Pläne des Abfallwirtschaftsverbandes. Gebührenerhöhungen bei der Müllentsorgung stehen den Bürgern im Bezirk Neunkirchen bevor. Mehr zum Geplänkel rund um die Teuerungen lesen Sie hier. "Am 21. Oktober war die Generalversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes. Es ist bedauerlich, dass diese...

NEUNKIRCHEN. Gedrückte Stimmung herrschte bei der ersten Gemeinderatssitzung in Neunkirchen nach dem Lockdown. 68 Tagesordnungspunkte und gut viereinhalb Stunden tagte jüngst der Neunkirchner Gemeinderat. Und obwohl die Worte von ÖVP-Bürgermeister Herbert Osterbauer eingangs Einigkeit und Zusammenhalt beschworen, vermisste die SPÖ-Opposition eben dieses "Gemeinsame". "Waren nicht eingebunden" SPÖ-Bundesrätin Andrea Kahofer kritisierte, dass die SPÖ- und FPÖ-Opposition nicht beim Erstellen des...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Lange Diskussionen zog der Vorstoss nach sich, über D&O eine  Haftpflichtversicherung für Gemeindeorgane abzuschließen. Letztendlich wurde der Antrag aufgeschoben. Über die Versicherung D&O sollte eine Organ- und Manager-Haftplfichtsversicherung für die Neunkirchner Gemeinderäte – vom Bürgermeister abwärts – beschlossen werden. Sollte. Denn das Versicherungsangebot, das Stadtrat Christian Gruber (ÖVP) präsentierte, fand keine Zustimmung bei den übrigen Mandataren....

Nachrichten aus dem Bezirk knapp zusammengefasst. Grüner Wechsel TERNITZ. Sevinc Balikci tritt als Gemeinderätin ab. Ihr soll Anna Spies (38) als Mandatarin nachfolgen. FPÖ Rochade TERNITZ. Seine letzte Sitzung als Stadtrat hatte Michael Reiterer (FPÖ). Er tauscht mit Gemeinderat Erwin Scherz den Platz. Grund: Zeitmangel.

In einer Sondersitzung am 24. November wurde der FPÖ-Gemeinderat Michael Reiterer (Bild) zum Stadtrat gewählt. Sein Vorgänger Franz Schnell zog es vor die Sitzung nicht zu besuchen.

Heute wird offiziell der Stadtratssitz des Ternitzers Ex-FPÖlers neu vergeben. Da will Schnell nicht dabei sein. FPÖ-Urgstein Franz Schnell trat aus der Partei aus (die BB berichteten). Mit seiner eigenen Namensliste will er bei der Gemeinderatswahl 2015 dennoch mitmischen. Bis 24. November hatten Schnell und seine Weggefährten immerhin bereits 80 Unterstützungserklärungen beisammen. Am 24.11., 18 Uhr, wird auch der Stadtratssitz von der FPÖ neu besetzt. Ein Schauspiel, dem Schnell mit den...

NEUNKIRCHEN. Rochade an der Spitze der FPÖ-Neunkirchen. Geht es nach Bezirksparteichef Edmund Tauchner soll Gemeinderat Norbert Höfler bei der Wahl 2015 an Stelle von Stadtrat Johann Sinabel an erster Stelle stehen.

Ternitzer Stadtrat Franz Schnell jetzt fraktionslos. Jetzt ist die Katze aus dem Sack: der "blaue Panther" Franz Schnell trat mit 6. November aus der FPÖ aus und ist nunmehr fraktionsloser Stadtrat. Bleiben Sie dran, wir tun es auch!

Der Ternitzer StR Franz Schnell kritisiert am Rechnungsabschluss 2013: "Es ist kein Sparwille zu erkennen. Wir verkaufen nur die Gemeindehäuser."