Stadtregierung

Beiträge zum Thema Stadtregierung

Strahlende Gesichter: Judith Schwentner, Elke Kahr und Michael Ehmann (v. l.) verkündeten heute die KPÖ-Grüne-SPÖ-Koalition in Graz. | Foto: Regionalmedien Steiermark
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Linke Stadtregierung in Graz
KPÖ, Grüne und SPÖ unterschreiben Koalitionsvereinbarung

Am 26. September wurde in Graz gewählt, heute, am 13. November haben Elke Kahr (KPÖ), Judith Schwentner (Grüne) und Michael Ehmann (SPÖ) die Koalitionsvereinbarung unterschrieben, am Mittwoch wird Elke Kahr als neue Grazer Bürgermeisterin von Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) angelobt. 17 Seiten hat das Papier, das man den Journalisten bei der Präsentation der Koalition zwischen KPÖ,Grünen und SPÖ vorgelegt hat, insgesamt 130 Stunden habe man dafür verhandelt, ließ man wissen....

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Schauplatz: Der Gemeinderat tagt in der Regel einmal pro Monat, die Sitzungen werden vom Bürgermeister ein Jahr im Voraus festgelegt. | Foto: Stadt Graz/Fischer

Graz
Schwarz-Blau bremst die Opposition aus

Initiativen im Grazer Gemeinderat, die nicht von Schwarz-Blau gesetzt werden, bleiben oft unbehandelt. Fragestunde, schriftliche Anfrage, Antrag und dringlicher Antrag: Diese Initiativen stehen im Grazer Gemeinderat zur Verfügung. Wenn es nach den Verantwortlichen der vier Parteien außerhalb der schwarz-blauen Koalition, Grüne, KPÖ, Neos und SPÖ, geht, haben diese Initiativen eines gemeinsam: Sie werden nicht gehört. Vergebliches Warten "In meiner allerersten Gemeinderatssitzung als Grazer...

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  • Stefan Haller

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