Strafe

Weil sie sich im Zuge einer Potestaktion auf der Straße festgeklebt hatten, verhängte die Landespolizeidirektion OÖ Geldstrafen gegen mehrere Klimaaktivist:innen. Deren Beschwerde dagegen wurde nun vom Landesverwaltungsgericht "dem Grunde nach als unbegründet" abgewiesen.  LINZ, OÖ. Die Tatvorwürfe stützten sich dabei laut Gericht auf Bestimmungen des Sicherheitspolizeigesetzes (Störung der öffentlichen Ordnung) sowie des Versammlungsgesetzes (nicht sofortiges Verlassen des Versammlungsortes...

49 Anzeigen: Am Sonntag, 20. August, wurden bezirksübergreifende Kontrollen der Landesverkehrsabteilung OÖ mit Schwerpunkt Moped durchgeführt. OÖ. Im Zuge der Schwerpunktaktion wurden von der eingesetzten Streife insgesamt 19 Mopeds innerhalb von wenigen Stunden kontrolliert. An fünf Mopeds wurden, aufgrund überhöhter Geschwindigkeit am Rollenprüfstand, sowie massiver technischer Mängel, die Kennzeichen an Ort und Stelle abgenommen. Ohne Bremsbeläge unterwegs Insgesamt wurden 49 Anzeigen wegen...

Gerade wenn es in der Herbst- und Winterzeit draußen neblig und dunkel ist, sind funktionierende Scheinwerfer für die Verkehrssicherheit unumgänglich. In einer gemeinsamen Aktion postierten sich deswegen Polizeibeamte und ÖAMTC-Techniker entlang der B 127 und brachten die Scheinwerfer auf Vordermann.  BEZIRK ROHRBACH. Im Schnitt ist jeder fünfte Autofahrer mit einer mangelhaften Lichtanlage unterwegs. Die Mängel reichen von falsch eingestellten, über verschmutzte, beschädigte bis hin zu...

Für heftige Diskussionen in Elternkreisen und Aufregung in Whatsapp-Gruppen, sorgen Missverständnisse rund um das Thema Corona-Tests bei Schulkindern. Auch was den Umgang mit Schulkindern, die Corona-Symptome zeigen, betrifft, kursieren viele Gerüchte. OÖ. Grundsätzlich muss unterschieden werden, zwischen den Testungen bei Verdachtsfällen und denen im Rahmen der österreichweiten „Gurgelstudie“ des Gesundheitsministeriums.  Umgang mit VerdachtsfällenWenn bei einem Kind während des Unterrichts...

Der verpflichtende Mund- und Nasenschutz in allen öffentlich zugänglich Orten in geschlossenen Räumen in Oberösterreich gilt bis auf weiteres. Bei Verstößen kassiert die Polizei 25 Euro. OÖ. Ab 9. Juli gelten in Oberösterreich verschärfte Bestimmungen zum Schutz vor der Ausbreitung des Corona-Virus. Das Betreten von öffentlich zugänglichen Orten in geschlossenen Räumen ist nur noch mit einem Mund- und Nasenschutz erlaubt. Das betrifft insbesondere Kunden-, Besuchs- und Wartebereiche. Ein...

Die Raucher seien kompromissbereit. Das Personal und viele Stammgäste schätzen das angenehme Raumklima. BEZIRK (hed). „Bei uns war die Umstellung kein Problem und unsere Raucher akzeptieren es“, erklärt Silvia Nigl, Wirtin der Gastronomie Sunnseitn, Cafe und Pension in Haslach: „Stammgäste sind bei uns nicht ausgeblieben“. Für die Gesundheit und für die Luftqualität im Lokal sei es ein großer Gewinn. „Es stört aber schon etwas die Gemütlichkeit, wenn die Leute zum Rauchen hinausgehen“, ergänzt...

Wie die Landespolizeidirektion OÖ bestätigt, ist die Toleranz bei Geschwindigkeitsübertretungen mit Anfang September halbiert worden. OÖ. Als „Maßnahme zur Erhöhung der Verkehrssicherheit“ kommuniziert das Büro des zuständigen Landesrates Günther Steinkellner die Verringerung der Toleranz bei Geschwindigkeitsübertretungen. Nicht wie bisher 10 km/h, dürfen Autofahrer seit 1. September nurmehr 5 km/h (plus 3 km/h Messtoleranz) über der vorgeschriebenen Höchstgeschwindigkeit liegen, ohne gestraft...

Ab 1. Februar 2016 müssen Autobahn- und Schnellstraßenbenutzer mit der neuen Vignette in Mandarin-Orange unterwegs sein. Sonst heißt es Ersatzmautzahlung: 120 Euro. Ö. Die Gültigkeit der azurblauen 2015er-Jahresvignette erlischt mit Sonntag, den 31. Jänner 2016. Ab 1. Februar muss das neue mandarin-orange Autobahn-Pickerl. Vignettenpflicht Vignettenpflicht herrscht in Österreich für Pkw, Motorräder und leichte Wohnmobile. Der Tarif für die Jahresvignette beträgt heuer 85,70 Euro (Pkw) bzw....

SCHÄRDING (ebd). Es klingt wie ein Schildbürgerstreich, ist aber keiner. Wie aufmerksame Bürger der BezirksRundschau mitgeteilt haben, wurde dem Mobilen Radar der Stadtgemeinde von einer übereifrigen Politesse in der Franz-Xaver-Brunner-Straße (im Bereich Eingang altes Pflegeheim) ein Strafzettel verpasst. Demnach soll das Fahrzeug die erlaubte Parkdauer überschritten haben. Nun werden 20 Euro Bußgeld fällig. Wer bezahlt die Strafe? Doch wer bezahlt die Strafe überhaupt? Und was sagen die...

SCHLÄGL. Am 13. Jänner steht ein 55-jähriger vor dem Linzer Landesgericht. Ihm wird schwerer gewerbsmäßiger Betrug in Schlägl und anderen Orten vorgeworfen. Der Angeklagte soll insgesamt 200.000 Euro betrügerisch erlangt haben. Dazu soll er Anzahlungen für Bauprojekte kassiert haben, ohne eine Leistung zu erbringen. Er soll außerdem Montagearbeiten für ein Fertighaus beauftragt haben, ohne diese zu bezahlen. Ihm wird zudem vorgeworfen, Anteile an seinem angeblichen Unternehmen in Rumänien...

BEZIRK. Sexueller Missbrauch von Unmündigen, Nötigung, Körperverletzung und noch mehr wird einem 37-Jährigen aus dem Bezirk Rohrbach vorgeworfen. Der Angeklagte soll im Februar 2009 seine 13-jährige Stieftochter missbraucht haben. Schon fünf Jahre davor soll er das Mädchen am Oberkörper unsittlich berührt haben. Wenn sie Anzeige erstatte, werde er sie "wie ein Schaf schlachten" oder "in die Tschechei" verkaufen. Der 37-Jährige soll das Mädchen auch geschlagen haben. Drohungen ähnlicher Art soll...

HASLACH (hed). Einen Wald-Ameisenhaufen mehr als zur Hälfte entfernt hat ein Unbekannter am Wochenende an einem Waldrand im Ortsteil Hochgärten. Dies, obwohl Ameisenhaufen nach dem Naturschutzgesetz streng geschützt sind. Naturwacheorgan wird aktiv "Ich bin noch am Vorabend beim Ameisenhaufen vorbei gegangen, da war er noch ganz. Am nächsten Vormittag war mehr als die Hälfte abgetragen worden", ärgert sich Ferdinand Tschernitz. Tschernitz, der ehrenamtlich als Wasserschutz- und Naturwacheorgan...