TTIP

Eine bizarre Situation. Zwei Freihandelsabkommen, eines davon im Internet abrufbar, das andere in noch keinem einzigen der 30 Kapitel ausverhandelt, und trotzdem steigen die Österreicher auf die Barrikaden, obwohl viele vermutlich gar nicht wissen, wieso. Laut einiger renommierter Experten, die den Protest gegen CETA (= Comprehensive Economic and Trade Agreement) und TTIP (= Transatlantic Trade and Investment Partnership) unterstützen, liegen sie damit aber nicht ganz unrichtig. Insgesamt 53...

Gegen die Handelsabkommen mit Kanada und den USA, CETA und TTIP, mehrt sich der Widerstand: Argumente dafür und dagegen WIEN. Das Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada, CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement), hatten viele schon unter Dach und Fach geglaubt. Verhandlungen abgeschlossen, Erfolg verkündet, fertig. Unterschrieben ist aber nach wie vor noch nichts, und die Gegner des Abkommens geben sich noch nicht geschlagen - und bekommen immer prominentere Unterstützer, zuletzt...

Wie kann sichergestellt werden, dass nicht Konzerne, sondern die Menschen darüber entscheiden, wie sie sich ernähren? Die Antworten liefert der diesjährige Right to Food and Nutrition Watch. Der Watch steht 2015 unter dem Motto „Peoples’ Nutrition Is Not a Business”. Der jährlich erscheinende Bericht deckt die subtilen, aber erschreckenden Verstöße gegen das Menschenrecht auf Nahrung durch internationale Konzerne auf. Er klagt an, dass die Unternehmen häufig straflos davon kommen. Mit...

Herbstwahlen, Flüchtlinge und eine flaue Wirtschaft: Einfach hat es die Regierung momentan nicht. Grund genug, mit Vizekanzler und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner über die vorrangigsten Probleme zu sprechen. Sie sind seit einem Jahr ÖVP-Chef. Haben Sie gefeiert? REINHOLD MITTERLEHNER: Dafür war keine Zeit, weil uns die aktuellen Probleme komplett in Beschlag nehmen. In Oberösterreich und Wien drohen der ÖVP herbe Verluste. Sehen wir einmal, was die Wahlen wirklich bringen. Das Flüchtlingsthema,...

Die Regionalmedien Austria geben einen aktuellen Überblick zur europäisch-amerikanischen Freihandelszone TTIP. ÖSTERREICH. Im Herbst setzen die EU und die USA ihre Verhandlungen über eine geplante Freihandelszone TTIP fort. TTIP heißt auf Deutsch „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“. Betroffen wären 800 Millionen Menschen. Worum geht es? Ein Beispiel: Ein österreichischer Unternehmer soll völlig frei seine Ware in den USA verkaufen dürfen, ohne Zölle und Papierkram. Das...

Die Verhandlungen zwischen der EU und den USA für die „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“ (TTIP) laufen. Wir haben die Landwirtschafts-, Arbeiter- und Wirtschaftskammer sowie den Gewerkschaftsbund und die Industriellenvereinigung nach ihren Standpunkten zu TTIP gefragt. * Landwirtschaftskammer * Industriellenvereinigung * Gewerkschaftsbund * Wirtschaftskammer * Arbeiterkammer Landwirtschaftskammer: TTIP nüchtern betrachten Nikolaus Morawitz, Leiter der Abteilung für EU und...

In 25 Fragen zeigt die Bevollmächtigte des Volksbegehrens auf, warum der EU-Austritt Österreich besser bekommt als eine Fortsetzung der Mitgliedschaft. Am 24. Juni 2015 liegen in ganz Österreich eine Woche lang Eintragungslisten in allen Gemeinden auf, in denen sich Unterzeichnungswillige für einen Austritt Österreichs aus der EU aussprechen können. Ob die 100.000 Stimmen-Hürde genommen werden kann läßt Inge Rauscher dahingestellt. Dabei sein ist alles. Im Jänner diesen Jahres war ich mit einer...

Alexandra Strickner von Attac über das freihandelsabkommen TTIP und darüber, was sie in Österreich gerne ändern würde. In einem Satz: Was ist das Ziel von Attac? ALEXANDRA STRICKNER: "Möglichst unkompliziert ausgedrückt, würde ich sagen: die Wirtschaft anders gestalten." Warum ist das Ihrer Meinung nach notwendig? "So, wie die Wirtschaft derzeit gestaltet ist, gibt es Entwicklungen und Rahmenbedingungen, die für einige wenige gut sind – und für die große Masse eben weniger. Insofern machen wir...

(Aufkleber ist ein Vorentwurf) Ganz ehrlich, Liebe Freunde, ich glaube, ich muss Euch nun wirklich einmal bei der Nase nehmen. Kein Tag vergeht, an welchem man uns nicht mitteilt, wer schon wieder einmal aller nicht für die EU ist, warum er nicht für die EU ist, wer darüber nachdenkt aus der EU auszutreten, welche wirtschaftlichen Bereiche denn nicht alle negativ durch die EU betroffen würden und es vergeht kein Tag, an welchem wir wirklich einmal etwas Positives über die EU erfahren würden....

Jetzt der parlamentarischen Bürgerintitiative "NEIN ZU CETA" Zustimmen HIER ZUSTIMMEN

Jetzt der parlamentarischen Bürgerintitiative "NEIN ZU CETA" Zustimmen HIER ZUSTIMMEN

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dann bitte BI "NEIN ZU CETA" unterschreiben zur Bürgerinitiative im Parlament

dann bitte BI "NEIN ZU CETA" unterschreiben zur Bürgerinitiative im Parlament

Direktlink zur Parlamentarischen Bürgerinitiative gegen CETA Weil Du es nicht zulässt, dass Konzerne Dich Deiner Rechte berauben! Weil Du die Privatisierung von Wasser nicht erlaubst! Weil Du Wert legst auf Gesundheits- und Verbraucherschutz! Weil Du für Deine Arbeit angemessen bezahlt werden möchtest! CETA ist ein Freihandelsabkommen, das zwischen der EU und Kanada ausgehandelt wir. Befürworter sprechen von zahlreichen Vorteilen für uns BürgerInnen, doch unter der Lupe betrachtet erweist CETA...

Seit 26.09.2014 kann die Parlamentarische Bürgerinitiative „Nein zum Comprehensive Economic and Trade Agreement Abkommen (CETA)“, zwischen Kanada und der Europäischen Union, unterschrieben werden. Zur Bürgerinitiative Darin wird: „Die Bundesregierung wird dringend ersucht, das von der Europäischen Union und Kanada ausgehandelte Abkommen „CETA“, ohne Wenn und Aber zurück zu weisen. Der zuständige Vertreter Österreichs beim „Rat der Europäischen Union“ kurz „RAT“, muss mit dem Mandat „NEIN“...

Seit 26.09.2014 kann die Parlamentarische Bürgerinitiative „Nein zum Comprehensive Economic and Trade Agreement Abkommen (CETA)“, zwischen Kanada und der Europäischen Union, unterschrieben werden. Zur Bürgerinitiative Darin wird: „Die Bundesregierung wird dringend ersucht, das von der Europäischen Union und Kanada ausgehandelte Abkommen „CETA“, ohne Wenn und Aber zurück zu weisen. Der zuständige Vertreter Österreichs beim „Rat der Europäischen Union“ kurz „RAT“, muss mit dem Mandat „NEIN“...

Seit 26.09.2014 kann die Parlamentarische Bürgerinitiative „Nein zum Comprehensive Economic and Trade Agreement Abkommen (CETA)“, zwischen Kanada und der Europäischen Union, unterschrieben werden. Zur Bürgerinitiative Darin wird: „Die Bundesregierung wird dringend ersucht, das von der Europäischen Union und Kanada ausgehandelte Abkommen „CETA“, ohne Wenn und Aber zurück zu weisen. Der zuständige Vertreter Österreichs beim „Rat der Europäischen Union“ kurz „RAT“, muss mit dem Mandat „NEIN“...

TTIP, Fracking und Klima waren die beherrschenden Themen auf der USA-Reise von Minister Andrä Rupprechter. WIEN/NEW YORK (kast). Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter absolvierte auf seiner dreitägigen USA-Reise einen regelrechten Termin-Marathon. In Washington traf der sprachgewandte Tiroler auf Vertreter der Bio-, Bauern- und Milch-Lobby. Ein beherrschendes Thema war stets das geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU (kurz: TTIP). "Wenn es hier nicht zu mehr Offenheit und...

Jeder Mensch und jedes Unternehmen hat Interessen und versucht diese gegenüber der Politik durchzusetzen. Lobbyismus ist ein wesentlicher Teil der politischen Arbeitspraxis. Trotzdem stellt sich die Frage: Gibt es guten und schlechten Lobbyismus? Und wenn ja, wo liegt die Grenze? Und: Wie groß ist der Einfluss der BürgerInnen und der Unternehmen tatsächlich in Brüssel? Ist die Politik noch in der Lage, unabhängige Entscheidungen zu treffen? Martin Ehrenhauser, der fraktionsfreie EU-Abgeordnete...