Verbotsgesetz

Beiträge zum Thema Verbotsgesetz

Der Angeklagte, Vertreten von Promi-Anwalt Mag. Werner Tomanek, akzeptierte seine bedingte Haftstrafe und die Geldbuße. | Foto: Gernot Heigl

Ersatzgemeinderat aus Bezirk Eisenstadt
Angeklagter nach Verbotsgesetz argumentierte mit "Gott"

Bei einem Prozess wegen „Wiederbetätigung im nationalsozialistischen Sinn“ sowie „Verherrlichung des NS-Regimes und Adolf Hitler“ bestritt der Angeklagte seine Schuld. Brachte im Rahmen seiner „Rechtfertigung“ sogar "Gott“ und „Jesus“ ins Spiel. Sehr zum Erstaunen der Geschworenen, die dem burgenländischen Ersatzgemeinderat kein Wort glaubten. BEZIRK EISENSTADT. Der verheiratete Familienvater und Facharbeiter, 55, aus dem Bezirk Eisenstadt, fand klare Worte auf die Vorwürfe der...

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Paukenschlag-Urteil mit Freispruch vs. 14 Monaten bedingter Haft und Geldbuße. | Foto: Heigl

Bezirk Oberwart und Eisenstadt
Totenkopf, Tierknochen, Hakenkreuze - Freispruch in „Nazi-Prozess"

Ein menschlicher Totenkopf. Bastelarbeiten aus Tierknochen. Ein Wikinger-Helm. 27 präparierte Raben. 10 ausgestopfte Eulen. Hunderte internationale Orden, Abzeichen, Aufnäher und andere skurrile Objekte. Sammelstücke eines Burgenländers aus dem Bezirk Oberwart. Verteilt in seinem Einfamilienhaus. Unter anderem auch im Kinderzimmer. Speziell, aber nicht strafbar. Ganz anders bei zwei aus Beton gefertigten Hakenkreuzen, drapiert auf einer Wohnzimmerwand. Einem Reichsadler in einer Vitrine sowie...

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Paukenschlag im Wiederbetätigungs-Prozess! Einstimmiger Schuldspruch in allen zehn Anklagepunkten.  | Foto: Franz Tscheinig
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Paukenschlag nach Marathon-Verhandlung
8:0 Schuldsprüche im Wiederbetätigungs-Prozess

Kein Wort glaubten die Geschworenen dem Angeklagten. Ließen sich von seinen „Verharmlosungen und Relativierungen“ nicht beirren. Sprachen ihm jegliche Vertrauenswürdigkeit ab. Und urteilten in dem spektakulären 12-Stunden-Schwurgerichts-Prozess im Landesgericht Eisenstadt eindeutig. „Schuldig in allen zehn Anklagepunkten“. Mit 8 : 0 Stimmen! Die Richterin verdonnerte den 78-jährigen Burgenländer zu 3,5 Jahren Haft. Unbedingt. Nicht rechtskräftig. EISENSTADT. Seine Ausreden nützten dem...

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