Verbotsgesetz

Der Freistädter Anwalt Michael Hennerbichler erklärt, welche Folgen unbedachte Äußerungen im World Wide Web haben können. FREISTADT. Immer häufiger suchen Menschen – auch im Bezirk Freistadt – rechtliche Hilfe, weil sie in sozialen Netzwerken wie Facebook beschimpft, beleidigt, verleumdet oder sogar bedroht werden. Meistens kommt es in diesen Fällen zu außergerichtlichen Lösungen, etwa 20 Prozent landen vor einem Richter. "Oft werden die 'Übeltäter' erst durch ein Anwaltsschreiben wachgerüttelt...

UNTERWEISSENBACH, LINZ. Am Freitag, 15. Oktober, muss sich ein 1994 geborener Mann wegen Verbrechen nach dem Verbotsgesetz von 1947 vor dem Landesgericht Linz verantworten. Dem Angeklagten wird vorgeworfen, in einer WhatsApp-Gruppe zu unterschiedlichen Zeiten mehrere Lichtbilder verschickt zu haben, die das Hakenkreuz und andere NS-Symbole zeigen. Des Weiteren soll er am 20. April, dem Geburtstag von Adolf Hitler, ein Hitler-Bild verschickt und zu einer Geburtstagsfeier eingeladen haben. Die...

Menschen, die mit Rechtsextremismus sympathisieren, treiben ihr Unwesen – auch im Mühlviertel. UNTERWEISSENBACH, BEZIRK FREISTADT. Im Mai ließen Polizisten aus dem Bezirk Freistadt eine Nazi-Chatgruppe in Unterweißenbach auffliegen. Die elf erwachsenen Personen verbreiteten Texte, Bilder und Videos mit eindeutig nationalsozialistischem Gedankengut. Geteilt wurden die rechtsradikalen Nachrichten vorwiegend im Zusammenhang mit Flüchtlingen beziehungsweise mit Bestimmungen und Maßnahmen zur...

GUTAU. Besonders dumm hat sich ein 24-jähriger Gutauer beim Maibaumaufstellen benommen. Nachdem er insgesamt 13 Halbe Bier und mehrere Stamperl Obstler konsumiert hatte, begann er, "Heil Hitler" herumzubrüllen. Der junge Mann wurde wegen Verstoßes gegen das Verbotsgesetz bei der Staatsanwaltschaft Linz angezeigt.