VfGH

Beiträge zum Thema VfGH

UVP-Verfahren
Ausreichende Sorgfalt - ausreichende Gesetze?

Die Untersuchung von UVP-Verfahren in der Steiermark auf Einhaltung der Sorgfalt ist ein Anlass den Blick auf das gesamte Bundesgebiet zu werfen. Das wichtigste Verfahren hier war jenes zur 3. Piste am Flughafen Wien/Schwechat. Der Verfassungsgerichtshof hat im 1. Rechtsgang das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes u. a. wegen Willkürnähe aufgehoben. Letztendlich wurden der Bau und Betrieb genehmigt.  Schauen wir uns aber diese Entscheidung an: Beim Thema "Klimawandel" ist fast nur vom...

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Verfassungsgerichtshof auf Tour | Foto: Ricarda Stengg
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Wanderausstellung macht Halt in IBK
100 Jahre Verfassungsgerichtshof

Gemeinsam mit dem Präsidenten des Verfassungsgerichtshofes Christoph Grabenwarter, Kuratorin der Ausstellung Katharina Knoll und Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann wurde gestern der neue Info Point „100 Jahre Verfassung“ eröffnet. INNSBRUCK. Im Jahr 2020 wurde in Österreich das 100-jährige Jubiläum der Bundesverfassung begangen. In ganz Österreich werden daher – pandemiebedingt mit Verspätung – mehrere Stationen aufgebaut, die einen Einblick hinter die Kulissen der Verfassung geben: Was...

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