Volksbegehren

Beiträge zum Thema Volksbegehren

Unterschreiben konnten Wahlberechtigte für Tierschutz, für Impffreiheit und für Ethikunterricht in der Schule. | Foto: Gabriela Stockmann

Tierschutz, Impffreiheit, Ethikunterricht
Volksbegehren im Bezirk Jennersdorf überdurchschnittlich erfolgreich

Unterschiedliche Ergebnisse brachten die drei Volksbegehren, die vom 18. bis 25. Jänner zur Unterstützung auflagen. Am meisten Unterstützung fand das Tierschutzvolksbegehren. Im Bezirk Jennersdorf unterschrieben 925 Personen das Anliegen, (verfassungs-)gesetzliche Änderungen einzuführen, um Tierleid zu beenden und tiergerechte Alternativen in der Nutz- und Haustierhaltung zu fördern. Der Prozentanteil von 6,48 % war der höchste im Burgenland. Im Bezirk Güssing kamen die Betreiber auf 1.065...

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Für Tierschutz, Impffreiheit und Ethikunterricht kann man vom 18. bis 25. Jänner unterschreiben. | Foto: Gabriela Stockmann

Vom 18. bis 25. Jänner
Drei Volksbegehren liegen zur Unterstützung auf

Drei Volksbegehren liegen vom 18. bis 25. Jänner in Österreich zur Unterstützung auf. Das Tierschutzvolksbegehren fordert vom Bundesgesetzgeber (verfassungs-)gesetzliche Änderungen, um Tierleid zu beenden und tiergerechte Alternativen in der Nutz- und Haustierhaltung zu fördern. Das Volksbegehren "Für Impffreiheit" fordert eine Bestimmung in der Bundesverfassung, wonach ungeimpfte Personen gegenüber anderen Personen nicht benachteiligt werden und auch nicht zwangsweise geimpft werden dürfen....

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Fünf Volksbegehren sind beendet, ein sechstes läuft noch. | Foto: Gabriela Stockmann

Bezirke Güssing und Jennersdorf
Unterschiedliche Resonanz für fünf Volksbegehren

Die fünf österreichweiten Volksbegehren, für die die Möglichkeit zur Eintragung letzte Woche ausgelaufen ist, haben unterschiedlich hohes Echo ausgelöst. Hier die Ergebnisse in den Bezirken Güssing und Jennersdorf laut Innenministerium (Anm.: Unterstützungen und Eintragungen sind zusammengezählt): Für mehr Klimaschutz Güssing 770 Jennersdorf 635 Asyl europagerecht umsetzen Güssing 279 Jennersdorf 208 Für EURATOM-Ausstieg Österreichs Güssing 222 Jennersdorf 207 Für das Rauchen in der Gastronomie...

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Das Verbot von Lebend-Tiertransporten ist eine der zentralen Forderungen des Tierschutz-Volksbegehrens. | Foto: Animal Spirit
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Bisher 2.750 Unterschriften im Burgenland
Tierschutz-Volksbegehren läuft noch bis 29. Juni

Über 2.750 Unterschriften sind im Burgenland bereits für das österreichweite Tierschutz-Volksbegehren abgegeben worden. Noch bis bis 29. Juni läuft die Frist, in der die Forderungsliste für eine tierfreundlichere Politik unterstützt werden kann. Gegen tierfeindliche RegelungenDazu gehören der Ruf nach einem Aus für Lebend-Tiertransporte sowie nach einem Verbot von Spaltenböden, Kükentötungen, Amputationen und Billigfleisch-Importen. Für Lebensmittel solle eine verpflichtende...

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Geht es nach den Vertretern der Ärztekammer für Wien, werden (E-)Zigaretten bald aus der Gastronomie verbannt. | Foto: gmstockstudio

Ärzte machen mobil für Rauchverbot in Lokalen

Dass Tabakrauch der Gesundheit alles andere als zuträglich ist, sollte hinlänglich bekannt sein. Besonders ungesund ist das Rauchen – ob aktiv oder passiv – jedoch für junge Menschen. Es liegt was in der Luft Kinder haben eine höhere Atemfrequenz und nehmen dadurch mehr Schadstoffe aus der Luft auf als Erwachsene. Zudem beeinträchtig Tabakkonsum die körperliche Leistungsfähigkeit und erhöht langfristig das Risiko für Lungen- und Herz-Kreislauf- sowie Krebserkrankungen. Nicht zuletzt deshalb...

  • Margit Koudelka
Fast eine halbe Million Österreicher hat bislang das „Don't smoke“-Volksbegehren unterschrieben. | Foto: MEV
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Mehr als 15.000 Burgenländer unterstützen „Nichtraucher-Volksbegehren“

„Don’t smoke“-Initiative: Interaktive Grafik zeigt, wie viele Unterstützer das Volksbegehren in Ihrer Gemeinde hat Mehr als 477.000 Österreicher haben bis 5. März das Nichtraucherschutz-Volksbegehren unterschrieben. Das sind rund 7,5 Prozent der Wahlberechtigten.  Im Burgenland waren es rund 15.000 Personen (6,5 Prozent der Wahlberechtigten), die die „Don’t smoke“-Initiative unterstützen. Mehr Zustimmung in den StädtenDie Zustimmung für ein Rauchverbot in der Gastronomie ist regional recht...

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  • Christian Uchann
Geht es nach den Plänen der Bundesregierung, soll es kein generelles Rauchverbot in der Gastronomie geben. | Foto: MEV
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Sind Sie für ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie?

Landesrat Darabos begrüßt Volksbegehren EISENSTADT. Burgenlands Gesundheitslandesrat Norbert Darabos begrüßt die Einleitung eines Volksbegehrens für die Beibehaltung des 2015 beschlossenen Nichtrauchergesetzes durch die Wiener Ärztekammer. Dieses Gesetz würde ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie beinhalten. Gastronomie: 3.500 Beschäftigte im Burgenland„Gerade für die rund 100.000 Beschäftigte im Bereich der Gastronomie in Österreich – davon 3.500 im Burgenland – von denen viele...

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  • Christian Uchann
Der Protest richtete sich gegen die geplanten Abkommen der EU mit USA und Kanada. | Foto: WDR

4.241 Unterschriften gegen neue Freihandelsabkommen

Bei Volksbegehren in den Bezirken Güssing und Jennersdorf Das Volksbegehren gegen die internationalen Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA fand in den beiden südlichsten Bezirken insgesamt 4.241 Unterstützer. Im Bezirk Güssing kamen 2.467 Eintragungen und 96 Unterstützungserklärungen zusammen. Die Beteiligung von 12,04 % war die fünfthöchste unter den sieben burgenländischen Bezirken. Im Bezirk Jennersdorf wurden 1.643 Eintragungen und 35 Unterstützungserklärungen registriert, das bedeutete...

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Werben für Anti-TTIP-Volksbegehren: Wolfgang Sodl, Erich Trummer, Verena Dunst, Harald Dunkl (von links)

SPÖ macht mobil gegen Freihandelsabkommen

Die SPÖ ruft dazu auf, das Volksbegehren gegen die internationalen Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA zu unterstützen. "Unterstützungserklärungen können bis 29. Juli auf den Gemeindeämtern abgegeben werden", sagt LAbg. Erich Trummer. Das Volksbegehren (www.volksbegehren.jetzt) hat zum Ziel, der Bundesregierung den Abschluss der Abkommen zu untersagen, die die EU mit den USA bzw. Kanada abschließen wollen. Damit es eingeleitet werden kann, sind Unterstützungserklärungen von 8.401 Personen...

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Der Königsdorfer Gemeinderat Klaus Fischl (rechts) war mit seiner Werbung für das Volksbegehren ausgesprochen effektiv. | Foto: Privat

Jeder sechste Königsdorfer will raus aus der EU

Volksbegehren zu EU-Austritt: Bezirk Jennersdorf hatte österreichweit die zweitmeisten Unterstützer Ein Rekordergebnis brachte das österreichweite Volksbegehren pro EU-Austritt in der Gemeinde Königsdorf. 108 Personen setzten ihre Unterschrift unter das Begehren, das sind 17,82 % der Wahlberechtigten. Damit war Königsdorf einer der Hauptfaktoren für das überdurchschnittlich hohe Ergebnis des Volksbegehrens im Bezirk Jennersdorf. Insgesamt unterstützten 1.162 Personen den EU-Austrittswunsch, das...

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Volksbegehren wurden zu zwei Flops

Im Burgenland lockten die beiden jüngsten Volksbegehren "Demokratie jetzt" und "Gegen Kirchenprivilegien" kaum jemanden hinter dem Ofen hervor. Landesweit unterzeichneten 1.552 Personen das Demokratie-Anliegen (0,67 % der Wahlberechtigten) und 1.359 den Text gegen die vermeintlichen Religionsprivilegien (0,59 %). Noch größer als im Landesschnitt war das Desinteresse im Bezirk Güssing. Insgesamt 97 Personen (0,45 %) unterschrieben das Demokratie-Volksbegehren, 84 Personen (0,39 %) das...

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