Volksbegehren

Am 11. März 2024 starten Eintragungsverfahren für insgesamt 14 Volksbegehren. Bis einschließlich 18. März können Stimmberechtigte ihre Zustimmung zu einem oder zu mehreren Volksbegehren im Rathaus oder online erklären.  ST. PÖLTEN. Am 11. März 2024 starten die Eintragungsverfahren für die Volksbegehren mit den Kurzbezeichnungen: „BIST DU GESCHEIT“, „CO2-Steuer abschaffen“, „Das Intensivbettenkapazitätserweiterungs-Volksbegehren“, „Energieabgaben streichen – Volksbegehren“,...

Am 19. September 2022 starten die Eintragungsverfahren für die Volksbegehren mit den Kurzbezeichnungen: „Wiedergutmachung der Covid-19 Maßnahmen“, „Black Voices“, „Covid Maßnahmen abschaffen“, „Recht auf Wohnen“, „Kinderrechte-Volksbegehren“, „GIS Gebühr abschaffen“ und „Für uneingeschränkte Bargeldzahlung“. ST. PÖLTEN (pa). Stimmberechtigte können innerhalb des vom Bundesminister für Inneres gemäß § 6 Abs. 2 des Volksbegehrengesetzes 2018 – VoBeG festgesetzten Eintragungszeitraums, das ist von...

Am 20. Juni 2022 starten folgende Volksbegehren: „Rücktritt Bundesregierung“, „Nein zur Impfpflicht“. ST. PÖLTEN (pa). Stimmberechtigte können innerhalb des vom Bundesminister für Inneres gemäß § 6 Abs. 2 des Volksbegehrengesetzes 2018 – VoBeG festgesetzten Eintragungszeitraums, das ist von Montag, 20. Juni 2022 bis (einschließlich) Montag, 27. Juni 2022 in jeder Gemeinde in den jeweiligen Text samt Begründung der Volksbegehren Einsicht nehmen und ihre Zustimmung zu diesen Volksbegehren durch...

Das anti-rassistische Volksbegehren kann bis 6. Mai unterschrieben werden. ST. PÖLTEN. "Der Grund allen Übels, warum Menschen auf der Flucht schlecht behandelt werden, ist Rassismus. Und deswegen muss man auch bei uns anfangen, den strukturellen Rassismus, aber auch den Rassismus, der uns im Alltag begegnet, zu bekämpfen", sagt Florian Schmiedecker von der Seebrücke Herzogenburg, die am Dienstag einen Infotag zur Unterstützung des Black Voices Volksbegehrens veranstaltet hat. Rassismus...

Am 2. Mai 2022 starten die Eintragungsverfahren für die Volksbegehren mit den Kurzbezeichnungen: „Rechtsstaat & Antikorruptionsvoksbegehren", „Arbeitlosengeld RAUF!", „Bedingungsloses Grundeinkommen umsetzen", „Impfpflichtabstimmung: NEIN respektieren!", „Stoppt Lebendtier-Transportqual", „Nein zur Impfplicht“ und „Mental Health Jugendvolksbegehren". ST. PÖLTEN (pa). Stimmberechtigte können innerhalb des vom Bundesminister für Inneres gemäß § 6 Abs. 2 des Volksbegehrengesetzes 2018 – VoBeG...

Am 20. September 2021 starten die Eintragungsverfahren für die Volksbegehren mit den Kurzbezeichnungen: „Notstandshilfe“, „Impfpflicht: Notfalls JA“, „Impfpflicht: Striktes NEIN“ und „Kauf Regional“. ST. PÖLTEN. Stimmberechtigte können innerhalb des vom Bundesminister für Inneres gemäß § 6 Abs. 2 des Volksbegehrengesetzes 2018 – VoBeG festgesetzten Eintragungszeitraums, das ist von Montag, 20. September 2021 bis (einschließlich) Montag, 27. September 2021, in jeder Gemeinde in den jeweiligen...