Gemeinderatssitzung in Telfs

Jahresrechnung mit 15:4 Stimmen abgesegnet

TELFS. Das Team rund um Kassenleiterin Doris Schiller hat wieder ganze Arbeit geleistet: 476 Seiten stark ist der Rechnungsabschluss für das Jahr 2020 geworden, den Bgm. Christian Härting am vergangenen Donnerstag, 18. März 2021, dem Telfer Gemeinderat in der Sitzung im Großen Rathaussaal präsentiert hat. Es war übrigens der erste nach den neuen Richtlinien der Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung (VRV) 2015.
Am Ende und nach kritischen Einwänden der Gemeinderäte Angelika Mader, Manfred Lerch (beide VP), Norbert Tanzer (PZT) und Herbert Klieber (eigene Liste) beschloss der Gemeindrat das Zahlenwerk mit 15:4 Stimmen (1 Enthaltung: Neo- bzw. Ersatz-GR Stefan Stillebacher, WFT).

Abschluss mit Plus

Mit Stolz berichtet Bgm. Härting über einen großen finanziellen Spielraum für Investitionen und eine stabile Finanzlage. Er verweist auf einen "mittleren" Verschuldungsgrad von 36,24 Prozent (Abnahme gegenüber Vorjahre) und einem Plus-Abschluss im Finanzierungs- sowie Ergebnishaushalt trotz Corona-Jahr 2020, trotz enormer Mindereinnahmen und einem engagierten Investitionsprogramm (in Summe 4,7 Mio. Euro an neuen Investitionen), darunter Begegnungszone, Bürgerservice, Bücherei, Sanierung VS Thielmann, Grundstückskäufe als größte Brocken, weiters P&R Pfaffenhofen, Abfallwirtschaftszentrum, Sportzentrum-Darlehen, Planung Neubau KG Markt und Projekt "Leonardo", Straßensanierungen und vieles mehr.
Das Sport- und Veranstaltungszentrum wurde über Leasing finanziert, es konnte mit der angesparten Kaution in Höhe von 5,2 Mio. Euro angekauft werden und geht in das Eigentum der Marktgemeinde über.

Nach VRV 2015 ...

... erfolgt die Rechnungslegung mittels integriertem Ergebnis-, Finanzierungs- und Vermögenshaushalt. Im Ergebnishaushalt (39,6 Mio. Euro Erträge, 38,6 Mio. Euro Aufwendungen) weist die Telfer Jahresrechnung 2020 im Nettoergebnis ein Plus von 1 Mio. Euro aus. Im Finanzierungshaushalt (40,5 Mio. Euro Einzahlungen, 45,5 Mio. Euro Auszahlungen abzüglich 5,5 Mio. Euro aus der nichtvoranschlagswirksamen Gebarung = angesparte Kaution für den Kauf des Sportzentrums) konnten 405.500,- Euro erwirtschaftet werden. 1,3 Mio. Euro stehen als liquide Mittel auf der Haben-Seite, bestehende Rücklagen müssen nicht angetastet werden. Und im Vermögenshaushalt bilden stolze 160 Millionen Euro das Gesamtvermögen der Marktgemeinde mit 31.12.2020 ab. Im Vergleich dazu: 2019 waren es knapp 155 Mio. Euro, 2020 wurden zusätzlich das Sportzentrum Telfs und das Haus der Telfer Kinder ins Gemeindevermögen übernommen.

514 kommunalsteuerpflichtige Betriebe in Telfs

Coronabedingt sind die Abgabenertragsanteile und Kommunalsteuern massiv eingebrochen, empfindliche Mindereinnahmen gibt's auch im Sport- und Kulturbereich. Trotz entsprechender Förderungen von Land und Bund musste die Finanzverwaltung deshalb einen Nachtragsvoranschlag für 2020 erstellen, der im Oktober des Vorjahres vom Gemeinderat beschlossen wurde.
Mindereinnahmen von 1,6 Mio. Euro bei den Abgabenertragsanteilen (13,9 statt ursprünglich budgetierter 15,5 Mio. Euro) und "nur" 314.000,- Euro minus bei den Kommunalsteuereinnahmen (4,985 statt im Voranschlag geschätzter 5,3 Mio. Euro) tun zwar weh, konnten im Nachtragsvoranschlag aber realistisch eingeschätzt werden, freut sich Härting:

"Erfreulich ist in diesem Zusammenhang, dass 2020 trotz Pandemie und Wirtschaftseinbruch 28 neue Betriebe in Telfs verzeichnet werden konnten. Damit sind mit Stand 31.12.2020 von den gesamt 1.039 Betrieben 514 kommunalsteuerpflichtig."

Personalstand der MG Telfs bleibt gleich

Mit Stand 31.12.2020 beschäftigt die Gemeinde – auf Vollbeschäftigte gerechnet – 308 Personen bzw. 180,66 Dienstposten. Pandemiebedingt wurden einige Posten 2020 nicht besetzt, die bereinigten Personalkosten inklusive Refundierungen machen rund 6,8 Mio. Euro aus.

Beschluss mit großer Mehrheit

Bgm. Christian Härting brachte dem Gemeinderat auch die Finanzlage aus dem Jahr 2019 der Tochter-Unternehmen Telfer Bad, GemeindeWerke Telfs, Marktgemeinde Telfs Immobilien und Tiroler Volksschauspiele zur Kenntnis. Die Bilanzen 2020 liegen noch nicht vor. Der Überprüfungsausschuss unter GR Wolfgang Gasser (FPÖ) gab grünes Licht für die Entlastung des Gemeindechefs.
Keine Entlastung gab's bei der Abstimmung unter dem Vorsitz von VBgm.in Cornelia Hagele (WFT) von Norbert Tanzer (PZT/SPÖ), Angelika Mader (ÖVP), Manfred Lerch (ÖVP) und Herbert Klieber (BLT). Der erst frisch angelobte Ersatz-GR Stillebacher (WFT) enthielt sich der Stimme.
Mader und Tanzer warfen Bgm. Härting Schönfärberei des Rechnungsabschlusses vor, stießen sich an der Aktivierung des Hauses der Telfer Kinder (2020 Schenkung an die Gemeinde, Anm.) mit 1,5 Mio. Euro im Ergebnis- und Vermögenshaushalt. "Ohne diese Summe würde der Ergebnishaushalt ganz anders aussehen", so Mader. Kassenleiterin Doris Schiller entgegnete, dass die Finanzverwaltung sogar gesetzlich verpflichtet sei, diese Immobilie zur Gänze im Vermögenshaushalt aufzunehmen.