Peter Wurm

Beiträge zum Thema Peter Wurm

FPÖ-Nationalrat Peter Wurm: „Auch im Neuen Jahr werde ich nicht lockerlassen!“ | Foto: © Parlamentsdirektion / PHOTO SIMONIS
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FPÖ Tirol
Wurm: „Auch im Neuen Jahr werde ich nicht lockerlassen!"

Der FPÖ-Nationalrat Peter Wurm aus Mils bei Hall führt mit 38 Plenarreden sowie 215 parlamentarischen Aktivitäten das Ranking der Tiroler Abgeordneten im Jahr 2022 an. TIROL. Wie schon die Jahe zuvor kann sich die Leistung derTiroler Nationalratsabgeordneten der FPÖ aus dem Jahr 2022 sehen lassen, heißt es in einer Aussendung. „Im Jahr 2022 ist viel passiert, wir konnten gleich zu Beginn des Jahres durch Druck von politischer Seite, aber auch von der Bevölkerung, dem Impfpflichtgesetz...

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Die Zerstörung des Barocksaals war Thema einer parlamentarischen Anfrage. | Foto: Stadtblatt

Anfragebeantwortung
Die Zerstörung des Festsaals erfolgte ohne Kenntnis der Stadt

INNSBRUCK. Es war einer der Aufreger zu Jahresbeginn. Fotos vom Barocksaal zeigten ein enormes Ausmaß an Zerstörungen des ruhmreichen Saals. Jetzt liegt die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage durch Minister Werner Kogler, Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport, vor. Die AnfrageNationalrat Peter Wurm (FPÖ) hat die schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend die Zerstörung des neubarocken Festsaals im ehemaligen Hotel Europa eingebracht. Was haben die...

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"Grenzen töten"-Demo in Innsbruck als Thema einiger parlamentarischen Anfragen. Die Beantwortungen bieten einen Einblick auf den Ablauf der Demo. | Foto: Bonvalot/FB
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"Grenzen töten"-Demo
Schwarzer Block stand im Mittelpunkt

INNSBRUCK. Die "Grenzen töten"-Demo am 30. Jänner in Innsbruck führte zu Anfragen im Parlament. Die ersten drei Beantwortungen bieten einen Blick auf das Vorgehen der Exekutive. Im Mittelpunkt der Handlungen stand der "Schwarze Block". "Grenzen Töten"-Demo Die politische Botschaft der "Grenzen Töten"-Demo in Innsbruck am 30. Jänner stand im Nachhinein im Abseits. Nach einer Eskalation rund um den "Schwarzen Block" bei der Demo und der Auflösung durch die Polizei gab es folgende Bilanz: 19...

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Innsbrucker Demos als Thema im Parlament. Aktuell warten 201 Fragen auf Antworten. | Foto: zeitungsfoto.at
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Nationalrat
201 Fragen zu den Innsbrucker Demos

INNSBRUCK. In der Tiroler Landeshauptstadt gibt es zahlreiche Demonstrationen. Verschiedenste soziale, politische und auch kulturelle Schwerpunkte werden von Initiativen in den Mittelpunkt gestellt. Aufmerksam machen, Lösungen anbieten, Bewusstsein erzeugen. Auch im Nationalrat spielen die Demos in Innsbruck eine Rolle, wie zahlreiche Anfragen zeigen. Weniger wegen dem inhaltlichen Schwerpunkt der Demos. Hier die Übersicht der parlamentarischen Anfragen. Die AnfragenEine Übersicht der...

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Georg Dornauer kritisiert einmal mehr den Umgang der Bundesregierung mit der Südtirol-Politik. Diese sei im Nationalrat vernachlässigt. | Foto: Brunner Images

Nationalrat
Dornauer: Südtirol-Politik zurück auf die Agenda

TIROL. Georg Dornauer kritisiert einmal mehr den Umgang der Bundesregierung mit der Südtirol-Politik. Diese sei im Nationalrat vernachlässigt. Südtirol-Politik zurück auf die AgendaSeit den Nationalratswahlen im vergangenen Jahr ist die Südtirol-Politik kaum Thema im Nationalrat. Für Georg Dornauer, Klubobmann der SPÖ Tirol, sei dies politisch kurzsichtig und aus historischer Sicht mehr als fahrlässig. Denn, so Georg Dornauer, die nationalistisch-rechten Kräften in Italien seien eine erhebliche...

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v.li. LH Fugatti, LH Platter und LH Kompatscher bei der Präsentation der Euregio-Landkarte. (fotografiert am 20. Februar)
 | Foto: © Land Tirol/Huldschiner

Tiroler FPÖ
„Autonomie und Europaregion zeigen sich wertlos"

TIROL. Es wurde bekannt, dass der italienische Ministerrat beschlossen hat, am 3. Juni 2020 die Grenzen wieder zu öffnen. Die FPÖ stellt sich die Frage, wie die österreichische Bundesregierung mit dieser Nachricht umgeht. Für den freiheitlichen Südtirolsprecher im Nationalrat NAbg. Peter Wurm muss nun mit der Erfahrung der Krise ein klares Bekenntnis her. "Die Krise in Bezug auf Südtirol hat für mich drei Positionen bestätigt. Zum einen wurde das Mantra der EU-Apologeten widerlegt, dass die...

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Bgm. Willi präsentierte am 18.2. die Devise "Licht ins Dunkel" bei Leerstandserhebung. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft. | Foto: IKM

Innsbruck
Ermittlung gegen Bgm. Willi in Sachen Datenschutz

INNSBRUCK. Eine Anfragebeantwortung vom 27. April 2020 von Justizministerin Alma Zadić an NR Peter Wurm bestätigt Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Innsbruck wegen Missbrauchs der Amtsgewalt nach § 302 Abs. 1 StGB und der Datenverarbeitung in Gewinn- oder Schädigungsabsicht nach § 63 Abs. 1 DSG. LeerstandserhebungMitte Februar dieses Jahres wurde vom grünen Innsbrucker Bürgermeister Georg Willi eine sogenannte „Leerstanderhebung“ präsentiert. Dabei wurden Grafiken gezeigt, und später in...

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Alois Rainer:  "Es werden Investitionen fällig." | Foto: BLICKFANG photographie
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Ab 1. November hat sich's ausgequalmt
Rauchverbot: Geister scheiden sich gewaltig

TIROL. 900.000 Unterschriften sammelte das Antirauchervolksbegehren "Don't smoke", die Strache-FPÖ ignorierte diese damals. Die FPÖ unter Parteichef Hofer ignoriert diese zwar noch immer, aber durch das Spiel der freien Kräfte im Nationalrat ist die Gastronomie in Österreich ab 1. November rauchfrei. Wir befragten die im Nationalrat vertretenen Parteien in Tirol. Das sagt die Politik:LH Günther Platter: „Ich habe mich immer für einen restriktiven Nichtraucherschutz ausgesprochen und bin froh,...

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Am 26. Juni beschloss die Bundesregierung eine Änderung beim "ewigen" Rücktrittsrecht bei Lebensversicherungen. (Foto-Credit: Credit: pixabay | Foto: pixabay/Aymanjed - Symbolbild

Änderung beim Rücktrittsrecht von Lebensversicherung ist zum Nachteil der Konsumenten

Neue Regelungen beim Rücktrittsrecht von Lebensversicherungen würde Konsumenten belasten und Versicherungsanstalten bevorzugen, so Selma Yildirim. TIROL. Beim Finanzausschuss am 26. Juni 2018 beschloss die Türkis-Blaue-Koalition eine neue Regelung für das Rücktrittsrecht bei den Lebensversicherungen. Diese neue Regelung begünstige die Versicherungen, so SPÖ-Nationalrätin und Ausschussmitglied Selma Yildirim. Weiters sei dies ein Angriff auf den Konsumentenschutz. Abschaffung des "ewigen"...

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Der Konsumentenschutz in Österreich soll verbessert werden, darüber herrschte Einigkeit beim Ausschuss für Konsumentenschutz.

Der Ausschuss für Konsumentenschutz hat getagt

Der Konsumentenschutz in Österreich soll verbessert werden, darüber herrschte Einigkeit beim Ausschuss für Konsumentenschutz am 13. März. TIROL. Am 13. März tagte der Ausschuss für Konsumentenschutz. Alle Tagesordnungspunkte wurden einstimmig beschlossen. Mit dabei waren der Fraktionsführer der FPÖ und Obmann des Konsumentenschutzausschusses, Peter Wurm, der Fraktionsführer der ÖVP, Peter Weidinger und die Fraktionsführer der Opposition Markus Vogl (SPÖ), Karin Doppelbauer (Neos) und Peter...

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Deutschland - Vereinsverbot für Verein LIES

Seit Dienstag, 15. November, gibt es in zehn deutschen Bundesländern ein Vereinsverbot gegen den Verein LIES. Peter Wurm - FPÖ-Nationalrat - fordert dieses Verbot auch für Tirol. TIROL. Anlässlich der Razzien und des Vereinsverbots gegen das Salafistennetzwerk LIES in Deutschland, fordert auch die FPÖ ein Verbot dieses Netzwerkes. Verbot von LIES auch in Tirol gefordert Für FPÖ-Nationalrat Peter Wurm ist die Entscheidung Deutschlands dieses Salafisten-Netzwerk in zehn Bundesländern zu...

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Der FP-Plakatständer ist wieder da: Peter Wurm, Michaela Pienz und Markus Abwerzger (v.l.n.r.) hoffen, dass er hier auch bleibt.
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Wahlkampf-Zwist in Ranggen

Polit-Differenzen um einen FPÖ-Wahlkampfständer sorgt für erhebliche Aufregung! Einen derartigen Aufmarsch der FPÖ-Polit-Spitze hat es in Ranggen bislang noch nicht gegeben. Landesparteiobmann Mag. Markus Abwerzger, Nationalrat Peter Wurm und Klubdirektor Dr. Johann Überbacher waren geschlossen aufmarschiert, um der FP-Ortsgruppe Ranggen zu Hilfe zu eilen. Plakatständer abmontiert Die FPÖ Ranggen stellt sich am 28. Februar mit einer Liste und auch mit einem Bürgermeisterkandidaten der Wahl....

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Mag. Markus Abwerzger ernannte freiheitliche Apostel zur Verbreitung seiner Frohbotschaft
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Frohbotschaft statt Drohbotschaft

Den Innsbrucker Vor-Vor-Wahlkampf eröffnete am 9. Juli 2015 das FPÖ-Wahlbündnis mit einer ganz neuen Linie: Landesparteiobmann GR Mag. Markus Abwerzger, FPÖ-Landtagsklubobmann LA und GR Rudi Federspiel und NR Peter Wurm luden zu einem Informationsabend ein, nach dem Motto: "Fakten statt Politlügen". "Nütz' diese Chance und erfahre aus erster Hand, was in der Politik passiert und wer für gewisse Entscheidungen die Verantwortung trägt!", so stand es auf der Einladung. Nach kurzweiligen zwei...

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RfW unterstützt Forderung der Baufirmen

Peter Wurm und Tirols RfW-Obmann KommR Winfried Vescoli fordern sektorale Zuzugsbeschränkungen auf dem Arbeitsmarkt für Nicht-EU-Bürger und EU-Bürger für das Baugewerbe. Initiativen im Nationalrat müssen folgen. „Jetzt zeigen sich auch in Tirols Bauwirtschaft die Auswirkungen der ‚Hurra-EU‘-Politik der Regierung. Wir brauchen sektorale Zuzugsbeschränkungen auf dem Arbeitsmarkt für Nicht-EU-Bürger und EU-Bürger für das Baugewerbe. Sonst droht den heimischen kleinen Baufirmen der...

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  • Stephan Gstraunthaler

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