Hektisches Finale im Europäischen Parlament in Straßburg
- Paul Rübig (l.) mit dem EVP-Spitzenkandidaten Jean Claude Juncker vor einer EVP-Fraktionssitzung.
- hochgeladen von Gernot Fohler
STRASSBURG. Aufgeregte EU-Abgeordnete hetzen mit ihren Mitarbeitstäben durch die verwirrenden Gänge im Straßburger Europaparlament von einem Termin zu anderen. Ende Mai sind Europawahlen – in Österreich am 25. Mai. Während einige Abgeordnete schon ihr Büro ausräumen lassen, geben andere Fernseh-, Radio- und Zeitungsinterviews und versuchen die Heerscharen an Journalisten und Parlamentsneugierigen von ihrer Arbeit zu überzeugen.
In der Karwoche fanden noch wichtige Abstimmungen im Parlament statt. Beispielsweise wurde die Bankenunion unter Dach und Fach gebracht, die eine Finanzkrise künftig vermeiden soll. Fünf Jahre lang ist darüber zäh verhandelt worden. "Es ist ein Mammutprojekt", sagt der Listenerste der ÖVP bei den EU-Wahlen Othmar Karas. In Zukunft werden in erster Linie Eigentümer und Gläubiger zur Bankenrettung herangezogen – Sparer mit weniger als 100.000 Euro am Konto nicht.
Beschlossen wurde auch die Abschaffung der Handy-Roaming-Gebühren innerhalb der EU. Ende 2015 sollen keine zusätzlichen Kosten bei der Handynutzung im EU-Ausland anfallen, auch wenn es dafür noch die Zustimmung der einzelnen Mitgliedstaaten braucht. Das freut besonders Paul Rübig, der den Telekommunikations-Ausschuss geleitet hat. Rübig steht bei der EU-Wahl bei der ÖVP auf dritten Listenplatz. Der Welser hat sich innerhalb von 18 Jahren in Brüssel und Straßburg ein großes Netzwerk aufgebaut. "Zusätzlich sind wir eine Ausbildungsstätte", sagt Rübig, der bereits 450 Praktikanten unter seinen Fittichen hatte.
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