Bad Leonfelden

Volksbefragung über Langlaufzentrum Weigetschlag fast fix

530 wahlberechtigte Leonfeldner müssten innerhalb eines Monats das Begehren am Stadtamt unterzeichnen.

BAD LEONFELDEN. Welcher Bürger den Antrag auf Durchführung einer Volksbefragung am Stadtamt eingebracht hat, darf aus Datenschutzgründen nicht gesagt werden. Laut Gemeindeordnung ist diese Vorgangsweise möglich.

Der genaue Wortlaut: "Soll der Gemeinderat der Stadtgemeinde Bad Leonfelden die für die Errichtung eines Langlauf- und Biathlon-Zentrums auf dem Gemeindegebiet von Bad Leonfelden (Böheimschlag/Weigetschlag) benötigten Flächen mit der dafür erforderlichen Widmung versehen?" Falls nun 15 Prozent der wahlberechtigten Kurstädter, ganz genau 530 Personen, ab 22. Februar innerhalb von vier Wochen diesen Antrag persönlich unterfertigen, muss eine Volksbefragung über das Langlaufzentrum abgehalten werden.

"Für mich ist das vollkommen okay, weil es ein demokratischer Prozess ist", sagt Bürgermeister Thomas Wolfesberger (ÖVP). Die ÖVP positioniert sich grundsätzlich für die Errichtung des Langlaufzentrums, weil sie sich positive Impulse in der Region erwarten. Wolfesberger stellt aber Bedingungen: "Alle Einwände müssten bereinigt sein." Negative Beurteilungen gaben einige Landes-Fachabteilungen ab, etwa die Naturschutzabteilung. Generell ist das 4,6 Millionen-Euro-Projekt, welches Landesrat Markus Achleitner (ÖVP) mit seinem Ressort mit vier Mio. Euro fördern würde, hinsichtlich Umwelt- und Klimaschutz nicht unumstritten. Aufgrund der wärmeren Winter sind vor allem die Grünen der Ansicht, dass Langlauf auf 750 Metern Seehöhe mit Beschneiung und Snowfarming eine Umweltsünde sei.

ÖVP hatte Antrag abgelehnt

Eigentlich hätte die Volksbefragung über das Langlaufzentrum schon in der Gemeinderatssitzung vom 31. Jänner beschlossen werden können. Anrainer hatten 750 Unterschriften gegen das Langlaufzentrum gesammelt und den Grünen übergeben. Diese brachten nach Rücksprache mit den Nachbarn gemeinsam mit den Fraktionen STIL und FDB einen Dringlichkeitsantrag für die Durchführung einer Volksbefragung im Gemeinderat ein. Dieser wurde aber von einer absoluten ÖVP-Mehrheit (14:11) abgelehnt.

"Weil es über den Gemeinderat nicht funktioniert, gehen wir einen anderen Weg, um doch noch eine Volksbefragung zu bekommen", sagt der Grüne Parteisprecher und Stadtrat Thomas Kronsteiner. Das Ergebnis einer Volksbefragung ist aber für den Gemeinderat nicht bindend.