Empörung über Abschiebung
Grüne Protestaktion aus Zwettl verbreitet sich österreichweit im Internet
- Foto: Grüne Zwettl
- hochgeladen von Gernot Fohler
ZWETTL. Die nächtliche Abschiebung von drei in Österreich geborenen Schülerinnen nach Georgien und Armenien mit Hilfe der Polizei und Polizeihunden hat viele Menschen betroffen gemacht. In vielen Grünen Gemeindegruppen des Mühlviertels brodelte es, weil dieses Vorgehen absolut gegen die Werte ihrer Partei gehe, weiß der Grüne Zwettler Gemeindevorstand Rainer Lenzenweger. Die Bundes-Grünen sind aber bekanntlich in einer Regierungskoalition mit der Kurz-ÖVP. Um gegen dieses "unmenschliche Verhalten", so Lenzenweger, zu protestieren, riefen die Grünen Zwettl spontan auf Facebook zu einer Protestaktion auf. In der Zwischenzeit haben sich unter dem Hashtag #mitHerzundVerstand Grüne Gruppen aus ganz Österreich diesem Protest angeschlossen. Neben Lenzenweger haben die Aktion der Grünen auch Brigitte Raffeiner aus Walding und Martina Eigner aus Katsdorf mitorganisiert.
#mitHerzundVerstand
"Zustimmung zur Zwettler Aktion kommt nicht nur direkt aus dem Nationalrat und der eigenen Landesorganisation, auch so manchem ÖVP-Funktionär scheint die Flüchtlingspolitik der eigenen Partei zu hart zu sein", sagt Lenzenweger. Ziel der Aktion #mitHerzundVerstand ist es, als erstes wieder eine Härtefall-Kommission in den Ländern und Gemeinden einzuführen. Diese könnte gut integrierten Asylwerbern auch bei einem abgelehnten Asylbescheid ein humanitäres Bleiberecht zusprechen. Die Aktion ist auch eine indirekte Aufforderung an Werner Kogler & Co mutiger gegen die ÖVP in der Regierung aufzutreten, so der Vorsitzende der Zwettler Grünen. "Der Koalitionsfrieden steht nicht über den Werten der Grünen."
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