Faschingsumzug braucht Geld

Stadtrat kritisiert Haltung des Bürgermeisters

Stadtrat Christian Pober (ÖVP) kritisiert Haltung des Bürgermeisters in Bezug auf Finanzierung des Faschingsumzugs. ÖVP fordert die Abschaffung der Vergnügungssteuer. 

VILLACH. Auch ein Thema bei der Gemeinderatssitzung am vergangenen Mittwoch: die noch ungelöste Frage der Finanzierung des Faschingsumzuges. Dass Finanzreferent Bürgermeister Albel "nicht bereit" sei, diesen aus dem Stadtbudget der Faschingsgilde finanziell zu unterstützen, enttäuscht Stadtrat Christian Pober. Pober: „Der Villacher Fasching als historisch wichtigstes Aushängeschild der Stadt und die ehrenamtlich tätigen Gildenmitglieder haben sich eigentlich uneingeschränkte Unterstützung der Stadt mehr als verdient."

Vergnügungssteuer ist überholt

In diesem Zusammenhang weist Pober auf die "negative gesellschaftliche Wirkung der überholten „Lustbarkeitsabgabe“ (Vergnügungssteuer)" hin. Pober: „Es wäre eigentlich sehr einfach der Faschingsgilde aus dem Finanzengpass zu helfen. Würde man die Vergnügungssteuer, die die Stadt dem Villacher Fasching abnötigt, erlassen".

Aus anderen Zeiten

Die Vergnügungssteuer stammt, so Pober, noch aus der Zeit vor der Digitalisierung. Heute, so meint der Stadtrat, vergnügen sich Menschen mehr online und "drohen zu vereinsamen". Um so wichtiger wird, meint Pober, die ehrenamtliche Arbeit in Vereinen, wie auch der Faschingsgilde, Menschen „analog“ zusammenzuführen. Die Vergnügungssteuer hat sich seiner Meinung in den letzten Jahren als wahrer „Veranstaltungskiller“ erwiesen.
Viele Vereine würden sich scheuen vergnügungssteuerpflichtige Veranstaltungen zu machen. Der gesellschaftliche Schaden der hier entsteht, sagt Pober, stünde eigentlich in keinem Verhältnis zum finanziellen Nutzen für die Stadt: Die Einnahmen aus der Vergnügungssteuer beträgt im Jahr etwa 450.000 Euro, was 0,2 Prozent des Gesamtbudgets der Stadt entspricht, sagt der Villacher Stadtrat.

Glücksspiel ohne Steuer?

Um so empörender ist es für Pober, das gewinnträchtig Glücksspielkonzerne für 100 Geldglückspiel-Automaten, die in Villach betrieben werden, "keinen Cent Steuern zahlen".

Initiative in nächster Budgetsitzung

Für Pober gibt es daher nur eine Konsequenz: Die Vergnügungssteuer soll "zu Fall gebracht werden". Eine entsprechende Initiative der ÖVP kündigt Pober für die Budgetsitzung am 4. Dezember an.

Das sagt die SPÖ

Die SPÖ Villach reagierte inzwischen auf die öffentliche Kritik von Stadtrat Pober. So heißt es: „Als Klubobmann der ÖVP und Stadtrat, müsste Herr Pober wissen, dass es beim Faschingsumzug gar keine Vergnügungssteuer gibt! Entweder hört er nicht zu, oder er liest nicht und fragt auch nicht nach. Von einem Stadtrat müsste man schon erwarten können, dass er sich auskennt und ansonsten zumindest nachfragt“, sagt Vizebürgermeisterin Irene Hochstetter-Lackner (SPÖ).

Gibt keine Vergügungssteuer

Tatsache ist: Die Vergnügungssteuer fällt beim Faschingsumzug nicht an, weil der Faschingsumzug gesetzlich nicht unter die Vergnügungssteuerpflicht fällt.Bürgermeister Günther Albel hat der Villacher Faschingsgilde auch bei der Gemeinderatssitzung "größte Wertschätzung und Anerkennung" ausgesprochen. Das zeigt sich auch finanziell: Die Stadt wird die Förderung von 33.000 auf 50.000 Euro erhöhen.