Mit Video: 380 Menschen bei Demo in Villach – Veranstalter wird angezeigt

Zum wiederholten Mal ging am frühen Sonntagabend eine als „Schweigemarsch“ angemeldete Kundgebung in der Villacher Innenstadt über die Bühne. Der Veranstalter wird laut Behördenangaben wegen Verstoßes gegen die Covid-19-Notmaßnahmenverordnung angezeigt.

Ein relativ großer Aufmarsch fand am Sonntagabend in der Villacher Innenstadt statt. Zum sogenannten „Schweigemarsch“ kamen laut Behördenangaben an die 380 Menschen. Demonstriert wurde unter anderem gegen die geltenden Covid-19-Schutzmaßnahmen. So kam es am Hauptplatz etwa zu „Kurz-muss-weg“-Rufen.

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Veranstalter wird angezeigt
Obwohl der Veranstalter seitens der Behörde darauf hingewiesen wurde, trugen die meisten Demonstrationsteilnehmer keinen Mund-Nasen-Schutz und hielten zudem keinen Sicherheitsabstand. Dies stellt einen Verstoß gegen die neue Covid-19-Notmaßnahmenverordnung dar, die seit 26. Dezember gültig ist. Dort wird festgehalten, dass Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz zwar erlaubt sind, jedoch ein Mindestabstand von einem Meter und ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden muss. Laut Behörde soll die Anzeige aufgrund dieses Verstoßes erfolgen. Die Regelung, dass bei Versammlungen sowohl ein Abstand als auch Mund-Nasen-Schutz getragen werden muss, ist neu. Es ist eine Verschärfung in der seit 26. Dezember geltenden Verordnung. Davor gab es diesbezüglich eine „Entweder-Oder“-Bestimmung. Bereits in der Vergangenheit gab es diesbezüglich Probleme mit „Schweigemarsch“-Teilnehmern. 

Der Text der neuen Verordnung

Über den Schweigemarsch
Die Demonstranten gingen – (Zitat): „Für all jene Menschen, die von den Einschränkungen besonders hart getroffen werden und sich nicht selbst wehren können“ – auf die Straße. Garniert wird dieses Anliegen jedoch mit allerhand Halbwahrheiten bis hin zu kruden Verschwörungstheorien, die man auf zur Verfügung gestellten Infoblättern nachlesen kann. Unter anderem war bei einem der vergangenen Schweigemärsche ein Infoblatt erhältlich, auf dem die Internetplattform „Kla. TV“ erwähnt und mit QR-Code versehen war. Die betreffende Plattform wird vom Schweizer Sektengründer Ivo Sasek geleitet. Ob die Teilnehmer über derlei Hintergründe Bescheid wissen, bleibt zu bezweifeln. Viele marschieren „einfach mit, um zu demonstrieren“, wie uns ein Demonstrant sagt, der „einfach genug von den Einschränkungen hat“. Der Veranstalter sprach am Hauptplatz von einem „bunten Haufen“, der sich versammelt habe.