28.09.2016, 20:00 Uhr

Groiß: Muss Ruhe in die SPÖ bringen

SP-Bezirksvorsitzender Peter Groiß sieht den Rückzug von Daniela Holzinger-Vogtenhuber aus dem Parteivorstand gelassen. (Foto: Helmut Klein/Holzinger-Vogtenhuber)

Nationalrätin Daniela Holzinger-Vogtenhuber zieht Konsequenzen aus "Vernaderungskampagne". SP-Bezirksvorsitzender Peter Groiß: "Nur 64 Prozent Zustimmung hat sie sich selbst zuzuschreiben."

BEZIRK. Die Bezirks-SPÖ kommt auch nach der Wahl des neuen Parteivorsitzenden Peter Groiß nicht zur Ruhe. In einem Schreiben informierte Nationalratsabgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber ihre "Wegbegleiter" über ihren Rückzug aus dem Bezirksparteivorstand, in dem sie als stellvertretende Parteivorsitzende fungiert hätte. Sie ziehe damit die Konsequenzen aus "einer fast drei Jahre dauernden Vernaderungskampagne" gegen sie und ihr Team. "Der vorläufige Höhepunkt der Querschüsse wurde nun im Rahmen der Bezirkskonferenz erreicht. Bei der Wahl des Bezirksparteivorstandes erhielt ich von den 131 Delegierten lediglich 64 Prozent der Stimmen und musste damit das schlechteste Ergebnis aller Kandidaten zur Kenntnis nehmen", begründet Holzinger-Vogtenhuber ihren Schritt.

Ruhe in die Partei bringen

Eine Entscheidung, die er emotionslos zur Kenntnis nehme, sagt SPÖ-Bezirksvorsitzender Peter Groiß. "Reisende soll man nicht aufhalten." Eine Zustimmung von nur 64 Prozent bei einer Bezirkskonferenz bezeichnet er als historisches Ergebnis. "Damit hat niemand eine Freude. Aber das hat sich Holzinger-Vogtenhuber selbst zuzuschreiben", sagt Groiß. Sein Vorwurf: Die von der Mandatarin immer wieder eingeforderte Basisdemokratie sei nur so lange tragbar, als es für sie in die richtige Richtung gehe. In der aktuellen Situation sieht es Groiß als vorrangige Aufgabe, wieder Ruhe in die Partei zu bringen. An eine Lagerbildung glaubt er nicht.
Holzinger-Vogtenhuber bleibt dabei: "Da muss im Hintergrund etwas gegen mich gelaufen sein. Man wollte mich nicht als Stellvertreterin haben." Sie sei nicht bereit, sich in einer demokratischen Partei zur Befehlsempfängerin abstempeln zu lassen und wortlos eine Politik zu vollziehen, die in vielen Bereichen den Interessen und Anliegen der Bevölkerung zuwider laufe. "Mit meiner Kandidatur und meiner Vision für eine neue soziale und demokratische SPÖ habe ich 2013 ein Angebot gemacht. Es wurde ausgeschlagen."

Weiterhin im Nationalrat

Ihr Mandat als Abgeordnete im Nationalrat wird Holzinger-Vogtenhuber bis zum Ende der Legislaturperiode weiter wahrnehmen. "Auf Bundesebene fühle ich mich momentan so wohl wie noch nie", sagt sie. Sie habe versucht, die Politik von Bundeskanzler Christian Kern, die Dinge offen und transparent anzugehen, auch in ihrer Heimat umzusetzen. "Aber ich scheitere an der alten Riege im Bezirk."
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