EU live erleben

ÖVP-Funktionäre auf Bildungsreise in Brüssel

Vor Kurzem luden Bezirksparteiobmann Christian Mader und Bezirksgeschäftsführer Johannes Kriechbaum zahlreiche ÖVP-Funktionäre aus dem Bezirk Vöcklabruck zur Bildungsreise nach Brüssel ein. Rund 60 Bürgermeister, Vizebürgermeister, Gemeindeparteiobleute und weitere Funktionäre aus fast allen Gemeinden des Bezirks folgten der Einladung und verbrachten drei spannende und informative Tage im Zentrum der Europäischen Union (EU).

BEZIRK VÖCKLABRUCK, BRÜSSEL. Die Abordnung aus Vöcklabruck wurde vor dem Abflug in Wien noch von Agrar-Landesrätin Michaela Langer-Weninger aus Innerschwand verstärkt. In Brüssel angekommen, empfingen Angelika Winzig, ÖVP-Delegationsleiterin im Europaparlament aus Attnang-Puchheim, und ihr Team die Funktionäre. „Es freut mich immer besonders, wenn ich Kolleginnen und Kollegen aus meinem Heimatbezirk bei mir in Brüssel begrüßen und ihnen meine Arbeit für Oberösterreich auf europäischer Ebene näherbringen darf", so Winzig. Auf die Reiseteilnehmer wartete ein vielseitiges Programm. Nach der Ankunft in der EU-Hauptstadt wurde mit einer Stadtführung bei regnerischem Wetter gestartet. Die Sehenswürdigkeiten der Stadt, wie etwa der Grand-Place, Manneken Pis oder die Galerien Royales Saint-Hubert (die erste überdachte Einkaufspassage Europas), beeindruckten die Gruppe. Bei anderen Teilen des Stadtbildes – etwa der Abfallentsorgung – war man sich aber einig, dass die Belgier noch einiges von Österreich lernen können.

EU-Geld macht vieles möglich

Ziel der Reise war es, Näheres über die vielseitigen Aufgaben und Arbeitsmechanismen der EU zu erfahren und mit den Vertretern vor Ort ins Gespräch zu kommen. Als nächster Programmpunkt standen daher Termine in der Europäischen Kommission am Programm. „Mit dem Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung Wolfgang Burtscher und dem Kabinettchef von Budgetkommissar Johannes Hahn, David Müller, konnten wir aktuelle EU-Themen diskutieren“, berichtet Winzig. Vöcklabruck ist einer der wichtigsten Agrar-Bezirke. Landwirtschaftliche Themen wurden deshalb besonders intensiv diskutiert und die Zeit reichte leider nie für alle Fragen.

Klimaschutz und Versorgungssicherheit

"Es liegt viel Arbeit vor uns. Wir haben die zwei großen Themen Klimaschutz und Versorgungssicherheit. Es gibt viele Interessen und unser Ziel ist es, hierbei auf einen harmonischen Konsens hinzuarbeiten. Es freut mich, dass in den Gesprächen mit Wolfgang Burtscher und Herbert Dorfmann zu spüren war, dass die österreichschen Interessen in Brüssel gut vertreten werden", so Langer-Weninger. Auch EU-Föderprogramme, wie etwa Leader, wurden besprochen. Die Funktionäre waren sich einig, dass auch wenn man nicht mit allen Forderungen aus Brüssel glücklich ist, die Vorteile der EU klar überwiegen: "EU-Mittel können in der Region sehr viel bewirken. Das Geld ist in Form von Leader-Projekten bestmöglich angelegt. Es bietet den Gemeinden die große Möglichkeit, Projekte umzusetzen, für die sonst das Geld fehlen würde", so Nicole Eder, Bürgermeisterin von Steinbach am Attersee und Obfrau der Leaderregion Regatta. Dass der europäische Austausch funktioniert, kann man in der Atterseegemeinde auch live erleben. Im Juli kommt etwa eine Gruppe aus der Leader-Region Eislek (Luxemburg) nach Steinbach, um gemeinsame Projekte zu besprechen.

Besuch im Parlament

Am Montagnachmittag ging es dann in das Europäische Parlament. „Im Rahmen des Besuchs im Europäischen Parlament habe ich der Gruppe aus Oberösterreich detaillierte Einblicke in meine Arbeit, die Arbeitsweise des Parlaments sowie die aktuellen Herausforderungen gegeben“, so Winzig. „Meine niederländische Kollegin Esther de Lange, Vizepräsidentin der Europäischen Volkspartei, und mein Kollege aus Südtirol Herbert Dorfmann haben sich auch die Zeit für ein Gespräch genommen, um Fragen zu Energie, Wirtschaft, Landwirtschaft zu beantworten und unter anderem das Problem mit dem Wolf zu diskutieren.“ Agrar-Landesrätin Langer Weninger präsentierte zur Wolfproblematik kürzlich ein 4-Maßnahmen-Paket: "Die Besorgnis der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher wächst, vor allem, weil die Wölfe am helllichten Tag und in den dichtbesiedelten Wohngebieten herumziehen. Diese Besorgnis ist berechtigt und wird von mir sehr ernst genommen. Der Wolf ist kein scheues Kuscheltier, sondern ein schlaues Raubtier. Davor die Augen zu verschließen, wäre fahrlässig.“

EU wirkt bis in die Gemeinden

Als finaler Programmpunkt stand am Dienstag ein Besuch in der Ständigen Vertretung Österreich in Brüssel und ein Austausch mit der Vertreterin des Gemeindebundes am Programm. "Ein Großteil der EU-Gesetzgebung kommt in den Ländern und Gemeinden zur Umsetzung", erzählt Christian Mader, ÖVP-Bezirksparteiobmann, OÖ Gemeindebundpräsident und Bürgermeister von Schlatt. Beim Thema der EU-Gesetzgebung sprach sich Mader dafür aus, den Gemeinden mehr Spielraum zu lassen anstatt "enge" Gesetzte zu forcieren. "In einigen Bereichen, wie der Abwasserverarbeitung oder der Abfallensorgung, sind wir schließlich europäischer Spitzenreiter." Für den neuen ÖVP-Bezirksparteigeschäftsführer Johannes Kriechbaum war es die erste Bildungsreise, die er organisierte. Fast drei Jahre lang wurde die Reise pandemiebedingt verschoben: "Die Stimmung der Gruppe war toll, jeder hat schon auf die Reise hingefiebert. Den intensiven Austausch mit den Entscheidungsträgern vor Ort kann ich als Bezirksgeschäftsführer nur begrüßen. Persönlich konnte ich sehr viel von Brüssel mit nach Hause nehmen. Es war interssant zu sehen, wie die Demokratie in der EU gelebt wird."