Vöcklabruck - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Die oö. Umweltanwaltschaft appelliert an Landeshauptmann Stelzer und die Landesregierung, die Beschneidung ihrer Parteienrechte zu überdenken.

OÖ: Umweltanwälte kritisieren geplantes Naturschutzgesetz

OÖ. Die oö. Umweltanwaltschaft auf der einen und Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) auf der anderen Seite liefern sich derzeit einen munteren Schlagabtausch. Stein des Anstosses ist die sogenannte Aarhus-Konvention, ein internationaler Vertrag, der Nicht-Regierungsorganisationen (NGOs) besseren Zugang bei naturschutzrechtlichen Verfahren gewährt. Dieser "optimierte" Zugang soll in Oberösterreich in der geplanten Novelle des Naturschutzgesetzes geregelt werden....

  • 22.01.19
Politik
Effektive Umweltpolitik benötigt, um die drohende Klimakatastrophe noch abzuwenden.

Umwelt-Landesrat
Schwerpunkte der Umweltpolitik 2019

OÖ. Umwelt-Landesrat Rudi Anschober stellte die acht wichtigsten Schwerpunkte der Umweltpolitik 2019 vor. Laut Anschober würden Hitzerekorde, Dürren und die Schneemassen Anfang dieses Jahres zeigen, dass die Klimakrise Realität ist. Um die drohende Klimakatastrophe noch abzuwenden, würde es jetzt eine effektive und konsequente Umweltpolitik brauchen. Die Schwerpunkte des Umweltressorts 2019 sind: Österreich auf Klimaschutzkurs bringen Wegwerfplastik halbierenweitgehendes Glyphosatverbot...

  • 17.01.19
Politik
Franz Lumetsberger, Cornelia Pöttinger, August Wöginger (v. l.).

Arbeiterkammerwahlen
ÖAAB zieht Bilanz und gibt Ausblick auf 2019

OÖ. Die Arbeiternehmervertretung der Volkspartei, der ÖAAB, geht mit Cornelia Pöttinger als Spitzenkandidatin in die Arbeiterkammerwahlen, die von 19. März bis 1. April stattfinden. Ziel sei es, mehr Mandate zu erreichen und zweitstärkste Kraft in der Arbeiterkammer zu bleiben, so Pöttinger und ÖAAB-Landesobmann August Wöginger. Anrechnung von Karenzzeiten Inhaltlich wolle man die arbeitenden Menschen entlasten und die Steuern senken. „Auch für die Anrechnung von Karenzzeiten bei allen...

  • 15.01.19
Politik
Bislang notwendige naturschutzrechtliche Bewilligung für den Bau von Forststraßen würden bis auf wenige Ausnahmen entfallen

Natur- und Landschaftsschutzrechtsnovelle 2019
Naturschutzbund OÖ: Kritik an geplantem Naturschutzgesetz

OÖ. Laut Naturschutzbund OÖ soll ein Naturschutzgesetz, das sich gegen die Natur richtet, in Oberösterreich bald Wirklichkeit werden. In der Natur- und Landschaftsschutzrechtsnovelle 2019 sollen unter dem Deckmantel der Deregulierung künftig zahlreiche Bewilligungspflichten wegfallen, unter anderem die bislang notwendige naturschutzrechtliche Bewilligung für den Bau von Forststraßen, bis auf wenige Ausnahmen.  Verantwortung für Natur übernehmen Gleichzeitig würde die Natur ihrer Stimme...

  • 15.01.19
  •  2
Politik
Josef Oswald, Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander und Geschäftsführer Stefan Meusburger (v. l.) freuen sich über die Auszeichnung der Kinderurologie zum Expertise-Zentrum für seltene Erkrankungen.

Ordensklinikum Linz
Einziges Expertise-Zentrum für Kinderurologie in OÖ

OÖ. Vor 26 Jahren wurde am Ordensklinikum Linz die Abteilung für Kinderurologie ins Leben gerufen. Derzeit ist sie einzigartig in Österreich und zudem eines der größten Expertise-Zentren in Europa. Drei Jahre dauerte der Prozess, bis das Gesundheitsministerium diese Abteilung im Herbst 2018 zum Expertise-Zentrum für seltene Erkrankungen ernannte.  Qualitätsanstieg im Gesundheitsland OÖ „Die Designation ist Würdigung und Auszeichnung höchster fachlicher Kompetenz“, freut sich Stefan...

  • 10.01.19
Politik
Vizebürgermeister Gerald Klement, Schwaiger, Kriechbaum, Seiringer, Habring, Pfusterer, ÖVP-Obmann Richard Leitner (v.l.).
3 Bilder

Ludwig Seiringer ist neuer Obmann der JVP Timelkam

TIMELKAM. Bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung im Gasthaus Fruhstorfer wurde der Vorstand der JVP Timelkam gewählt. Auch zwölf neue Mitglieder (Christoph Dallinger, Dominik Böhm, Jakob Eitzinger, Paul Hitzl, Klara Kriechbaum, Markus Reiter, Markus Stiegler, Maximilian Pfusterer, Philipp Habring, Simon Dallinger, Valentin Schwaiger und Josef Seiringer) wurden in der Gemeinschaft willkommen geheißen. Ludwig Seiringer wurde zum neuen Obmann gewählt, sein Stellvertreter ist Philipp Habring....

  • 09.01.19
Politik
Die Zeichnung von Klaus Pitter sorgte für Aufregung.
2 Bilder

FPÖ empört sich über Karikatur

SEEWALCHEN. Nach der emotionalen Debatte um die "Pfarrer Broatn" im Seewalchener Gemeinderat meldet sich nun auch die FPÖ zu Wort. Fraktionsobmann Rudolf Hemetsberger empört sich vor allem über eine Karikatur in der Zeitung der Grünen Seewalchen: "Diese Karikatur ist eine nicht zu überbietende Geschmacklosigkeit." Er fordert deshalb von den Grünen eine Entschuldigung bei der Marktmusik. Zudem wisse jeder, dass Seewalchen ein Parkplatzproblem habe. "Wir benötigen diese Parkfläche doch nicht...

  • 09.01.19
  •  1
Politik
Christian Aichmayr (l.) mit Stefan Hindinger.

interview
Vor Ort: Hindinger im Radio

Christian Aichmayr spricht mit ehemaligem Vöcklabrucker Stadtrat. VÖCKLABRUCK. Der Rutzenhamer Christian Aichmayr, Redakteur/Sendungsmacher Freies Radio Salzkammergut (FRS) & Freier Rundfunk OÖ (FRO), bringt in seiner Sendereihe "Vor Ort – Ansichten, Einsichten und Aussichten" ein Gespräch mit Stefan Hindinger. Der Politiker der Grünen hat im Herbst 2018 nach 15-jähriger Tätigkeit als Stadtrat von Vöcklabruck die Funktion an Sonja Pickhardt-Kröpfel übergeben. Zu hören ist der Beitrag...

  • 09.01.19
Politik
Novellierungen gab es auch in der "Junges-Wohnen-Verordnung".

Wohnbauförderung
Novellen garantieren optimale Unterstützung

OÖ. Laut einer aktuellen Studie des EcoAustria, die im Auftrag des Bundesministerium für Finanzen erstellt wurde, ist Oberösterreich im Bereich der Wohnbauförderung das bundesweite Maß aller Dinge. Trotzdem haben sich im letzten Jahr wirtschaftliche, finanzielle und rechtliche Parameter dermaßen verändert, dass die oö. Wohnbauförderung nicht mehr so effektiv wie bisher fördern könnte. Deswegen mussten Maßnahmen und Änderungen, vor allem im Bereich des Neubaus, vorgenommen werden, wie etwa die...

  • 08.01.19
Politik
Michaela Langer-Weninger (r.) und Bürgermeister Josef Six (l.) besuchten das Alten- und Pflegezentrum Vöcklamarkt.

Menschen statt Akten pflegen
ÖVP-Politiker fordern weniger Bürokratie in den Pflegeheimen

BEZIRK. Eine der zentralen Herausforderungen für den Sozialbereich liegt im demographischen Wandel. Die Menschen werden immer älter. Das führt zu neuen Aufgaben unter anderem beim Thema Pflege. Deshalb besuchten die ÖVP-Landtagsabgeordneten Michaela Langer-Weninger und Elisabeth Kölblinger sowie Nationalrätin Angelika Winzig Alten- und Pflegeheime im Bezirk Vöcklabruck. Ihnen war es wichtig, sich vor Ort ein Bild der Situation und der Aufgaben des Pflegepersonals zu machen. „Zwei Ziele...

  • 03.01.19
Politik
Anna Fritsch, Sprecherin der Jungen Linken.

Jugendorganisation
Junge Linke jetzt in Vöcklabruck

Anna Fritsch (18) und Samuel Raser (17) fungieren als Sprecher. VÖCKLABRUCK. Bei ihrem Gründungstreffen setzten die Jungen Linken den Startschuss für ihr politisches Engagement in Vöcklabruck. Als unabhängige linke Jugendorganisation wollen sie soziale Themen im Bezirk zur Sprache bringen und laut gegen Rassismus und Ausgrenzung auftreten. Auch das Thema Armut stehe auf der Tagesordnung. "Es ist doch absurd: Wir leben in einem der reichsten Länder der Welt und trotzdem ist jeder Achte...

  • 02.01.19
Politik
Heimbuchner, Reither, Helmberger (v.l.)

Obmann-Wechsel
Heimbuchner ist neuer Chef der ÖVP Rutzenham

RUTZENHAM. In Rutzenham wurde ein neuer ÖVP-Gemeindeparteiobmann gewählt. Manfred Heimbuchner übernimmt die Geschicke der Ortspartei von Maximilian Reither. Der Gemeindeparteitag im Gasthaus "Zur Lini" in der Ortschaft Kirchdorf fand im Beisein von Landtagsabgeordneter Elisabeth Kölblinger und Bezirksgeschäftsführer Christian Mader statt. Maximilian Reither hat nach mehr als fünf Jahren an der Spitze der ÖVP Rutzenham sein Amt zurückgelegt. Nachfolger Manfred Heimbuchner und der gesamte...

  • 02.01.19
Politik
Viktor Sigl tritt spätestens Ende 2019 in den Ruhestand. Die Nachfolge ist noch nicht fixiert – es könnt sein, dass ihm Gemeindebundpräsident Hans Hingsamer nachfolgt.

Folgt Hingsamer auf Sigl?
Landtagspräsident Viktor Sigl (ÖVP) geht 2019 in Ruhestand

OÖ. Im zweiten Halbjahr 2019 werde es so weit sein, heißt es aus gut informierten Kreisen in der ÖVP: Dann soll das Amt des 1. Oberösterreichischen Landtagspräsidenten neu besetzt werden. Viktor Sigl tritt nach 30 Jahren in der Landespolitik in den Ruhestand. Der 64-jährige Mühlviertler führt derzeit das Landtagspräsidium mit seinen beiden Kollegen Adalbert Cramer (FPÖ, 2. Landtagspräsident) und Gerda Weichsler-Hauer (SPÖ, 3. Landtagspräsidentin). Auf Anfrage der BezirksRundschau bestätigt...

  • 28.12.18
Politik
Ehrung in Vöcklabruck: Elisabeth Kölblinger, Michael Habenschuß, Eva Ritt, Herbert Brunsteiner, Susanne Fischer und Stefan Maier.

Ehrung
Vöcklabruck dankt Eva Ritt mit Ehrenzeichen in Bronze

VÖCKLABRUCK. Vor 15 Jahren wurde Eva Ritt Gemeinderätin für die Vöcklabrucker Grünen. 2009 übernahm sie die Funktion der stellvertretenden Fraktionsobfrau. 2015 wurde sie als Gemeinderätin wiedergewählt und behielt ihre Tätigkeitsbereiche bei – vor allem im Sozialbereich. Ein Jahr später wechselte sie in den Ausschuss für Raumordnung & Mobilität und den BAV-Prüfungsausschuss. Am 28. Mai 2018 verabschiedete sich Ritt aus dem Gemeinderat. Für ihr kommunalpolitisches Engagement wurde sie jetzt...

  • 26.12.18
Politik
4 Bilder

"Wir sind Oberösterreich"
Anschober präsentiert neue Kampagne

Das Integrationsressort des Landes Oberösterreich hat kurz vor Weihnachten eine neue, langfristig angelegte Kampagne präsentiert, die die vielen positiven Beispiele erfolgreichen Miteinanders in unserem Bundesland sichtbar machen soll. In den Mittelpunkt wird dabei das Miteinander von Migranten und hier geborenen Menschen gestellt und damit gezeigt, dass Migranten eine Bereicherung darstellen. Die Kampagne umfasst vorerst vier Start-Testimonials, die auf Plakaten, Inseraten und in Social...

  • 20.12.18
Politik
Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner, Landeshauptmann Thomas Stelzer (v. l.).

Projekt „Natura 2000“
Oberösterreichische Regierung bekennt sich zum Naturschutz

OÖ. Aufgrund von Defiziten in der Umsetzung der „Natura 2000“-Vorgaben, wurde im Jahr 2013 ein Vertragsverletzungsverfahren der EU gegen Österreich eingeleitet. Bei „Natura 2000“ handelt es sich um einen länderübergreifenden Schutz gefährdeter Pflanzen- und Tierarten. Das Projekt wurde nun durch eine umsichtige Verhandlungsführung für Oberösterreich zu einem erfolgreichen und für alle Seiten zufriedenstellenden Abschluss gebracht.  Schutzprojekt für den Luchs Oberösterreich hat durch die...

  • 20.12.18
  •  1
Politik
Landeshauptmann Thomas Stelzer, Friedenslichtkind Niklas Lehner und ORF-Redakteur Günther Hartl mit der belgischen Königsfamilie: Königin Mathilde, Prinz Emmanuel (vorne), Prinzessin Elisabeth, Prinzessin Eléonore (vorne), Prinz Gabriel und König Philippe.
2 Bilder

Friedenslicht
Friedensymbol geht von OÖ aus um die Welt

OÖ. Eine oberösterreichische Delegation mit Landeshauptmann  Thomas Stelzer und Friedenslichtkind Niklas Lehner übergab in Brüssel das ORF-Friedenslicht an das belgische Königshaus – König Philippe, Königin Mathilde und Prinzessin Eleonore –, den EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker sowie an fünf weitere EU-Kommissare und an den Präsidenten des Ausschusses der Regionen, Karl-Heinz Lambertz. Außerdem haben zahlreiche Vertreter von Kirchen- und Religionsgemeinschaften das...

  • 19.12.18
  •  1
Politik

Debatte im Gemeinderat
Grüne kritisieren geplante Festwiese

"Pfarrer Broatn" soll für Feste und als Parkplatz geschottert werden SEEWALCHEN (rab). Für eine emotionale Debatte in der Gemeinderatssitzung sorgte vergangene Woche die geplante Festwiese auf der "Pfarrer Broatn". Auf der Wiese unterhalb des Friedhofes war ursprünglich ein Parkplatz für die Landesausstellung geplant. Nachdem diese von 2020 auf 2026 verschoben wurde, möchte die Gemeinde dennoch das Grundstück schon bald von der Diözese pachten, einen Parkplatz errichten und diesen als...

  • 19.12.18
Politik
Heizkostenzuschuss auf Antrag von Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer beschlossen.

Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer
Heizkostenzuschuss für Oberösterreicher

OÖ. Diese Woche wurde auf Antrag von Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer ein Heizkostenzuschuss für finanziell schlechter gestellte Oberösterreicher beschlossen. Im Budget wurden dafür knapp drei Millionen Euro vorgesehen. 17.000 Oberösterreicher unterstützt „Die jährlichen Heizungskosten stellen für Personen mit geringem Einkommen eine enorme Belastung dar. Alleine im vergangenen Jahr konnten durch den Zuschuss mehr als 17.000 Oberösterreicher unterstützt werden“, so Gerstorfer.  Die...

  • 18.12.18
  •  1
Politik
Wirtschafts- und Wissenschafts-Landesrat Markus Achleitner und Landeshauptmann Thomas Stelzer (v. l.).

Zusätzliche Bundesmittel
JKU schärft ihr technologisches Profil

OÖ. Vergangene Woche gab Wissenschaftsminister Heinz Faßmann das Ergebnis der Leistungsvereinbarungsverhandlungen mit den 22 Universitäten bekannt. 105 Millionen Euro mehr Landeshauptmann Thomas Stelzer und Wirtschafts- und Wissenschaftslandesrat Markus Achleitner erklärten die Bedeutung der zusätzlichen Bundesmittel für die Johannes Kepler Universität Linz (JKU) und das Bundesland: „Die 105 Millionen Euro zusätzlich von 2019 bis 2021 ermöglichen der JKU die Schärfung ihres technologischen...

  • 17.12.18
Politik
Aufsichtsratsvorsitzender der Krankenfürsorge für Lehrer Paul Kimberger, Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner, Landeshauptmann Thomas Stelzer, Vorsitzender des Verwaltungsrates der Krankenfürsorge für Landesbedienstete Peter Csar und Obmann der Krankenfürsorge für Gemeindebedienstete Klaus Preiner (v. l.).

OÖ. Gesundheitsfürsorge
Neu gegründete Allianz der Krankenfürsorge-Anstalten

OÖ. Anfang des Jahres 2018 beauftragte Landeshauptmann Thomas Stelzer die zuständigen Gremien der oö. Krankenfürsorge-Anstalten damit, Modelle für eine stärkere Zusammenarbeit zu erarbeiten. Im Jänner 2019 soll nun die neu gegründete OÖ. Gesundheitsfürsorge (OÖGF) starten. Betroffen sind die Krankenfürsorge-Anstalten für Landesbedienstete, Lehrer und Gemeindebedienstete. 400 Millionen Euro Einsparungen Die Allianz der Krankenfürsorge-Anstalten wird sich vor allem auf Prävention,...

  • 17.12.18
Politik
ÖVP GR Robert Berghammer, DI (FH) Peter Neudorfer ,Obmann Dr. Karl Leitner, Obmann Stv. Bgm. Peter Groiß
2 Bilder

Nachhaltigkeit
Ager-West Mitgliedergemeinden investieren in nachhaltige Abwasserentsorgung

Attnang-Puchheim. Wasser gilt als Träger des Lebens. Der Abwasserverband Ager-West leistet Tag für Tag zum Erhalt der Wasserqualität einen wertvollen Beitrag. Dieser Beitrag benötigt allerdings viel Energie. Nachhaltige Investitionen im Bereich der Abwasserentsorgung gelten als wertvoll. Der Abwasserverband Ager-West wird am in eine 150kWp Photovoltaik und ein neues 170 kWh Blockheizkraftwerk investieren. Obmann Dr. Karl Leitner berichtet. Die Erneuerung der Blockheizkraftwerke im...

  • 13.12.18
  •  1
  •  3
Politik
Josef Neubacher übergab den Ortsparteivorsitz an Waltraud Nigl, Nationalrätin Doris Margreiter gratulierte (v.l.).

Waltraud Nigl zur Obfrau der SPÖ Aurach gewählt

AURACH. Bei der Jahreshauptversammlung der SPÖ Aurach am Hongar wurde Waltraud Nigl einstimmig zur neuen Vorsitzenden gewählt. Sie löst damit Josef Neubacher ab, der diese Funktion zehn Jahre lang innehatte. Zu ihren Stellvertretern wurden Harald Emminger-Baumgartinger und Friedrich Lenglachner gewählt. „Unser aller Aufgabe in den nächsten Jahren wird es sein, die Bevölkerung von unserer guten Arbeit zu überzeugen, attraktive Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl zu finden und...

  • 12.12.18
Politik
Landespolizeidirektor Andreas Pilsl und Landeshauptmann Thomas Stelzer (v. l.).

Sicherheits- und Kriminalitätslage
Problem mit steigender Kriminalität von Asylwerbern

OÖ. „Wir haben ein Problem steigender Kriminalität unter jungen Asylwerbern. Da dürfen wir nichts schön reden und schon gar nicht die Augen davor verschließen“, betont Landeshauptmann Thomas Stelzer. Daher hat der Landeshauptmann den Landespolizeidirektor Andreas Pilsl gebeten, im Rahmen der Sitzung des Landessicherheitsrates, einen aktuellen Bericht zur Sicherheits- und Kriminalitätslage abzugeben. Zudem erwartet sich Stelzer Empfehlungen, wie man diese Problematik lösen kann. „Es muss uns...

  • 12.12.18
  •  2

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