Welser Stadtrat im Alleingang

Heftige Kritik an Regenbogenzebrastreifen

Vor dem Welser Ledererturm glänzt ein neuer Regenbogenzebrastreifen in bunten Farben. Das lässt in der Welser Politik nun die Wogen hochgehen, denn der Antrag für einen solchen Übergang wurde nach hitziger Debatte und Abstimmung im Gemeinderat legitim gekippt. Sogar die u.a. Umfrage der RundSchau war Ziel der aufgeheizten Stimmung.

WELS. Noch am Abend konnte man die frische Farbe riechen - Wels hat seinen ersten Regenbogenzebrastreifen. Doch erfreut sind nicht alle über dieses bunte Toleranzsymbol. In der Abstimmung in der Gemeinderatssitzung vom 7. Juni wurde dem farbigen Fußgängerübergang nämlich mit einem Abstimmungsergebnis von 18:18 zwar knapp, aber legitim eine Abfuhr erteilt. Trotzdem gibt es ihn nun. Stadtrat Stefan Ganzert (SPÖ) hatte im Alleingang den Regenbogenzebrastreifen angeschafft. Das darf er als Referent für Mobilität, denn er kann selbstständig und ohne die Welser Gremien wie Stadtsenat oder Gemeinderat Entscheidungen in seinem Ressort treffen. "Wir setzen mit dem Regenbogenschutzweg ein Zeichen für Respekt, Offenheit und Vielfalt", erklärt Ganzert sein Handeln. Außerdem betont er die Schutzfunktion durch die Aufmerksamkeit, welcher ein solcher, bunter Zebrastreifen habe. 

Es hagelt Kritik aus dem Gegenlager

Doch die Entscheidung des Stadtrates stößt auf scharfe Kritik - vor allem von Seiten der FPÖ. Allen voran meldet sich Stadtrat Ralph Schäfer (FPÖ): "Wenn Beschlüsse oder Entscheidungen des Gemeinderates als oberstes Organ der Stadt Wels nicht umgesetzt oder eingehalten werden, stellt dies das gesamte, demokratische Gefüge der Stadt in Frage. Auch wenn Anträge oder Beschlüsse nur knapp abgelehnt werden, sind diese Entscheidungen gültig und anzuerkennen. Diese durch Weisungen des Referenten zu umgehen, ist aus unserer Sicht sehr bedenklich." Man sei auch weiterhin gegen eine politische Einvernahme des öffentlichen Raums. Der Alleingang Ganzerts sei nicht akzeptabel.

UPDATE: Die Umfrage ist leider nicht mehr valide. Unsere IT hat in der Nacht auf 13. September Unregelmäßigkeiten festgestellt. Der letzte valide Stand der Umfrage war am Abend des 12. Septembers mit 72% pro und 28% contra.