SPÖ: 20 Monate in der Opposition
- Vzbgm. Silvia Huber, StR. Johann Reindl-Schwaighofer, StR. Klaus Hoflehner und Fraktionschef Stefan Ganzert.
- Foto: SPÖ Wels
- hochgeladen von Philip Herzog
Welser SPÖ zieht Bilanz und spart nicht mit Kritik an FPÖ-ÖVP-Koalition.
WELS. Seit 20 Monaten ist die Stadtregierung mit blauschwarzer Mehrheit im Amt. In ebendiesem Zeitraum sieht sich die Welser SPÖ mit ihrer neuen Rolle als Opposition konfrontiert. Lange genug, um für Stadtparteivorsitzenden Verkehrsstadtrat Klaus Hoflehner, Vizebürgermeisterin Silvia Huber, Kultur- und Bildungsreferent Stadtrat Johann Reindl-Schwaighofer und Fraktionsvorsitzenden Stefan Ganzert vor der Presse Bilanz zu ziehen. Hauptkritikpunkt: Die blau-schwarze Koalition stülpe sich über alle großen Themen der Stadtpolitik. Dabei seien zahlreiche, für die Welser Bevölkerung nicht unwichtige, Projekte durch die Verhandlungen sozialdemokratischer Stadtsenatsmitglieder auf Schiene gebracht worden. Darunter etwa die Einführung des Abendbusses, der Bau des ÖBB-Parkdecks oder die Neuanschaffung des Bücherbusses. Zudem sei der mangelnde Informationsfluss durch die Stadtregierung zu beklagen, die mit Dringlichkeitsanträgen meist die zuständigen Ausschüsse umgehen würde, um Beschlüsse dann im Gemeinderat mit blau-schwarzer Mehrheit zu fassen. Nach der Wahlniederlage im Herbst 2015 wurden oftmals – auch parteiintern – Rufe nach einem Generationenwechsel in der SPÖ laut. Erst vor wenigen Wochen wurde Silvia Huber aus den eigenen Reihen der Rücktritt nahegelegt. Umso überraschender war daher die Ankündigung aller Stadtsenatsmitglieder, bis zu den Gemeinderatswahlen 2021 im Amt bleiben zu wollen. Parteivorsitzender Hoflehner verwies jedoch darauf, dass es mit dem 26-jährigen Fraktionsvorsitzenden Stefan Ganzert bereits ein Signal einer Erneuerung gegeben habe.
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