Kritik am Völser Budgetentwurf – Bürgermeister kontert!

Mit einer handfesten Überraschung endete die Budgeterstellung im Völser Gemeinderat: Alle sieben GemeinderätInnen der Oppositionslisten stimmten gegen den Voranschlag von VP-Bgm. Erich Ruetz, der mit den zwölf VP-Stimmen beschlossen wurde.

Begleitet wird der Vorgang auch von scharfen Stellungnahmen. So nimmt Bgm. Erich Ruetz ob des Verhaltens der Opposition kein Blatt vor den Mund und knöpft sich vor allem die SPÖ vor: „Die Opposition hat anscheinend die Wahlschlappe vom März noch nicht verdaut – und SP-Vizebgm. Walter Kathrein kann mit dem Tempo der Volkspartei offenbar nicht mithalten,“ grantelt der Ortschef, den vor allem die Kritik am Völser Badl massiv ärgert. „Die SPÖ Völs war nie ein Freund des Völser Badls. Trotz der Erfolgsgeschichte, die das Badl in 20 Jahren geschrieben hat, ist man jetzt wieder gegen die schon lang geplante Sanierung bzw. den Neubau des Babybeckens sowie des Terrassenbeckens. Wir werden uns diese Einrichtung, in der viele Kinder und auch Erwachsene ihre Ferien- und Freizeit verbringen, nicht schlecht reden lassen!“

Den gemeinsamen Oppositionsvorwurf betreffend zu wenig Information zu einzelnen Posten will Ruetz nicht gelten lassen: „Ich habe Kathrein in einem dreistündigen Gespräch das Budget erläutert. Noch dazu ist er im Finanzausschuss vertreten – das sagt wohl alles! Die VertreterInnen der Grünen und Herbert Strickner von der FPÖ wurden zu vielen Ausschusssitzungen eingeladen, so auch zur Finanzausschusssitzung, in der der Budgetentwurf behandelt wurde. Dies, obwohl beide Fraktionen aufgrund der Mandatsverteilung in keinem Ausschuss vertreten sind!“

Das Fazit des Bürgermeisters: „Die ÖVP wird sich durch diesen leichten Gegenwind nicht bremsen lassen und weiter mit viel Schwung für unser Völs unterwegs sein!“

SPÖ-Verstimmung
Auch SP-Vizebgm. Walter Kathrein nimmt zu den Vorgängen Stellung: „Unsere Ablehnung resultierte aus einer zunehmenden Intransparenz der Gemeindeverwaltung und Übergehung des Gemeinderates durch den Bürgermeister“, ärgert dich Kathrein. „So sind im Haushalt 2011 einige Vorhaben enthalten, die nie zuvor in einem Ausschuss oder gar im Gemeinderat behandelt worden waren. Sie waren vom Bürgermeister mit Fachleuten oder engen Vertrauten seiner Fraktion besprochen und vorbearbeitet worden und ohne Information des Gemeinderates in das Budget 2011 aufgenommen worden. So z.B. die Sanierung des Schwimmbades, wo plötzlich eine Kostensteigerung von über 800.000 Euro aufgetaucht ist. Das Völser Badl stellt sich immer mehr als teures Hobby der Gemeinde heraus. Weiters die Sanierung des Trinkwasserhochbehälters in Afling um 465.000 Euro. Auch bei der Sanierung von verschiedenen Kommunalbauten hat es keine Befassung des zuständigen Ausschusses gegeben. Sind diese Positionen im Rahmen des Budgets beschlossen, kann der Bürgermeister nach der Tiroler Gemeindeordnung sehr selbstständig handeln, ohne vorher den Gemeinderat zu informieren.“

Die SPÖ sieht in diesem Verhalten ein konsequentes Ausnützen der absoluten Mehrheit durch den Bürgermeister! „Wer zu wenig Information bekommt, kann Entscheidungen nicht mittragen“, so Kathrein!