Reform des SPÖ-Bundesprogramm in interner Diskussion

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„Es geht um nicht weniger als die Frage, wofür wir als Sozialdemokratie in den nächsten 20 Jahren stehen,” erklärt Georg Dornauer, Vorsitzender der SPÖ-Bezirksorganisation Innsbruck Land bei der Eröffnung der Diskussionsveranstaltung zur Reform des SPÖ Bundesprogramms.
Rund 30 Teilnehmer aus den Bezirken Innsbruck Land und Schwaz hatten sich am vergangenen Dienstag im Hotel Rettenberg in Kolsass getroffen, um über die programmatische Neuausrichtung der Bundespartei zu diskutieren.
„Die Funktionärinnen und Funktionäre in den Ländern und Bezirken wollen mitreden”, so Dornauer. Insofern sei die Öffnung der Diskussion über das neue Programm für alle Mitglieder und auch SPÖ nahe Menschen der richtige Weg.

Den inhaltlichen Schwerpunkt legten die Teilnehmer vor allem auf die Bereiche soziale Absicherung, leistbares Leben und Chancengleichheit. Außerdem wurden jene Bereiche thematisiert, die bislang keine bzw. nur eine marginale Rolle in der Programmerstellung gespielt haben, wie die ressourcenschonende Energiegewinnung, Europa und die EU oder auch die fundamentale Bedeutung von Kultur im gesellschaftlichen Zusammenleben.

In vier Phasen erarbeitet die SPÖ bis 2016 ein neues Programm. Dabei haben Parteimitglieder mehre Möglichkeiten, sich aktiv am Erarbeitungs- und Gestaltungsprozess zu beteiligen - in Form von moderierten Diskussionsrunden, bei der Besprechung der Textentwürfe, über Onlineplattformen und letztlich über eine Urabstimmung über das neue Parteiprogramm 2016.

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