Ärztekammer Wien
Beschlüsse von Tumult-Sitzung für MA 40 nicht gültig

3. Oktober 2023, 11:38 Uhr

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Die MA 40 hat im Ärztekammer Wien-Konflikt eine Vorentscheidung herbeigeführt.
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Die MA 40 hat im Ärztekammer Wien-Konflikt eine Vorentscheidung herbeigeführt. Wie Kammerpräsident Johannes Steinhart am Dienstag via Aussendung mitteilte, wurden die Beschlüsse von jener Sitzung am 15. September, bei der es zu tumultartigen Szenen und einem regelrechten "Putschversuch" gekommen war, für ungültig erklärt.

WIEN. Es gibt offenbar Neuigkeiten im Ärztekammer Wien-Konflikt, genauer zum Fall jener Sitzung am 15. September, bei der es zu tumultartigen Szenen gekommen war. Im Zentrum des Konflikts stehen der Kurienobmann für die niedergelassenen Ärzte Erik Randall Huber und Ärztekammer-Präsident Johannes Steinhart, der nach krankheitsbedingter Abwesenheit kürzlich auf seinen Posten zurückkehrte.

Bei einem außerordentlichen Treffen, welches aus einer Sitzung der Kurie der niedergelassenen Ärzte an jenem Septemberabend entstanden ist, sollte laut einem Antrag Huber die Befangenheit ausgesprochen werden – in diesem Fall hätte er die Sitzung verlassen müssen. Über die Gültigkeit des entsprechenden Beschlusses herrschte aber Streit, Huber schaltete die MA 40 (Soziales, Sozial- und Gesundheitsrecht) als Aufsichtsbehörde ein – MeinBezirk.at berichtete:

"Putsch" und Handgemenge bei Wiener Ärztekammer

Wie Kammerpräsident Steinhart am Dienstag, 3. Oktober, via Aussendung mitteilte, soll die MA 40 dazu eine Vorentscheidung herbeigeführt haben. Konkret ordnete die zuständige Magistratsabteilung an, dass in der tumultartigen Sitzung keine rechtsgültigen Beschlüsse gefasst worden seien.

Tiefe Gräben in der Kammer

Zudem wurde bekannt, dass die MA 40 die Einleitung von Amtsenthebungsverfahren gegen Mitglieder des Präsidiums prüft. Auch eine Anzeige gegen Huber aufgrund einer „vermutlichen rechtswidrigen Freigabe“ von Geldern sei dort eingelangt. Steinhart selbst hatte eine Amtsenthebung Hubers gefordert.

Seit Monaten kracht es innerhalb der Wiener Ärztekammer, und zwar gewaltig. Hier zu sehen: Kammerpräsident Johannes Steinhart. (Archiv) | Foto: Ärztekammer für Wien/Stefan Seelig — Seit Monaten kracht es innerhalb der Wiener Ärztekammer, und zwar gewaltig. Hier zu sehen: Kammerpräsident Johannes Steinhart. (Archiv)

Foto: Ärztekammer für Wien/Stefan Seelig

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Seit Monaten kracht es innerhalb der Wiener Ärztekammer, und zwar gewaltig. Die Gräben zwischen den Fraktionen - im Mittelpunkt der Streitigkeiten steht Präsident Steinhart – sind so tief wie noch nie, die Auseinandersetzungen werden inzwischen ganz offen ausgetragen.

Im Wesentlichen geht es um die Beschaffungsplattform Equip4Ordi (kurz: E4O) - einer ausgelagerten Tochtergesellschaft der Kurie der niedergelassenen Ärzte. Derzeit ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Untreue, Begünstigung und des schweren Betrugs - unter anderem wird auch Steinhart, der damals Obmann der Niedergelassenen-Kurie war, als Beschuldigter geführt. Er weist alle Vorwürfe zurück.

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