Am Donnerstag

Demo mit Max Zirngast startet vor ÖVP-Zentrale

Die Donnerstagsdemonstrationen sind zurück: Am 3. Oktober startet die Demo um 18 Uhr vor der ÖVP-Parteizentrale in der Lichtenfelsgasse. 

WIEN. Wenige Tage nach der Nationalratswahl wird wieder demonstriert. Obwohl die FPÖ am Sonntag herbe Verluste einstecken musste, werden sich kommenden Donnerstag, den 3. Oktober, wieder Hunderte auf Wiens Straßen gegen rechte Politik zusammentun.

Für eine solidarische Gesellschaft sollen die Stimmen erhoben werden und, so die Initiatoren der Donnerstagsdemo: "Egal, was kommt, das wird nicht unsere Regierung sein." Und weiter: "Klar ist: wenn es keine aufmerksame kritische Zivilgesellschaft gibt, die genau darauf schaut, was bei den kommenden Koalitionsverhandlungen passiert, werden wieder die Anliegen, Bedürfnisse und Sorgen genau derjenigen ignoriert werden, die jetzt schon von dieser Politik am meisten negativ betroffen sind."

Los geht's vor der ÖVP-Zentrale

Mit dem Startpunkt der Demo soll ein Zeichen gegen die Politik der ÖVP gesetzt werden. Die Demo trifft sich am 3. Oktober um 18 Uhr vor der ÖVP-Zentrale in der Lichtenfelsgasse und geht zur Schweglerstrasse in den 15. Bezirk, wo der Anteil der Nicht-Wahlberechtigten in Wien mit 30 Prozent am größten ist. Mit dabei wird auch Max Zirngast sein, der erst vor wenigen Tagen nach Österreich zurück gekommen ist und als einen der ersten öffentlichen Auftritte die Donnerstagsdemo in Wien nützt.

Noch sei nicht klar, welche Koalition verhandelt wird, aber eines sei offensichtlich: Kurz wolle seinen Rechtskurs fortsetzen und „Türkisblau hat mit 53 Prozent immer noch eine Mehrheit im Parlament“, so Zirngast. "Die global sich verstärkenden autoritären Tendenzen zeigen sich auch in Österreich." Der Journalist Max Zirngast selbst war ein Jahr in der Türkei inhaftiert. Der Vorwurf lautete: „Nähe zu Terrororganisationen“. 

"Menschenverachtende Politik von Kurz"

Das Motto der dieswöchigen Demo lautet: „Ihr werdet euch noch wundern, wer sich da aller nicht entmutigen lässt und kein Stück leiser geworden ist!” Damit seien etwa "Alleinerziehende, denen die konservative Politik das Leben erschwert, Geflüchtete, die von Abschiebungen in Kriegsgebiete bedroht sind, Armutsbetroffene, denen der Abbau des Sozialstaats am schnellsten und härtesten trifft", gemeint, so die Initiatoren.

Aber auch konkret gegen Sebastian Kurz und die Politik der ÖVP richtet sich die Demo. "Lohnabhängige, deren erkämpfte Arbeitnehmerrechte den Wünschen der Kurz-Spender geopfert werden sollen oder kritische Journalisten, deren Arbeit zwischen Einflussnahme, Monopolisierung und Message Control immer schwieriger wird", sind ebenfalls Zielgruppe der Demo. Auch die neuen rechtlichen Bestimmungen in Sachen Gewaltschutz und Anzeigepflicht werden von den Organisatoren kritisch hinterfragt. "Gewaltbetroffene, denen mit der Anzeigepflicht das Recht auf Selbstbestimmung weiter genommen wird und die mehr als eine Million Menschen, denen die rassistischen Gesetze das Wahlrecht verwehren", sind ebenfalls Grund und Teil der Demo, wie es auf der Facebook-Seite der Donnerstagsdemo heißt. Denn: ein Großteil der Wahlberechtigten habe "die menschenverachtende Politik von Sebastian Kurz gestärkt."

Schwarz-Grün als Demo-Grund?

Ob und unter welchen Bedingungen die Donnerstagsdemos weitergeführt werden, ist noch nicht ganz klar. Marty Huber aus dem Organisationsteam dazu: "Mal abwarten, was bei den kommenden Regierungsbildungen passiert. Wir sind da. Und wir bleiben auch da, bleiben zusammen, und wenn es nötig ist, sind wir jederzeit bereit, auf die Straße zu gehen." Und: „Es wird auf das Momentum ankommen, wir sind recht entspannt.“