Bunte Regierung mit Chef Schnee

WIENER NEUSTADT. Lange ließ die Entscheidung um den neuen Bürgermeister und die Stadtregierung auf sich warten. Nicht ganz eine Woche vor der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates ist es fix. Klaus Schneeberger wird Stadtchef. Im zur Seite steht eine bunte Stadtregierung.
Mit dabei neben Schneebergers ÖVP, die FPÖ, die Grünen, die Liste Sluka-Grabner und Liste Haberler. Doch es ist keine klassische Koalition. Es bestehen lediglich Vereinbarungen zwischen den einzelnen Fraktionen mit der Volkspartei Wiener Neustadt. „Wir verzichten deshalb auf eine Koalition, weil sich in den kommenden fünf Jahren jede Fraktion in einem freien Spiel der Kräfte im Gemeinderat einbringen können soll. Das ist die demokratiepolitisch beste Lösung für Wiener Neustadt“, erklärt Schneeberger.

Ressorts und Kompetenzen
Während man schon erste Sofortmaßnahmen in Sachen Finanzen wie Kassasturz oder etwaigen Nachjustierungen im Budget 2015 in Angriff nimmt, ist die Zuteilung der Kompetenzen noch in Schwebe. So viel ist aber vorerst mal klar: Die Volkspartei stellt den Bürgermeister, den Vizebürgermeister und zwei Stadträte. Die Personalentscheidungen betreffend der Stadtsenatsmitglieder werden nach dem Stadtparteivorstand am Montag bekannt gegeben. Die FPÖ bekommt einen Stadtsenatssitz der Volkspartei und stellt damit zwei Stadträte. Außerdem wird Michael Schnedlitz zum Bürgermeister-Stellvertreter ernannt.
Ansonsten erhält Evamaria Sluka-Grabner einen Sitz im Kultur- und Kontrollausschuss. Wolfgang Haberler wird federführend in Sachen Wohnungen agieren. Er bekommt den Vorsitz in einem neu zu schaffenden Wohnungsbeirat. Die Grünen haben sich den Obmann des Kontrollausschusses sowie einen Sitz im Umweltausschuss herausverhandelt.
Über die konkrete Ressortverteilung wird es Gespräche mit der SPÖ geben, die ja fünf Stadträte stellt. "Es liegt alles an Klaus Schneeberger. Als Bürgermeister kann er die Ressorts zuweisen. Wir nennen nur die Namen", meint SPÖ-Chef Horst Karas dazu.
Ansonsten zeigt sich der rote Bürgermeister-Anwärter gefasst über seine "Niederlage". "Das ist alles andere als eine Überraschung. Ich habe mit dieser Situation gerechnet. Wir werden die Rolle der Opposition neu lernen müssen, aber wir nehmen die Herausforderung an und sehen es als Chance." Karas wird jedenfalls 2. Vizebürgermeister.