Grüner Vorstoß im NÖ Landtag abgelehnt

Silvia Moser (Grüne Zwettl): Kritik an ÖVP und NEOS Niederösterreich

ZWETTL. Seit mittlerweile fast zwei Jahren ist Corona ein Dauer-Thema. Der Fachkräftemangel, besonders in Transportwesen und Sozialbereich, ist deutlich sichtbar. Um den Angehörigen der Gesundheits- und Pflegeberufe zumindest eine monetäre Wertschätzung zukommen zu lassen, forderten die Grünen im NÖ-Landtag eine Gehaltssteigerung sowie einen Bonus für die Fachkräfte. Dieser wurde jedoch abgelehnt, wofür es nun Kritik hagelt.

Finanzielle Zuwendungen für Fachkräfte

Sie sind die Säulen des Gesundheitssystems, arbeiten seit bald zwei Jahren durchgehend am absoluten Limit: die österreichischen Krankenpfleger, Pflege(fach)assistenten, Fachsozialbetreuer und sonstigen Fachkräfte im Gesundheits- und Sozialwesen. Wertschätzung gab es (symbolisch) zu Beginn der Pandemie in Form von täglichem Applaus. Dieser sei zwar eine gutgemeinte Geste, jedoch hätten das Betreuungs- und Pflegepersonal wesentlich mehr davon, wenn ihre wertvolle Arbeit endlich in Form von besseren Arbeitsbedingungen und höherem Gehalt honoriert werden würde. „Daher fordern wir Grüne eine Gehaltssteigerung in Höhe von mindestens 10% und eine Bonuszahlung von 1000 Euro für Angehörige der Pflegeberufe in Niederösterreich. Unser Bundesland soll sich seiner Verantwortung stellen und eine Vorreiterrolle gegen den akuten Pflegenotstand übernehmen", so Silvia Moser, die Gesundheits- und Sozialsprecherin der Grünen in Zwettl.

ÖVP und NEOS in der Kritik

"Das Land Niederösterreich und Landeshauptfrau Mikl-Leitner könnten nun endlich zeigen, wie unverzichtbar die Menschen in Pflegeberufen für unser Land in der Pandemie und danach sind. Da alle Kliniken und Krankenhäuser Niederösterreichs über die Niederösterreichische Landesgesundheitsagentur zentral verwaltet werden, hat Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner es in der Hand, dies auf Knopfdruck zu veranlassen“, führt Moser weiter aus. Sie sieht den Zeitpunkt gekommen, nun endlich nachhaltige Verbesserungen für Pflege- und Betreuungspersonal zu schaffen, wie beispielsweise höhere Löhne und zusätzliche Boni. „Es braucht bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege. Doch ÖVP und NEOS lehnen das Ansinnen der Grünen in Niederösterreich ab und lassen die Menschen im Pflegebereich im Regen stehen“, zeigt sich Silvia Moser enttäuscht. Auf Anfrage der Bezirksblätter wollte sich Zwettls Bürgermeister Franz Mold nicht äußern.

NEOS-Kollermann: Kritik der Grünen ist absurd

NEOS-Gesundheitssprecherin Edith Kollermann weist die Kritik der Grünen zurück. „Der populistische Antrag der Grünen missachtet ein wenig die Realität, denn für die Löhne und Gehälter sind immer noch die Kollektivvertragspartner und nicht die Länder zuständig. Darüber hinaus vergessen die Grünen, dass sie einen Gesundheitsminister in der Regierung sitzen haben, dessen Verordnung dazu geführt hat, dass Pflegekräfte ihrem Bonus über Monate hinterherlaufen mussten. Als NEOS treten wir seit Jahren für verbesserte Rahmenbedingungen ein, die ein unter Druck geratenes Pflegesystem nachhaltig entlasten und die über undifferenzierte Einmalzahlungen mit der Gießkanne hinausgehen.“