Groteske um Stadtbus und Eventraum
Die letzte Gemeinderatssitzung in Zwettl wurde von vielen Zwischenrufen und wirren Beschlüssen dominiert.
ZWETTL (bs). Etwa 30 interessierte Gemeindebürger nahmen am Dienstag, dem 25. Juni, kurz vor 19 Uhr auf den Zuhörerplätzen im Großen Sitzungssaal der Stadtgemeinde Zwettl Platz, um den Diskussionen des Gemeinderates zu lauschen.
Doch nach einer Minute wurde die Sitzung bereits unterbrochen. Der Grund: Die Grünen und die Freiheitlichen brachten unzählige Zusatz- und Dringlichkeitsanträge ein, sodass sich Bürgermeister Herbert Prinz (ÖVP) gezwungen sah, die Sitzung für 30 Minuten zu unterbrechen, um sämtliche Anträge zu prüfen. Dringlichkeitsanträge der Grünen zu Themen wie Altglas-Entsorgung neu, Bäumefällen in der Stadt, Ankauf des EKZ-Areals oder transparentere Bestimmungen bei Ausschreibungen wurden allesamt von der ÖVP-Mehrheit niedergeschmettert bzw. vom Bürgermeister nicht einmal anerkannt.
Eine Tarifanpassung des Zwettler Stadtbusses stand ebenfalls auf der Tagesordnung. Dabei wurde vor allem von den Grünen moniert, dass eine Jahreskarte mit 355 Euro nur zehn Euro weniger kostet als jene Jahreskarte in Wien, welche für alle öffentlichen Verkehrsmittel zugelassen ist. Deshalb brachten die Grünen rund um Obfrau Silvia Moser zunächst einen Antrag auf Tarifbeibehaltung ein.
Nachdem dieser abgelehnt wurde, hatte die Obfrau noch ein weiteres Ass im Ärmel. Sie forderte in einem weiteren Antrag, die Monatskarte mit einem sowie die Jahreskarte mit zwölf Zwettltalern zu unterstützen und somit auch die Wirtschaft zu stützen. Doch auch dieser Vorschlag konnte die schwarzen Politiker nicht bewegen, über den eigenen Schatten zu springen und dem zuzustimmen.
Eine erfreuliche Tatsache ist, dass Zwettl in Kürze einen neuen multifunktionalen Event-Room für kleine bis mittlere Veranstaltungen mitten in der Stadt zur Verfügung steht. Die Waldviertler Sparkasse hat im neu renovierten Haus am Sparkassenplatz eine derartige Veranstaltungsräumlichkeit geschaffen. Diese wird laut einem Tagesordnungspunkt der Stadtgemeinde Zwettl 15 Jahre lang unentgeltlich überlassen. Trotzdem wird ein Mietbetrag von 200 Euro pro Monat fällig. Sozusagen unentgeltlich um 200 Euro pro Monat. Dieser Umstand fiel auch dem SPÖ-Stadtrat Franz Groschan auf, der jedoch auf Nachfrage dieser Ungereimtheit vom Bürgermeister keine Antwort bekam.
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