Mariahilf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Der Bezirk zeigt in einer Ausstellung im Amtshaus Mariahilf die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung zur "Zukunftsfitten Gumpendorfer Straße". | Foto: Architekturbüro Carla Lo
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"Zukunftsfitte Gumpi"
Mariahilf präsentiert Ergebnisse der Bürgerbeteiligung

In Mariahilf werden derzeit die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung zur "Zukunftsfitten Gumpendorfer Straße" im Amtshaus ausgestellt. Die Grünen äußern Kritik am vorgestellten Plan. WIEN/MARIAHILF. Im Amtshaus Mariahilf werden seit Donnerstag, 25. April, die Ergebnisse der Partizipation für die Umgestaltung der Gumpendorfer Straße ausgestellt. Über einen Zeitraum von 14 Monaten beteiligten sich Bürgerinnen und Bürger, Schülerinnen und Schüler, Anrainerinnen und Anrainer und Unternehmen aktiv an...

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  • Marlene Graupner
Im Bezirksparlament wurde beschlossen, die Fahrbahn einer Wohnstraße zu bemalen und Autos dadurch am Durchfahren zu hindern.  | Foto: BV 6
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Mariahilfer Wohnstraße
Die Fahrbahn der Haydngasse soll bemalt werden

Im Bezirksparlament Mariahilf wurde beschlossen, durch die Färbung der Fahrbahn eine Wohnstraße besser zu markieren. Dies soll auch Autofahrerinnen und -fahrer vom Befahren abbringen.  WIEN/MARIAHILF. In Mariahilf gibt es elf Wohnstraßen. In diesen dürfen Autos nur im Schritttempo fahren und Kinder haben Vorrang. Doch leider werden diese Regeln nicht immer eingehalten.  Deswegen brachten die SPÖ, Grüne, Neos und Links im vergangenen Bezirksparlament einen Antrag ein, in dem sie eine farbliche...

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  • Salme Taha Ali Mohamed
Die Gumpendorfer Straße ist die zentrale Verkehrsstraße des sechsten Bezirks.  | Foto: Elisabeth Schwenter
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Mariahilf
Ausstellung mit Ideen zur Umgestaltung der Gumpendorfer Straße

Die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung für die Umgestaltung der Gumpendorfer Straße werden ab 25. April im Rahmen einer Ausstellung präsentiert.  WIEN/MARIAHILF. Die Umgestaltung der Gumpendorfer Straße steht schon lange in der Pipeline des 6. Bezirks. In den vergangenen Monaten wurde dafür ein ausgiebiger Bürgerbeteiligungsprozess an allen Ecken Mariahilfs durchgeführt. "Wir haben Mariahilfer*innen, Schüler*innen, Beschäftige im Bezirk sowie Unternehmer*innen eingeladen, ihre Ideen und...

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  • Salme Taha Ali Mohamed
V.l.n.r: Julia Lessacher (Bezirksvorsteher-Stellvertreterin), Markus Rumelhart (Bezirksvorsteher), Nikolaus Rohrer (Vorstandsmitglied SWV WIEN Mariahilf), Amir Peyman (Vorsitzender SWV WIEN Mariahilf), Marko Fischer (Präsident SWV WIEN, alle SPÖ) | Foto: BV 6
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Wiener Naschmarkt
Der SWV Mariahilf besucht die Flohmarkt-Standler

Wie geht es den Standlerinnen und Standlern am Flohmarkt? Mit dieser Frage drehte der Sozialdemokratische Wirtschaftsverband (SWV) Mariahilf eine Runde durch den Naschmarkt.  WIEN/MARIAHILF.  Der Sozialdemokratische Wirtschaftsverband Mariahilf war in den vergangenen Tagen am Naschmarkt unterwegs. Mit dabei waren Bezirksvorsteher Markus Rumelhart (SPÖ), seine Stellvertreterin Julia Lessacher, SWV Wien-Präsident Marco Fischer, SWV Mariahilf-Vorsitzender Amir Peyman und Gemeinderat Peko Baxant...

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  • Salme Taha Ali Mohamed
Im Rahmen einer Pressekonferenz stellten die Wiener Grünen ihr Konzept für den Gürtel bei Nacht vor. | Foto: Maximilian Spitzauer
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Kunst, Kultur und Co.
Wiener Grüne wollen Nachtleben am Gürtel aufwerten

Im Rahmen einer Pressekonferenz "Gemma Gürtel by night" präsentierten die Wiener Grünen gemeinsam mit den Grünen Josefstadt ihre Vorstellung vom Nachtleben am und um den Wiener Gürtel. Es wird mehr Kunst, Kultur und Nachtleben entlang der Gürtelbögen gefordert. Aber auch die Sicherheit ist Thema. WIEN. Neben einer der wichtigsten Verkehrsadern der Stadt ist der Gürtel auch ein Hotspot des Wiener Nachtlebens. Dabei gibt es laut den Wiener Grünen jedoch auch einige Probleme. "Gerade in der warmen...

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  • Fabian Franz
Michaela Löffler-Leutgeb wurde zur ersten KPÖ-Sprecherin Mariahilfs.  | Foto: KPÖ
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Politik
Michaela Löffler-Leutgeb ist die erste KPÖ-Sprecherin für Mariahilf

Mariahilf hat seine erste KPÖ-Sprecherin bekommen. Die Archäologin und Bezirksbewohnerin Michaela Löffler-Leutgeb wurde kürzlich in diese Funktion gewählt.  WIEN/MARIAHILF. Die KPÖ wählte kürzlich seine erste Sprecherin für den 6. Bezirk. Die Wahl fiel auf Michaela Löffler-Leutgeb, die ab sofort die Kommunistische Partei in Mariahilf vertreten wird. Die 32-Jährige ist im Südburgenland aufgewachsen, arbeitet heute als Archäologin an der Universität Wien und wohnt seit acht Jahren im Bezirk.  Die...

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  • Salme Taha Ali Mohamed
Die KPÖ sammelt noch bis Ende April Unterschriften, um bei der Wahl zum EU-Parlament antreten zu können.  | Foto: Land Salzburg/Melanie Hutter
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Wahl für EU-Parlament
Ein Mariahilfer als Spitzenkandidat der KPÖ

Die KPÖ sammelt bis Ende April Unterschriften, um bei der Wahl zum EU-Parlament antreten zu können. Ihr Spitzenkandidat ist ein Mariahilfer.  WIEN/MARIAHILF. Bis Ende April muss die KPÖ österreichweit 2.600 amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen vorlegen, um bei der Wahl zum EU-Parlament antreten zu können. Diese findet in Österreich am 9. Juni statt.  Spitzenkandidat soll der Mariahilfer und KPÖ-Bundesvorsitzende Günther Hopfgartner werden. Die Partei will vor allem zwei Themen in den...

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  • Salme Taha Ali Mohamed
"So geht Wien" - die 14-tägige Kolumne von Susanne Schaefer-Wiery. | Foto: RMW/Spitzauer/Tanzer
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So geht Wien
Jeder Straßenname hat seine (problematische) Geschichte

Wie soll man als Gesellschaft mit Straßenbenennungen, die auf kritische Persönlichkeiten zurückgehen, umgehen? Welche Alternativen gibt es und wie viele problematische Straßennamen hat Wien laut Historikerkommission überhaupt? Die Kolumne "So geht Wien" gibt Antworten. WIEN. Während des Mittelalters und der Frühen Neuzeit spielten die Namen von Verkehrswegen und -flächen eine untergeordnete Rolle. Straßen wurden nach der Topografie, ansässigen Handwerkergruppen etc. benannt - jedoch nicht...

  • Wien
  • Susanne Schaefer-Wiery
4:56

Flashback Wien
Waffenverbotszone, Öffi-Sperren und Nawalny-Gedenkstätte

Trotz Osterferien war es alles andere als langweilige in Wien. Wir zeigen dir, in unserem Wochenrückblick "Flashback - Wien in 5 Minuten", was diese Woche los war! Waffenverbotszone am ReumannplatzMobile Büros von Polizei uns Stadt Wien in FavoritenNeue recycelte grüne Enzis im MuseumsquartierGroßbaustelle Wiedner Hauptstraße bringt Öffi-SeprrenNawalny-Gedenkstätte am Schwarzenbergplatz60 Jahre FilmmuseumGratis HunderegistrierungZeitumstellung am OstersonntagDiese und viele weitere Nachrichten...

  • Wien
  • Barbara Schuster
Dank des Wiener Klimateams soll der Verkehr in der Rahlgasse reduziert und einige Parkplätze in Grätzloasen umgestaltet werden. Auch die Umwandlung in einen autofreien Raum steht im Raum.  | Foto: BV 6
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Mariahilf
In der Rahlgasse ersetzen Grätzloasen Auto-Parkplätze

In der Rahlgasse sollen Parkplätze durch sogenannte Parklets ersetzt werden. Das war der Wunsch der Schule.  WIEN/MARIAHILF. Wenn man am Anfang der Mariahilfer Straße die Stiegen hinuntergeht, kommt man in die Rahlgasse. Diese ist gleichzeitig eine Sackgasse und eine Wohnstraße. Deswegen zeichnet sie sich durch ihre ruhige und idyllische Atmosphäre aus. Neben zahlreichen Bäumen und Lokalen findet man auch einige parkende Autos – aber womöglich nicht mehr für lange. Denn eines der sieben...

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  • Salme Taha Ali Mohamed
In der ersten Bezirksvertretungssitzung des Jahres stand vor allem die bautechnische Zukunft des Bezirks im Fokus.  | Foto: M. Spitzauer
2 Aktion 4

Mariahilf
Viele Fragen, wenige Antworten im jüngsten Bezirksparlament

Im Fokus des jüngsten Bezirksparlaments stand vor allem die bautechnische Zukunft Mariahilfs. WIEN/MARIAHILF. Dem 6. Bezirk steht in den kommenden Monaten eine ereignisreiche Zukunft bevor - zumindest im bautechnischen Bereich. Mit dem neuen Christian-Broda-Platz, den U-Bahn-Verlängerungen und dem Naschmarkt wird man sich vor den Baustellen bald nicht mehr retten können. Das Thema scheint auch die Bezirksräte umzutreiben. Denn in der vergangenen Bezirksvertretungssitzung drehten sich viele der...

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  • Salme Taha Ali Mohamed
5:05

Flashback
FPÖ-Demo, Petition gegen Containerklassen & Neustifter Kirtag

Was war diese Woche los in Wien? Wir haben die wichtigsten Meldungen in unserem Wochenrückblick "Flashback - Wien in 5 Minuten" für euch zusammengefasst. FPÖ-Kundgebung und Gegendemo in FavoritenExklusiver Blick in Otto Wagners PostsparkassePetition gegen Containerklassen auf SportplatzAntisemitische Vorfälle 2023 verfünffachtNeustifter Kirtag von SPÖ und ÖVP gerettetSpieleverlag Piatnik feiert 200. GeburtstagTichy und Schweizerhaus starten in die neue SaisonDonaustadt bekommt "Park der...

  • Wien
  • Barbara Schuster
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Die Glaserei Denk setzt bei ihren Bauverglasungen, Kunstverglasungen, Ganzglasanlagen oder Rahmen für Bilder und Spiegel auf hohe Qualität und Zuverlässigkeit. | Foto: Glaserei Denk
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Glaserei Denk in 1170 Wien Hernals
Führend bei Kunstverglasungen bis hin zu Ganzglasanlagen

Bei der Glaserei Denk in Hernals arbeiten echte Fachleute, die ihr Handwerk perfekt beherrschen. Die Kundinnen und Kunden erhalten hier ein umfassendes Serviceangebot. Glas ist ein äußerst vielseitiges Material, das seit Jahrhunderten in verschiedenen Branchen beliebt ist. Aufgrund seiner Ästhetik, Formbarkeit und Transparenz wird es geschätzt und ist zu einem unverzichtbaren Bestandteil unseres alltäglichen Lebens geworden. Ob als Trinkflasche, Spiegel oder Glasscheibe: Unternehmen wie die...

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  • BezirksZeitung: Unternehmen im Blickpunkt
"So geht Wien" - die 14-tägige Kolumne von Susanne Schaefer-Wiery. | Foto: RMW/Spitzauer/Tanzer

So geht Wien
Politische Funktionen - Wer macht was im Bezirk?

Wer ist im Bezirk wofür zuständig? Was unterscheidet einen Bezirksrat von einem Bezirksparteiobmann? Und wer ist Ansprechpartner für die Anrainer? Die Kolumne "So geht Wien" klärt auf. WIEN. Sie hören in ihrem Bezirk immer von Bezirksräten, einem Klubobmann, einem Parteisprecher oder einem Parteivorsitzenden? Und Sie wissen nicht genau, was wer macht und ob davon auch jemand für Sie ein Ansprechpartner sein könnte? Nun. Ich werde mich bemühen, Ihnen einen Überblick zu geben – allerdings ohne...

  • Wien
  • Susanne Schaefer-Wiery
Vom 8. bis 22. März findet eine Ausstellung bei "Mitte 15" statt. Diese präsentiert die Planungen der vergangenen Monate.  | Foto: Salme Taha Ali Mohamed
Aktion 6

Ergebnispräsentation
Wie sich Anrainer das Areal "Mitte 15" vorstellen

Von 8. bis 22. März präsentieren die Planerinnen und Planer des Projekts "Mitte 15" ihre Ergebnisse für eine mögliche Umgestaltung. Der Eintritt ist frei. An zwei Nachmittagen werden auch Infoveranstaltungen angeboten. WIEN. Beim Areal "Mitte 15" treffen die Bezirke 6, 7, 14 und 15 aufeinander. Das 1,2 Quadratkilometer große Gebiet erstreckt sich von der Märzstraße im Norden bis zur Mariahilfer Straße bzw. Linzer Straße im Süden sowie vom Neubaugürtel im Osten bis zur Sturzgasse im Westen. Das...

  • Wien
  • Rudolfsheim-Fünfhaus
  • Salme Taha Ali Mohamed
5:00

Flashback Wien
Spital schließt, neues Fußballstadion & Schutz vor Gewalt

In unserem Wochenrückblick "Flashback - Wien in 5 Minuten" erfahrt ihr, was die Woche über in Wien und den 23 Bezirken los war. Lorenz-Böhler-Spital schließt Stationen Nach Femiziden & Missbrauchsverdacht: mehr Gewaltschutz für Frauen gefordertStadion des Wiener Sport-Club wird saniert Kindergarten in Währing vor dem Aus gerettetSpatenstich für Verlängerung des Wiental-KanalsKunst Haus Wien feiert WiedereröffnungNobelpreisträger Anton Zeilinger jetzt Ehrenbürger der Stadt WienGrüne fordern...

  • Wien
  • Barbara Schuster
Der Vorplatz des Raimund Theaters soll nach der Schauspielerin Martha Eggerth benannt werden.  | Foto: Wien Holding
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Mariahilf
Das Raimund Theater erhält einen Marta-Eggerth-Platz

Bis heute ist der Vorplatz des Raimund Theaters in der Wallgasse 18–20 namenlos geblieben. Das könnte sich bald ändern. Denn die Bezirksvertretung Mariahilf beschloss, dass dieser an die Schauspielerin Marta Eggerth erinnern soll.  WIEN/MARIAHILF. Marta Eggerth (1912–2013) war eine österreichisch-ungarisch-amerikanische Operettensängerin und Filmschauspielerin. 1938, nachdem Österreich Teil des nationalsozialistischen Deutschlands wurde, emigrierte sie mit ihrem Ehemann Jan Kiepura nach New...

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  • Philipp Scheiber
Max Veulliet fordert Maßnahmen gegen den Leerstand. | Foto: KPÖ Neubau
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Leerstandsabage
KPÖ fordert Maßnahmen gegen sinkende Bevölkerung am Gürtel

Gegen den allgemeinen Trend sinkt die Einwohnerzahl in fast allen Bezirken innerhalb des Gürtels. Die KPÖ fordert nun Maßnahmen, um dem entgegenzuwirken. WIEN. Neue Daten der Statistik Austria zeigen, dass die Bevölkerungszahl in fast allen Bezirken innerhalb des Wiener Gürtels entgegen dem Trend zurückgeht. Die Wieden und der Alsergrund sind die beiden Bezirke mit der am stärksten schrumpfenden Bevölkerungszahl in Österreich. Aber auch in der Josefstadt, in Margareten, in Mariahilf und am...

  • Wien
  • Fabian Franz
Wie kann man die Qualität des Zufußgehens im 6. Bezirk verbessern? Diese Frage steht am Anfang des "Masterplans Gehen". | Foto: BV 6
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Bessere Fußwege
Mariahilf hat einen Entwurf für den Masterplan Gehen

Mit dem "Masterplan Gehen" sollen Gehsteige verbessert und das Zufußgehen im 6. Bezirk erleichtert werden. WIEN/MARIAHILF. Mit einer Fläche von 1,48 Quadratkilometern ist Mariahilf der zweitkleinste Bezirk Wiens. Wenn man beispielsweise die Gumpendorfer Straße, die längste Straße im Sechsten, vom Anfang bis zum Ende entlanggeht, braucht man rund 30 Minuten. Damit man auch gemütlich seine Erledigungen und Spaziergänge zu Fuß erledigen kann, braucht es die richtige Infrastruktur. Das dachten sich...

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Das Bezirksbudget wird unter anderem dafür verwendet, um den Christian-Broda-Platz ab Frühjahr umgestaltet.  | Foto: Luise Schmid
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Bezirksbudget 2024
Mariahilf erhält 14 Millionen Euro für seine Arbeit

Run 14 Millionen Euro stehen Mariahilf heuer zur Verfügung. Mehr als die Hälfte fließt in die Schulen. Wofür der Bezirk das Geld noch ausgeben will, haben wir uns angesehen.  WIEN/MARIAHILF. Im vergangenen Jahr erhielt Mariahilf eine Rekordsumme von 15 Millionen Euro von der Stadt Wien zugeteilt. 2024 ist das Bezirksbudget zwar nicht ganz so hoch, aber mit insgesamt 14.318.000 Euro kommt es nah dran. Dieses wurde in der jüngsten Bezirksvertretungssitzung im Dezember mehrheitlich beschlossen und...

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"So geht Wien" - die 14-tägige Kolumne von Susanne Schaefer-Wiery. | Foto: RMW/Spitzauer/Tanzer
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So geht Wien
Was gibt es Neues? Die Regierungsklausur unter der Lupe

Vier Themenblöcke sollten laut Aussendung der Wiener Stadtregierung bei der Regierungsklausur behandelt werden: leistbares Wohnen, soziale Sicherheit, Bildung und Klimaschutz. Was dabei herausgekommen ist? Wenig Neues, viel Altbekanntes. WIEN. Da möchte ich Ihnen nun wirklich gerne berichten, was Neues aus dieser Sitzung unter Ausschluss der Öffentlichkeit für uns Menschen in Wien herausgekommen und wichtig ist. Denn wir Bürger möchten ja wissen, was wir davon spüren werden und vor allem wann!...

  • Wien
  • Susanne Schaefer-Wiery
Die Sondersitzung fand gestern in der Bezirksvorstehung statt. Das große Thema war, wie man mehr Transparenz in der Bezirksvertretung schaffen kann. (Archiv) | Foto: BV6
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Mariahilf
Hitzige Debatte über Kleingarten-Affäre bei Sondersitzung

Die angebliche Involvierung der Mariahilfer Bezirksvorsteher-Stellvertreterin Julia Lessacher (SPÖ) in der "Kleingarten-Affäre" zieht weiterhin Kreise im Bezirk. Bei einer von den Grünen einberufenen Sondersitzung der Bezirksvertretung wollte man für mehr Transparenz in den Bezirksstrukturen sorgen. Neben der Besprechung gab es auch hitzige Diskussionen. WIEN/MARIAHILF. Anfang des Jahres riefen die Grünen Mariahilf zu einer Sondersitzung der Bezirksvertretungssitzung auf. Anlass dafür ist die...

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  • Salme Taha Ali Mohamed
Neos-Bezirkssprecher Thomas Weber und seine Stellvertreterin Elisabeth Kattinger sprechen mit MeinBezirk.at über ihre Pläne für den 6. Bezirk.  | Foto: Neos
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Neos Mariahilf
Thomas Weber und Elisabeth Kattinger über ihre Pläne

In Mariahilf gibt es ein neues Neos-Team. MeinBezirk.at traf den Sprecher Thomas Weber und seine Vizin Elisabeth Kattinger zum Gespräch. WIEN/MARIAHILF. Kürzlich wurde ein neues Neos-Team in Mariahilf formiert, die mit dem Neos-Klub im Bezirk zusammenarbeiten. Thomas Weber wurde zum Sprecher gewählt, die Klubobfrau Elisabeth Kattinger ist als seine Stellvertreterin tätig. Wir haben sie zu ihren Plänen für Mariahilf interviewt. MEINBEZIRK.AT: Warum wurden die Bezirks-Teams jetzt geschaffen?...

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  • Salme Taha Ali Mohamed
Bezirksvorsteher Markus Rumelhart (SPÖ) verrät, wie es mit der Schulsanierung in der Spalowskygasse/Mittelgasse weitergeht.  | Foto: BV6
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Interview mit Markus Rumelhart
2024 geht's unter Mariahilfs Erde

Was erwartet die Mariahilferinnen und Mariahilfer im neuen Jahr? Und wie geht es mit der Gumpendorfer Straße und dem Naschmarkt Parkplatz weiter? Bezirksvorsteher Markus Rumelhart (SPÖ) verrät im Gespräch mit der BezirksZeitung, was für 2024 alles geplant ist.  WIEN/MARIAHILF. Für 2024 sind einige Projekte in Mariahilf geplant. Die BezirksZeitung hat bei Bezirksvorsteher Markus Rumelhart (SPÖ) nachgefragt, was alles geplant ist.  2023 begann die Bürgerbeteiligung für die Gumpendorfer Straße....

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Politik aus Österreich

Im Gespräch mit MeinBezirk.at hob Vizekanzler Werner Kogler die Bedeutung des Klimaschutzes hervor und erinnerte an bereits ergriffene Maßnahmen, einschließlich den Ausbau erneuerbarer Energien mit dem erneuerbaren Ausbaugesetz. | Foto: Roland Ferrigato
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Grünen Chef
Vizekanzler Kogler: Nationalstadion als Riesenkraftwerk

Vizekanzler, Grünen Chef und Sportminister Werner Kogler  sprach mit MeinBezirk.at unter anderem über die Einführung einer Leerstandsabgabe, um mehr Wohnraum zu schaffen und Preissteigerungen einzudämmen. Zum Handwerkerbonus sagte er, dass er dazu beitrage, die Einkommenssituation von kleinen Gewerbebetrieben zu verbessern und Arbeitsplätze zu erhalten, besonders in Branchen, die ökologisch sinnvolle Sanierungen durchführen. Schließlich sprach der Grünen-Chef auch über die Besoldingsreform im...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Das Gesetz sieht vor, dass das Gerät eines mutmaßlichen Terroristen oder Spions bei drohender Gefahr durch ein vom Nachrichtendienst betriebenes Programm gehackt wird.  | Foto: Pixabay
Aktion 3

Grüne nicht dafür
Messengerüberwachung – Gesetzesentwurf fertig

Die ÖVP will mehr Befugnisse für die Geheimdienste, sie soll auch die Nachrichten in den Messenger-Diensten überwachen dürfen. So wollen Bundeskanzler Karl Nehammer und Innenminister Gerhard Karner auf den Spionage-Skandal um Jan Marsalek und Egisto Ott reagieren. Datenschützer sehen die Überwachung kritisch. ÖSTERREICH. In einem Gesetzesentwurf ist rund um die Überwachung von Messenger-Diensten ein zweistufiges Bewilligungsverfahren vorgesehen. Laut Ö1, dem der Gesetzesentwurf vorliegt, müsste...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Für SPÖ-Chef Andreas Babler wird es allmählich ernst, am Samstag startet er mit einer Grundsatzrede in den Wahlkampf. | Foto:  GEORG HOCHMUTH / APA / picturedesk.com
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"Herz und Hirn"-Rede
Babler startet mit 24 Ideen in den Wahlkampf

SPÖ-Chef Andreas Babler wird am Samstag seine Grundsatzrede "Mit Herz und Hirn für Österreich" halten und damit in seinen ersten Nationalratswahlkampf als sozialdemokratischer Spitzenkandidat starten. Dem Vernehmen nach wird der rote Parteiobmann dabei 24 Projekte präsentieren. Einiges davon ist altbekannt, aber auch neue Forderungen, etwa das Recht auf ein Leben ohne Internet, die Förderung von Zeitungs-Abos für  16- bis 30-Jährige oder den Einsatz von Fußfesseln bei Gewalttätern, wird Babler...

  • Dominique Rohr
Ein Gesetzesvorschlag kann von der Europäischen Kommission, einem Mitgliedsland oder dem Europäischen Parlament eingebracht werden. | Foto: European Union 2023
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Hinter den EU-Kulissen
Wie ein EU-Gesetz in Brüssel wirklich entsteht

Ein Gesetz in der Europäischen Union durchläuft mehrere Schritte, bevor es in Kraft tritt. Bis ein Gesetz beschlossen wird, kann es jedoch Jahre dauern. ÖSTERREICH. Seit dem Vertrag von Lissabon sind das Europäische Parlament (EP) und der EU -Ministerrat gleichberechtigte Gesetzgeber der Europäischen Union. Beide Gremien müssen einem Entwurf zustimmen, damit ein Gesetz verabschiedet werden kann. Dieser Prozess heißt ordentliches Gesetzgebungsverfahren. Abstimmungen und Verhandlungen hinter den...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt

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