Pinzgau - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Freude  bei Susanne Harms, Silvia Schratl, Bianca Lackner und Barbara Altenberger: Sie haben soeben erfahren, dass die Finanzierung des Zentrums weiterhin abgesichert ist. „Das ist eine tolle Sache für die Frauen in der Region.“
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Aus der Not entstand ein österreichweit einzigartiges Vorzeigemodell

• Sehr gutes Feedback für das Hebammenzentrum in Mittersill • 1.500 Beratungen seit der Gründung MITTERSILL. Mitte März 2010 öffnete das Hebammenzentrum in Mittersill seine Pforten. Die nunmehr gezogene Bilanz kann sich sehen lassen: Das Team mit vier Mitarbeiterinnen absolvierte bisher rund 1.500 Beratungsgespräche und fast 200 Hausbesuche. Was als Oberpinzgauer Pilotprojekt für vorerst ein Jahr startete, wurde zum Vorzeigemodell, dessen Finanzierung die zuständige Landesrätin Erika Scharer...

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Kommentar: Handeln, nicht reden

Der Pflegekräftemangel sorgt nicht nur immer wieder in Seniorenheimen dafür, dass räumlich vorhandene Plätze nicht vergeben werden können, sondern auch in den Landeskliniken. Schuld daran ist zu einem guten Teil die Personalpolitik der Eigentümer – und das sind je nach Einrichtung Städte, Gemeinden oder Land. Das Phänomen war seit längerem vorhersehbar, die demographische Entwicklung hat sich ja nicht schlagartig geändert. Die Politiker reden gerne davon, dass sie den Pflegeberuf attraktiver...

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Viele Möglichkeiten, das Heer umzukrempeln sieht das Verteidigungsministerium. Salzburgs MIlitärkommandant Karl Berktold sagt dazu: „Das muss man nüchtern betrachten.“

550 Arbeitsplätze wackeln

Rund 550 Arbeitsplätze könnten mit der Heeresreform im Bundesland Salzburg verschwinden: Auf der Liste der zu streichenden Einrichtungen stehen das Fliegerabwehrbataillon 3, das Heereslogistikzentrum und die Feldambulanz. Dem Standort Tamsweg könnte – einer von mehreren Varianten zufolge – zudem das Aus drohen. In einem Papier des Verteidigungsministeriums zur Heeresreform stehen zwei Einrichtungen in der Schwarzenbergkaserne (Fliegerabwehrbataillon 3 und Heereslogistikzentrum) sowie das...

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LKH: Weil Pflegekräfte fehlen, müssen Betten leer bleiben

Kinderspital, Neonatologie und Intensivbetten betroffen In den Salzburger Landeskliniken können derzeit nicht alle vorhandenen Betten auch belegt werden – es gibt zu wenig Pflegekräfte. Konkret betroffen ist die Neonatologie sowie das Kinderspital – in beiden Einrichtungen sind jeweils drei Betten gesperrt. Ebenfalls nicht belegt werden können aus demselben Grund zwei weitere Betten auf der Intensivstation der zweiten Medizin. 51 offene Stellen ausgeschrieben Obwohl sich der Stand der...

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Der Fuscher Vizebürgermeister Christian Köhlbichler meldet sich in der Causa „Hochsonnberg“ zu Wort. Er ist ein starker Befürworter des Projektes und hält es vor allem für die regionale Wirtschaft als für besonders wichtig. | Foto: fusch.at
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Vorsicht kritisch: Aufregerthema Hochsonnberg

Die Leserpost von dieser Woche - melden Sie sich an und diskutieren Sie mit. Liftprojekt Hochsonnberg - eine Stellungnahme Stellungnahme zum Lesebrief des Herrn Jürgen Brand: Herr Brand möge sich allerlei Gedanken über Piesendorf und das Hochsonnberg-Projekt machen, aber gewisse Ausführungen und Halbwahrheiten können nicht unwidersprochen bleiben. Pendlerdorf 1.) Piesendorf ist ein Pendlerdorf! Was verstehen Sie eigentlich darunter? Ab Taxenbach bis weit in den Oberpinzgau hinauf pendeln schon...

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Meinung: Voll ins Fettnäpfchen

Die Sinnhaftigkeit einer Idee und wie sehr man daran glaubt, dass sie funktioniert, lässt sich immer auch daran ablesen, wie schnell man sie verwirft, wenn sie nicht überall auf Wohlwollen stößt. Ein gutes Beispiel dafür ist die Großglockner Hochalpenstraße AG. Die Pläne, von Radfahrern zwischen 9 und 15 Uhr einen Obulus von 5 Euro einzuheben, um in dieser Zeit für weniger Frequenz, dafür aber mehr Sicherheit zur sorgen, wurden von einem Tag auf den anderen verworfen. Erst präsentierte man eine...

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LR Erika Scharer im Interview: „Ich bin eine Teamplayerin, das ist aber nicht jeder“

Vor vier Jahren wurde Erika Scharer als SPÖ-Landesrätin angelobt. Seit einigen Monaten weht ihr ein rauer Wind entgegen – Rücktrittsspekulationen und das Ausbremsen durch Parteikollegen stehen auf der Tagesordnung. „Es gibt mehrere Player in der Politik und darunter sind eben auch ‚Machthaberer‘“, sagt sie dazu. Frau Landesrätin, wie erleben Sie die Stimmung innerhalb der SPÖ derzeit? ERIKA SCHARER: „Nicht schlecht. In der Regierung arbeiten wir an unseren Kernthemen Gesundheit, Soziales und...

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Bitte ganz schnell!

Wie berichtet, sorgt sich der Zeller Hauptschuldirektor Josef Salzmann um die Sicherheit der Kinder. Grund dafür: Das Einfahrtverbot in die Hypolithstraße wurde kürzlich aufgehoben, der Mehrzweck-(-Fahrrad)Streifen entfernt. Die Zeller ÖVP, welche das beschlossen hatte, sieht darin sinnvolle Maßnahmen im Rahmen eines (noch nicht zur Gänze umgesetzten) verkehrstechnischen Gesamtpaketes im Bereich der Schule. Die städtische SPÖ ist ganz beim Schulleiter und spricht ebenso wie dieser von einer...

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Geliebte Helden, verhasste Politiker & die Demokratie

Lebensretter, in Vereinen engagierte Leute und Politiker – solche Menschen werden oft offiziell geehrt. So auch kürzlich drei Pinzgauer, welche mit hohen Auszeichnungen des Landes bedacht wurden. Den beiden erstgenannten „Kategorien“ fliegen die Sympathien der Öffentlichkeit uneingeschränkt zu. Kein Wunder: Was gibt es Selbstloseres, als das Leben eines anderen zu retten, wenn dabei sogar das eigene in Gefahr gerät? Und sich über Jahre und Jahrzehnte unentgeltlich in den Dienst der...

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Foto: Franz Neumayr

Frauenhäuser „ausreichend“ – trotz 124 Abweisungen?

LH Gabi Burgstaller sieht keinen Bedarf an zusätzlichen Plätzen Das Land Salzburg bietet vor gewalttätigen Männern flüchtenden Frauen 32 Plätze in drei Frauenhäusern an. Auch wenn es allein im Vorjahr 124 Abweisungen wegen Platzmangels gab, sei das Angebot „ausreichend“, antwortet LH Gabi Burgstaller auf eine FPÖ-Anfrage. Denn: Die Empfehlungen der EU besagten, ein Platz pro 10.000 Einwohnerinnen reiche – so gesehen würden bei den vorhandenen 272.550 Salzburgerinnen also auch 27 bis 28 Plätze...

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Bgm. Johann Warter ist für das Liftprojekt von Piesendorf auf die Schmitten
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Diskutieren auch Sie mit beim Thema "Liftprojekt Hochsonnberg"!

Hier gibt es jeweils eine ausführliche Stellungnahme von Befürwortern sowie von Gegnern des Projekts zu lesen. PRO: Offener Brief zum Thema Hochsonnberg Sehr geehrter Herr Landesumweltanwalt Dr. Wiener! Bezugnehmend auf die von Ihnen mit Schreiben vom 17.01.2011 übermittelte Stellungnahme zum Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren betreffend das Projekt „Hochsonnberg“ in Piesendorf ergeht hiermit nachstehender offener Brief: Als verantwortliche Politiker und Bewohner unserer Region ist auch...

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„Stargäste“ am Offiziersball: der abgesetzte Generalstabs-chef Edmund Entacher mit Sonja Ellmer. | Foto: Franz Neumayr
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Abgesetzter Generalstabschef erhielt minutenlangen Beifall

Salzburg: Edmund Entacher wurde am Offiziersball gefeiert SALZBURG (sos). Wäre Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) am Freitagabend zu Gast am Offiziersball in Salzburg gewesen, hätte er sich möglicherweise unwohl gefühlt: Der von ihm abgesetzte Generalstabschef Edmund Entacher zog nicht nur unter Fanfarenklängen in das Offizierskasino in der Schwarzenbergkaserne ein: Er war auch der heimliche Star des Abends. Unabhängig davon formierte sich auf Facebook ein Entacher-Fanclub, der...

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Foto: ÖVP/Idinger
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ÖVP wechselt Landesgeschäftsführer aus

Toni Santner geht mit Ende März in die Privatwirtschaft, sein Nachfolger wird Wolfgang Mayer SALZBURG. Personalrochade in der Salzburger Landes-ÖVP: Geschäftsführer Toni Santner will mit Ende März in die Privatwirtschaft wechseln. Wolfgang Mayer (32), der bereits seit November 2009 die Funktion des Politischen Direktors in der Salzburger ÖVP bekleidet, wird die Landesgeschäftsführung übernehmen. Santner will nach fünf Jahren als Landesgeschäftsführer der Salzburger ÖVP in die Marketing- und...

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KOMMENTAR: SPÖ ist selbst ihr größter Feind

Dass nicht immer überall alle einer Meinung sein können, versteht sich von selbst. Aber das, was die Salzburger SPÖ betreibt, ist doch schon etwas zu scharf, um nicht im Magen liegen zu bleiben. Nicht erst mit dem Publikwerden der bevorstehenden Ablöse des Klubobmanns Roland Meisl betreibt die Regierungspartei Selbstzerfleischung. Seit Monaten wird hinter (oft nicht einmal mehr) vorgehaltener Hand über das Ausscheiden von LR Erika Scharer gemunkelt. Sie hat mit dem Sozial- und...

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Foto: Schnabl

Spenden für die Freiwilligen Feuerwehren sollen von der Steuer absetzbar werden

Finanzminister Josef Pröll (ÖVP) hatte bei der „Licht ins Dunkel-Gala“ am Weihnachtsabend angekündigt, die Spendenabsetzbarkeit für karitative Zwecke auszuweiten. Jetzt konkretisiert er sein Vorhaben: „Neben Umweltschutz-Organisationen ist es mir ein wichtiges Anliegen, vor allem auch die Freiwilligen Feuerwehren zu berücksichtigen. Sie leisten in ihren Gemeinden einen unverzichtbaren Dienst – ob in der Brandbekämpfung, bei Unfällen oder beim Hochwasserschutz- und verdienen unsere Anerkennung....

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Burgstaller über die Ablöse von Roland Meisl als Klubobmann: „Solche Entscheidungen treffe ich – intern und fair“

In der Vorwoche wurde die bevorstehende Ablöse von SPÖ-KO LAbg. Roland Meisl publik. Sein Nachfolger soll LAbg. Walter Steidl werden. Was LH Gabi Burgstaller dazu und zum Aus der Herbstferien sagt, verrät sie im BB-Interview. BB: Was passiert mit der SPÖ-Klubführung? GABI BURGSTALLER: „Es gibt Gespräche über die Zukunft des Landtagsklubs – das ist richtig. Aber: Personalentscheidungen werden von mir als Parteivorsitzender intern und fair getroffen.“ BB: Wird Walter Steidl Meisls Nachfolger oder...

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Symbolbild: Grüne, FPÖ und ÖVP (bis auf einen) zogen aus der Gemeindestube aus.
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ÖVP, FPÖ und Grüne zogen aus der Gemeindestube aus

Verkehrslösung in Bruck: Der Streit der Politiker ging in die nächste Runde Wie bereits ausführlich berichtet, gehen in Bruck beim Thema „Verkehrslösung rund um den Kraftwerksbau“ die Wogen hoch. Das gipfelte nun darin, dass bei der jüngsten GV-Sitzung die Mitglieder der ÖVP (bis auf eines), der FPÖ und der Grünen vor der Abstimmung zur „Oberhof-Lösung“ und anderer Vereinbarungen mit dem Verbund aus Protest auszogen und damit die Beschlussfähigkeit nicht mehr gegeben war. BRUCK. Der Großteil...

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GV Johann Gratz mit einem Plan der Gemeinde Bruck. Als Baustellenzufahrt zum Kraftwerksbau ist nun eine vier Kilometer lange Baustraße mit  Abfahrt im Bereich „Oberhof“ entlang der Salzach geplant.
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Sind in Bruck Lügner und Populisten am Werk?

• Zum Thema Verkehrslösung fallen grobe Worte und Vorwürfe • Der rote Ortschef im Visier von Schwarz und Grün • Bgm. Reisinger gibt Konter BRUCK. Nachdem in der vergangenen Woche die Brucker Vizebürgermeisterin Karin Hochwimmer (ÖVP) Ortschef Herbert Reisinger (SPÖ) heftig kritisiert hat, meldete sich nun auch der Grüne Gemeindevertreter Johann Gratz zu Wort. Er bläst in das selbe Horn wie die ÖVP und lässt in der Causa „Verkehrslösung für Gries im Zuge des Kraftwerkbaus“ kein gutes Haar am...

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Hat sich durch das Dickicht des Postpartner-Vertragsdschungels geschlagen: LAbg. Josef Schöchl (ÖVP).

Nur Peanuts für Postpartner?

LAbg. Josef Schöchl kritisiert „unattraktive Postpartner-Bedingungen“ Noch ist offen, ob jene 38 Postfilialen, die bis Ende 2012 geschlossen werden sollen, alle durch Postpartner ersetzt werden können. Die Suche nach Postpartnern ist nämlich schwierig – auch weil der Vertrag nicht gerade das Gelbe vom Ei enthält, wie LAbg. Josef Schöchl (ÖVP) findet. SALZBURG (sos). „Es ist ja kein Geheimnis, dass es mehr als schwierig ist, in den Gemeinden einen Postpartner zu finden“, weiß der Flachgauer...

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Josef Salzmann an einer neuralgischen Stelle. „Beim Wenden muss nun immer rückwärts in die Schuleinfahrt eingebogen werden.“
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"Die Kinder sind gefährdet!"

Zell am See: Das Einfahrtsverbot in der Hypolithstraße ist aufgehoben Josef Salzmann, der Direktor der Musikhauptschule Zell am See, ärgert sich über eine neue Verkehrslösung - die Aufhebung des Einfahrtsverbotes in Richtung Bundesstraße in der Hypolithstraße - im Bereich der Schulen (VS, HS und Berufsschule) und sorgt sich um die Sicherheit der Kinder. Veranlasst wurde diese Aufhebung von der Zeller ÖVP. Verkehrsstadtrat Karl Streitwieser verteidigt die Maßnahme und sagt, dass alles mit der...

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Kuchls Bürgermeister Andreas Wimmer bei seiner Begrüßungsrede bei der ÖVP-Bürgermeisterkonferenz. | Foto: ÖVP/Mitter
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Stammtisch-Sager vor versammelter ÖVP-Politikerelite: „Weil wir neger sind!“

SALZBURG (sos). „Keine Staatsaffäre“ (LR Sepp Eisl), „nicht überbewerten“ (LR Tina Widmann) oder „Das hört man am Stammtisch ständig“ (Klubobfrau Gerlinde Rogatsch) – so reagierte die ÖVP-Führungsriege bei der Bürgermeisterkonferenz am vergangenen Dienstag auf eine Aussage des Kuchler Bürgermeisters Andreas Wimmer. Dieser hatte in seiner Begrüßungsrede die Finanzsituation der Gemeinden angesprochen und dazu gesagt: „Weil wir neger sind.“ Ihn habe – als er den Satz vernommen hatte – ein Zucken...

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Foto: Franz Neumayr/MMV

Neue Leitung der Staatsanwaltschaft Salzburg

Seit Anfang Dezember ist Christina Chalupsky die Leiterin der Salzburger Staatsanwantschaft. Bei einem Festakt am vergangenen Mittwoch gratulierten ihr Vorgänger Markus Witek und Justizministerin Claudia Bandion-Ortner.

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KOMMENTAR: Gepflegte Politik

Vier Fünftel aller pflegebedürftigen Salzburger – und das sind immerhin 12.000 Menschen, Tendenz steigend – werden zumindest teilweise von Angehörigen betreut. Der akute Pflegekräftemangel – der Beruf wird wegen seiner Belastung und der geringen Verdienstmöglichkeiten oft als unattraktiv betrachtet – macht das Thema aber auch abseits der privaten Haushalte zu einem Brennpunkt. Nicht umsonst sehen 42 Prozent der Salzburger hier akuten Handlungsbedarf für die Politik. Während sich vorwiegend die...

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Land wirbt um Pflegekräfte

Stipendium soll Ausbildung schmackhaft machen SALZBURG (sos). Mit einem Ausbildungsverbund aus Stadt und Land Salzburg, den SALK, der Diakonie und dem AMS will man in Salzburg Herr des Pflegekräftemangels werden. Jährlich sollen in Form einer Implacementstiftung 60 Personen, vor allem Arbeitslose und Wiedereinsteigerinnen, zu Diplomkrankenpflegern ausgebildet werden. Der erste Kurs startet im Frühjahr 2011, bis 2015 könnten – entsprechende Nachfrage durch Ausbildungswillige vorausgesetzt – auf...

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