13.07.2016, 00:01 Uhr

Stichwahl wird wiederholt: 280 Ehrenamtliche der Region Purkersdorf sind erneut gefordert

Gemeindemitarbeiterin Editha Novotny und Stadtrat Harald Wolkerstorfer kommen im Herbst erneut zum "Handkuss".

Wir fragten nach, was die Wahlwiederholung für Wahlbeisitzer und Gemeindemitarbeiter bedeutet.

REGION PURKERSDORF. Während andere mit Familien feiern, Sonntagsausflüge machen oder einfach nur entspannen, sitzen sie in Schulklassen, Hinterzimmern von Gasthäusern und Gemeindestuben. Von sechs Uhr Früh bis 20 Uhr an jedem Wahlsonntag.
Die Bezirksblätter haben einige der rund 280 Wahlbeisitzer im Bezirk gesucht und mit ihnen über die bevorstehende Wahlwiederholung gesprochen.

Urlaub wegen Wahl storniert

"Mit einer Wahlwiederholung hab ich absolut nicht gerechnet", meint Editha Novotny immer noch überrascht. Als Abteilungsleiterin der allgemeinen Verwaltung in der Stadtgemeinde Purkersdorf ist sie mit allen Belangen rund um Wahlen betraut und bei solchen daher unverzichtbar. Die überraschende Wiederholung hat nun auch Einfluss auf ihre Urlaubsplanung: "Für mich ist es der zweite Urlaub den ich heuer wegen den Wahlen stornier – den ersten hab ich bei der Stichwahl storniert."

Vertrauen in Rechtsstaat

Gemeindeamts-Leiter Peter Mayer aus Mauerbach steht der Wahlwiederholung "recht emotionslos" gegenüber, wie er erklärt. Für Gemeindemitarbeiter ist es vorwiegend zusätzlicher, erneuter Arbeitsaufwand, der mit Wahlen einhergeht. „Ob die Beisitzer motiviert sind wieder zur Verfügung zu stehen weiß ich noch nicht, das ist Sache der Parteien die sie stellen“, so Mayer. Er vertraut dem Urteil des Verfassungsgerichtshofs was die Wahlwiederholung betrifft: "Die Demokratie erfordert sowas halt manchmal. Ob eine Wahlwiederholung notwendig ist wurde von Spitzenjuristen geprüft und sie sind zu dem Schluss gekommen, das zweifle ich nicht an. Ich vertraue dem Rechtsstaat.“

"Gut, Grenzen zu setzen"

Ähnlich kommentiert auch Ex-Innenminister und Purkersdorfs Bürgermeister Karl Schlögl die Wahlwiederholung: "Ich halte es insgesamt nicht gut für Österreich, denn es ist das erste Mal im Europa seit 1945 dass eine Wahl aufgehoben wurde. Aber für die Entwicklung des Rechtsstaates ist es gut Grenzen zu setzen." Dinge die "eingerissen sind" würden so nun endgültig beseitigt werden, so Schlögl. Dass Wahlbeisitzer nun Image-Schaden davon tragen könnten, glaubt Schlögl nicht: "Die Wahl wurde ja nicht wegen den Wahlbeisitzern in den Gemeinden aufgehoben, sondern wegen der Auszählung der Wahlkarten. Bei Bundes- oder Landtagswahlen werden die in der Bezirkswahlbehörde ausgezählt." Und dort sei mancherorts offenbar falsch vorgegangen worden. Schlögl überlege nun jedoch den Wahlbeisitzern eine Entschädigung zukommen zu lassen. Rein rechtlich wären bis zu 15 Euro pro Stunde möglich.

Dienst für Demokratie

Stadtrat Harald Wolkerstorfer erklärte sich bisher auch ohne gesonderte Entschädigung stets dazu bereit Wahlbeisitzer zu sein: "Ich verstehe das für mich als Pflicht als gewählter Gemeinde-Mandatar." Zudem sei es ein Dienst im Sinne der Demokratie, den er auch im Herbst erneut antreten wird.

Oktoberfest trifft Stichwahl

Vor ganz andere Probleme hingegen stellt die Wahlwiederholung die Gemeinde Gablitz: Denn schon seit mehreren Monaten plant die Gablitzer Blasmusik bereits das Oktoberfest – und zwar am 1. Oktober in der Gablitzer Festhalle, die – dank Wahlwiederholung – theoretisch schon am nächsten Tag für Wahlen in sechs Sprengeln bereit sein sollte. Eine Verschiebung des Fests ist für den Musikverein nicht möglich, eine Absage würde teuer zu stehen kommen. Daher soll kurzerhand die Volksschule als Wahllokal dienen, erklärt Bürgermeister Michael Cech: "Wir werden die Räume am Freitag ausräumen und vor Schulbeginn am Montag wieder einräumen. Das Erdgeschoss der Schule ist barrierefrei erreichbar, der Platz ist zwar beengter als in der Festhalle, aber es ist der bestmögliche Kompromiss."
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