fpö

Ein zeitgemäßes Kinderbetreuungskonzept für NÖ, bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie sowie echte Wahlfreiheit – das fordert die SPÖ, die erst kürzlich ihr KinderPROgramm 3G – ganzjährig, ganztägig und gratis – präsentierte. Mit im Boot, die NEOS – wir haben berichtet. NÖ. Der SP-Antrag in der NÖ Landtagssitzung umfasste konkret die Reduktion des Alters in den Landeskindergärten auf 2 Jahre. Einen Personalkostenzuschuss für Kindergartenbetreuer und Stützkräfte in der Höhe von 45 Prozent,...

+++Update 26.2.2022+++ Bei der Landtagsitzung am 24.2.2022 haben NÖs Politiker den einstimmigen Beschluss gefasst: NEIN zu Atomkraft und fossilem Gas als „grüne Investition“ in der EU Taxonomie für nachhaltige Finanzen. +++8.2.2022+++ Pläne der EU: Atomenergie ist grün – NÖs Politiker sehen rot! Alle Fraktionen sind sich einig: Pläne der EU in Sachen AKW sind falsches Signal. Pernkopf kritisiert Atomkraft-Pläne der EU scharf, Veto kommt auch von der SPÖ, die von "Klimapolitik ohne Hausverstand"...

NÖ Landtag: Aus Resolution "Solidaritätsbekundung Ukraine" wurde Ansprache des Präsidenten. NÖ. "Die Ereignisse der heutigen Nacht lassen uns nicht einfach zur Tagesordnung übergehen", sagt Landtagspräsident Karl Wilfing bei der Eröffnung der heutigen Landtagsitzung. "Rund 600 Kilometer von unserer Landesgrenze herrscht Krieg und es marschieren russische Truppen in den souveränen Staat Ukraine ein. Diese Entwicklung zeichnete sich seit Wochen ab und hat nun ihren vorläufigen Höhepunkt – wobei...

Sei freundlich zu deinen Kindern, sie suchen dein Altersheim oder deine Pflegerin aus. Also, wenn es überhaupt jemand gibt, der diese Tätigkeit übernimmt, denn die (Personal-)Not ist derzeit groß und wird größer. Bis 2030 brauchen wir in Niederösterreich zusätzliche 9.500 Personen im Pflegepersonal. Ein Kraftakt, der uns teuer zu stehen kommt. In Zahlen: 45 Millionen Euro fließen nun jährlich in das blau-gelbe Rettungs-Pflegepaket, das schnelle Abhilfe – durch Aufstockung von Ausbildungsplätzen...

NÖ Landtagssitzung am Donnerstag: Pflege und Parkpickerl sind Themen der Aktuellen Stude. Anreize für Ausbildung in der Pflege plus mehr Ausbildungsplätze und Ausbau der P&R-Anlagen fix. NÖ. "Pflege und Betreuung ist ein Bereich mit großen Herausforderungen", sagt Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Die Menschen werden älter, noch mehr Kräfte werden gebraucht – konkret 9.500 zusätzlich bis 2030. Mit dem aktuell gestützten blau-gelben Pflegepaket will man jetzt Abhilfe schaffen: 400...

FP-Königsberger: Pflegenotstand Thema bei nächster Landtagssitzung; „Pflegeblockade“ durch die niederösterreichische ÖVP beenden NÖ. „Für die kommende Landtagssitzung am 24. Februar hat die FPÖ NÖ eine ‚Aktuelle Stunde‘ zum Thema Pflege eingebracht“, gab heute der freiheitliche Seniorensprecher LAbg. Erich Königsberger aus Niederösterreich bekannt. „Die Situation in den Pflegeberufen ist mittlerweile derart dramatisch, dass es sogar schon eine gemeinsame Resolution verschiedenster...

Chatprotokolle der ÖVP: SPÖNÖ LH-Stv. Franzn Schnabl fordert Entschuldigung für "Rote bleiben Gsindl"-Aussage von LH Mikl-Leitner NÖ. "Ich kann diese Nachricht nicht überprüfen - meine Zeit in der Bundesregierung ist sechs Jahre her", sagt die heutige Landeshauptfrau Johanna Mikl Leitner über Whatsapp-Nachrichten, die sie im Frühjahr 2016 geschrieben haben soll. Weitere Chats aus der ÖVP sind nun öffentlich geworden, laut "Standard" hat die damalige Innenministerin Johanna Mikl-Leitner ihrem...

+++UPDATE, 3.2.2022, 18:20 Uhr+++ NÖ. Am zweiten Verhandlungstag im Prozess gegen FPÖ Landesrat Gottfried Waldhäusl und eine mitangeklagte ehemalige Landesbedienstete setzte die St. Pöltner Richterin Silvia Pöchacker die Befragung des Erstangeklagten fort. Danach versuchte die Zweitangeklagte, der neben Amtsmissbrauch auch die Fälschung eines Beweismittels, sowie Verleumdung zur Last gelegt wird, die Vorwürfe von WKSTA Staatsanwalt Michael Schön zu widerlegen. Politische Wünsche geäußert...

NÖs Landtagsabgeordnete: Die einen haben (Bio)-Rindviecher am Sonntag "zum Fressen gern", die anderen verteidigen die Scholle, und manche haben "einfach Schwein". NÖ. Pfau, Hyäne und Wildschwein – in einer 156.000 Euro teuren Studie von Meinungsforscherin Sabine Beinschab wurden Politiker wie Ex-Kanzler Kurz, Ex-ÖVP-Chef Mitterlehner, Burgenlands SPÖ-Chef Doskozil, Ex-Neos-Chef Strolz und Ex-SPÖ-Chef Kern mit Eigenschaften von Tieren verglichen. Doch wie schaut das eigentlich in...

Die freiheitliche Partei setzt sich im Niederösterreichischen Landtag dafür ein, dass Negativzinsen auf Bankeinlagen gesetzlich verboten werden. REGION. Der freiheitliche Wirtschaftssprecher Reinhard Teufel aus Lackenhof setzte sich mit seinem Antrag auf ein Verbot von Negativzinsen im Landtag durch. Antrag wurde im Landtag zugestimmt "Heute hat der Wirtschafts- und Finanzausschuss des NÖ Landtags einstimmig dem freiheitlichen Antrag zugestimmt, sogenannte Negativzinsen, die von Banken...

Am Donnerstag, 27. Jänner 2022, findet die erste Landtagssitzung im Jahr 2022 statt. Plenarvorschau der FPÖ. NÖ. Über 200 Personen waren bei der Live-Pressekonferenz der FPÖ NÖ auf Facebook mit dabei, 150 "Gefällt mir" und 33 Kommentare wurden innerhalb von knappen 30 Minuten gegeben. Ja, beim Blick auf die bevorstehende Landtagssitzung, die am Donnerstag, 27. Jänner 2022, stattffindet bleibt man dem Thema "Nein zur Impfpflicht" treu. Im Rahmen der sogenannten "Aktuellen Stunde" scheint das...

Landesrat Waldhäusl: 7.000 Euro-Futterspende für Tiere bedürftiger Niederösterreicher! Futterbox St. Pölten unterstützt Menschen, die sich die Versorgung von Hund & Katz‘ nicht mehr leisten können NÖ. „Die Futterbox will als Sozialtafel für Haustiere dazu beitragen, das Miteinander von Tier & Mensch in schwierigen Lebenslagen etwas unbeschwerter zu gestalten…“, heißt es auf der Homepage des gemeinnützigen Vereins mit Sitz in St. Pölten. Auch weil es in Zeiten der Pandemie für viele Menschen...

Der freiheitliche Wirtschaftssprecher Landtagsabgeordneter Reinhard Teufel aus Lackenhof am Ötscher fordert einen Stopp der Energiepreiserhöhung. REGION. Der freiheitliche Wirtschaftssprecher Reinhard Teufel aus Lackenhof setzt sich gegen die Energiepreiserhöhung ein. Angebot und Nachfrage "Man kann nicht ein Kraftwerk nach dem anderen zusperren und sich dann wundern, wenn die Energiepreise steigen. Jedem, der schon einmal von der Wechselwirkung zwischen Angebot und Nachfrage gehört hat, sollte...

FP-Hafenecker/Dorner: ÖVP muss für Abberufung Gewesslers sorgen! Gesetzesbruch kann nur den Rücktritt bedeuten NÖ. „Die Grünen schießen unsere Heimat in die mobilitätstechnische Steinzeit zurück! Was Verkehrsministerin Gewessler mit ihrem „Klimacheck“ des ASFINAG-Bauprogramms aufführt, kann man nur noch als ökomarxistischen Amoklauf bezeichnen. Wie berichtet, wird die S34 in einer kleineren Variante gebaut, Aus für die S1 und Prüfung für S8: "Die Ministerin raubt den Niederösterreichern...

+++9.12.2021+++ Lackenhof: Ötscherlifte starten am 11. Dezember in die Wintersaison Am 4. Dezember hat in den ersten niederösterreichischen Skigebieten die Wintersaison begonnen und am kommenden Samstag ist es auch bei den Ötscherliften so weit: Am 11. Dezember 2021 startet hier der Teilbetrieb zu ermäßigten Tarifen. „Dank des großen Engagements des Ötscherlifte-Teams kann der Liftbetrieb am Samstag starten. Alle Freunde des Skigebiets sind nun aufgerufen, ihre Solidarität mit der Region zu...

Landbauer: Brauchen dauerhafte Lösung für Ötscherlifte! FPÖ NÖ will Skibetrieb am Ötscher langfristig absichern NÖ. „Der verantwortungslose Umgang der ÖVP Niederösterreich, insbesondere des ÖVP-Sportlandesrates Danninger, mit den Ötscherliften ist ein mahnendes Beispiel, wie schnell die Politik eine ganze Region ins Chaos stürzen kann. Von einem Tag auf den anderen waren über 100 Arbeitsplätze gefährdet und Familienbetriebe mussten um ihre Existenz fürchten. Eine ganze Region im ländlichen Raum...

Demonstration gegen die Schließung der Ötscherlifte in Lackenhof: Land NÖ springt ein und rettet das Skigebiet. LACKENHOF. Nachdem bekannt geworden war, dass die Schröcksnadel-Gruppe das Skigebiet in Lackenhof schließen wird, ging ein Aufschrei durch unsere Region. Zahlreiche Demonstranten fanden sich in Lackenhof ein und zogen durch das Bergdorf, um ihrem Prostest gegen die geplante Schließung der Ötscherlifte eine lautstarke Stimme zu geben. "Landesrat Jochen Danninger hat den Wintersport am...

Die Freiheitlichen und die Grünen setzen sich im Landtag gegen eine Schließung des Skigebiets in Lackenhof ein. LACKENHOF. Nachdem bekannt geworden war, dass die Schröcksnadelgruppe das Skigebiet in Lackenhof schließen wird, ging ein Aufschrei durch unsere Region. Doch nicht nur Gamings Bürgermeisterin Renate Rakwetz kämpft für die Rettung des Wintersportorts, auch im NÖ Landtag setzt sich die Opposition nun dafür ein. Das Skigebiet muss bleiben Besonders betroffen von der angekündigten...

Ötscherlifte nicht mehr wirtschaftlich zu führen: Ungünstige Rahmenbedingungen zwingen zur Schließung. Gespräche in der Region starten. LACKENHOF. Die Schröcksnadel-Gruppe hat im Jahr 2000 die Ötscherlifte erworben und seitdem über 15 Millionen Euro in das Skigebiet investiert. Im Jahr 2014 ist die im Eigentum des Landes stehende ecoplus Alpin GmbH - vormals Niederösterreichische Bergbahnen-Beteiligungsgesellschaft m.b.H. - mit 40 Prozent als Mitgesellschafter bei den Ötscherliften...

+++Update: 19.11., 10:15 Uhr+++ "Zu viele unter uns haben sich nicht solidarisch gezeigt", sagt Bundeskanzler Alexander Schallenberg, meint damit jene, die sich nicht impfen haben lassen. Im Rahmen der Pressekonferenz (19.11., 10:20 Uhr) informiert er über den bundesweiten Lockdown - Maßnahmen siehe unten. Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein: "Man muss gemeinsam an einem Strang ziehen". Die Entscheidung sei schwer gefallen, "ein Lockdown ist immer eine Zumutung", aber es sei das letzte...

Landtagssitzung am 17. und 18. November: Schon jetzt steht fest, dass das Budget für die Jahre 2022 und 23 mit den Stimmen der ÖVP, der SPÖ und den Freiheitlichen getragen wird. NÖ. "Das ist in Zahlen gegossene, alte Politik, es wird nur das alte fortgeschrieben, es geht nicht um die besten Lösungen für Niederösterreich, für Familien, für Frauen und für die Jungen", spart NEOS-Chefin Indra Collini nicht an Kritik zum Landesbudget. Am 17. und 18. November werden die Abgeordneten bei der...

Landtagssitzung am 17. und 18. November: Freiheitliche werfen ÖVP und Grpne vor, dass sie auf den Panikmodus setzen, maximales Chaos stiften, weil sie mit ihrem Latein am Ende sind. NÖ. "Es regiert das Chaos", eröffnet FP-Klubchef Udo Landbauer die Pressekonferenz zur Plenarvorschaut auf die Landtagssitzung, die am 17. und 18. November stattfindet. Fast täglich gibt es neue Maßnahnmen – 3G, 2G, 2,5G – "und welche Dezimalerfindungen es noch gibt", so der Freiheitliche. Und keiner wisse mehr wo,...

Um fünf Minuten nach zwölf werden morgen, Mittwoch, 10. November Bedienstete in Gesundheits-, Pflege- und Sozialberufen kurz ihre Arbeitsstätten verlassen, um zu protestieren. Zur Aktion hat die "Offensive Gesundheit" aufgerufen. NEOS stellen niederländisches Konzept für die Pflege vor. NÖ. Der Druck auf die Pflegekräfte hat – auch wegen Corona – stark zugenommen, sie arbeiten mittlerweile am psychischen und physischen Limit. Über 500 Stellen in der Pflege sind in NÖ unbesetzt: Pensionierungen,...

Das sind die neuen Regeln: Genesen oder geimpft und im Handel muss die FFP2-Maske getragen werden. NÖ. (Nieder-)Österreich zieht die Reißleine: Seit Montag gilt überall, wo bisher die 3G-Regel gegolten hat nur mehr 2G – also geimpft oder genesen. Und im Handel heißt's FFP2-Maske tragen. Begründet wurde der Schritt von Landeshauptfrau-Stellvertreter Stephan Pernkopf (ÖVP) und Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ) mit der Lage in den Spitälern, wo nicht mehr ausgeschlossen wird,...