Anträge

Bei der ersten Bezirksvertretungssitzung im Jahr 2024 gab es einen Gegenstand, der besonders im Vordergrund stand: das Fahrrad. Von insgesamt 14 Anträgen umfasste gleich ein Drittel das beliebte Verkehrsmittel – sei es bezüglich Radgaragen, Unfällen bei Radwegen oder der Errichtung von Fahrradstraßen im Bezirk. WIEN/NEUBAU. Insgesamt blieb der Austausch, wie gewohnt, respektvoll und relativ ruhig. In vielen Aspekten waren sich die Parteien schnell einig: So soll zum Beispiel eine internationale...

Zum ersten Mal kam heuer das Bezirksparlament der Inneren Stadt zusammen. Einige Themen sorgten dabei für Aufregung, etwa ein neuer Flächenwidmungs- und Bebauungsplan. Außerdem wurde der Rechnungsabschluss für 2023 beschlossen. WIEN/INNERE STADT. Ob Fahrradtaxis, Hundeplatz oder Zvilschutzräume: Die Themen bei der ersten Sitzung des Bezirksparlaments dieses Jahres waren vielfältig. Wie es für die 40 Mandatarinnen und Mandatare des 1. Bezirks üblich ist, blieben die Diskussionen sachlich und...

Am Mittwoch, 20. März, tritt die Bezirksvertretung der Inneren Stadt das erste Mal im Jahr 2024 zusammen. Die Sitzung wird online live übertragen, außerdem ist sie auch öffentlich zugänglich. WIEN/INNERE STADT. Was plant man in der Inneren Stadt in den nächsten Monaten? Neue Anträge, Resolutionen und Vorhaben im 1. Bezirk: Das Bezirksparlament tagt wieder. Interessierte können die Sitzungen der Bezirksvertretung gemütlich via Livestream von zu Hause aus mitverfolgen. Gemütlich daheim oder vor...

Der Gemeinderat tagt. Auf der Tagesordnung finden sich das Thema Leistbares Wohnen in der Aktuellen Stunde, "Das neue EU-Gentechnikrecht und seine Auswirkungen" als Vortrag von MEP Waitz oder die Umgestaltung der Franz-Gschnitzer-Promenade. INNSBRUCK. Die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte haben für die Febersitzung eine übersichtliche Tagesordnung. Mit Spannung wird die Diskussion rund um die Neugestaltung der Franz-Gschnitzer-Promenade (MeinBezirk Beitrag zum Nachlesen) erwartet, zur...

Heizkostenzuschuss-Anträge sind laut dem Landes-Medienzentrum ab dem 1. Jänner 2024 wieder möglich. Außerdem erhöht das Land Salzburg die Einkommensgrenzen neuerlich. SALZBURG. Ab dem Neujahrstag 2024 kann der Heizkostenzuschuss in der Höhe von 600 Euro wieder beantragt werden. Das teilte das Landes-Medienzentrum (LMZ) Salzburg mit. Die Einkommensgrenzen werden mit dem Jahreswechsel erhöht. Die EinkommensgrenzenBei Einzelpersonen steigen die Einkommensgrenzen laut dem LMZ von 1.300 auf 1.392...

Innsbrucks 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte treffen sich zur letzten Sitzung im Jahr 2024. Die Tagesordnung bietet einige spannenden Themen. Im Mittelpunkt steht das Stadtbudget für 2024. Der Abwahlantrag von Vizebgm. Anzengruber steht als Antrag 22 zur Diskussion. Der AbwahlantragGR Dominik Berloffa begründet den Antrag auf Abwahl von Vizebgm. Johannes Anzengruber und wirft Anzengruber vor, nicht die Verantwortung für sein Handeln zu übernehmen, Anzengruber sehe sich in der Opferrolle....

Nach den Aufregungen rund um den Hochwasserschutz entlang der Franz-Gschnitzer-Promenade und dem Winterschlaf für das MCI-Neu Projekt trifft sich der Gemeinderat zu seiner Novembersitzung. Am Gedenktag der Pogromnacht 1938 stehen zahlreiche Punkte auf der Tagesordnung. INNSBRUCK. Mit Spannung wird der Antrag auf ein Verbot von Leih-E-Scootern erwartet. Der Antrag von StR Elisabeth Mayr erhielt keine Mehrheit. Der Tagesordnungspunkt MCI wurde von Tagesordnung genommen. Bgm. Willi betont, dass...

Beschlüsse sind im Hernalser Bezirksparlament das A und O. Wir haben einige politische Themen zusammengefasst. WIEN/HERNALS. Um eine Bezirksvertretungssitzung im Amtshaus Hernals vor Ort oder live im Internet zu verfolgen, braucht es Zeit. Bei der jüngsten Zusammenkunft nahm die teils emotionale Anfragenbeantwortung fast drei Stunden in Anspruch. Die BezirksZeitung hat exklusiv davon berichtet. Nur mit den Anfragen ist die Arbeit der Bezirkspolitiker allerdings nicht getan. Auf der Tagesordnung...

Wenn das Ottakringer Bezirksparlament tagt, werden Beschlüsse gefasst. Wir haben die Highlights von der jüngsten Sitzung zusammengefasst. WIEN/HERNALS. An Themen mangelt es bei Bezirksvertretungssitzungen in Ottakring nie. Bei der jüngsten standen die Zeichen auf Neubeginn – Stefanie Lamp (SPÖ) wurde als neue Bezirksvorsteher-Stellvertreterin gewählt. Sie folgt Eva Weissmann (SPÖ) im Amt nach. Die BezirksZeitung hat exklusiv darüber berichtet. Ein wenig mehr Brisanz hatte die...

Erste Sitzung des Innsbrucker Gemeinderates nach der Sommerpause. Die Thematik Busparkplatz bleibt weiterhin ungelöst. Einstimmig hat der Gemeinderat die Gestaltung der Gedenkstätte "Lager Reichenau" beschlossen. Ein Prüfantrag zur Verbesserung der Situation mit Leih-E-Scootern wurde einstimmig beschlossen. Die Causa Anzengruber wurde zu Ende der Sitzung diskutiert. Sitzungsbeginn 9 Uhr, Ende 23:40 Uhr. INNSBRUCK. Diskussionsthemen gibt es bei dieser Sitzung einige. Dem Appell von StR Rudi...

Vor Kurzem wurden in der Bezirksvertretungssitzung am Neubau einige neue Themen besprochen. Hier gibt es einen Überblick. WIEN/NEUBAU. Nach der Sommerpause tagte im September wieder die Bezirksvertretungssitzung. Es wurde viel besprochen und auch einiges diskutiert. Die Themen reichten von Hundezonen bis zum Spittelberger Weihnachtsmarkt. Nach dankenden Worten des Bezirksvorstehers Markus Reiter (Grüne) an sein Team ging es mit den politischen Themen los. Insgesamt stimmten die Parteien über 16...

Die Pflegedrehscheibe ist eine zentrale Anlaufstelle des Landes Steiermark für pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen in der Region. Wir helfen dabei die beste Art der Betreuung zu finden und bieten Betroffenen Beratung und Informationen über die verschiedenen Formen der Unterstützung und Entlastung. Unser Ziel ist, dass Betroffene möglichst rasch und verlässlich jene Hilfe bekommen, die Sie brauchen. Die Pflegedrehscheibe steht für Informationen von Montag bis Freitag telefonisch zur...

Heuer gab es bereits mehr als 9.600 Anträge für Photovoltaikanlagen bei den Wiener Netzen - nur in diesem Monat wurden mehr als 1.930 gezählt. Das zeigt: Der Boom bei Photovoltaikanlagen hält weiter an. WIEN. Laut den Wiener Netzen zeigen jüngste Zahlen, dass der Boom bei Photovoltaikanlagen in der Hauptstadt weiter anhält, denn zuletzt sind die Anträge für solche Anlagen massiv gestiegen. Um eine Photovoltaikanlage zu errichten, braucht es einen sogenannten "Netzzugangsvertrag", welcher...

Das Bezirksparlament am Alsergrund tagte kürzlich wieder. Dabei gab's diesmal besonders viele Anträge, die sich mit der Optik des 9. Bezirks befassten. Die BezirksZeitung hat die Sitzung zusammengefasst.  WIEN/ALSERGRUND. Bei der vergangenen Sitzung des Bezirksparlaments gab's ein Thema, dass sich fast wie ein roter Faden durch die Sitzung zog. Wie soll der Neunte in Zukunft ausschauen? Besonders sichtbar war dies beim Antrag von Grüne, SPÖ, Neos, Damma wos und Gemeinsam Alsergrund zum Thema...

Die vorletzte Sitzung vor der Sommerpause des Gemeinderates fand statt. Auf der Tagesordnung standen u. a. Aktuelle Stunde zum Thema "Innsbruck - Auf dem Weg zur europäischen Fußgänger:innenstadt", Themenauswahl durch FI. Anträge aus dem Stadtsenat, z. B. Gastgärten, Evaluierung der Kosten und Qualität im österreichweiten Vergleich sowie die Neufassung der Sportanlagen- und Sporthallenordnung 2023. INNSBRUCK. Insgesamt kommen 26 Anträge zur Diskussion und Abstimmung. Darunter Höttinger...

Am kommenden Dienstag, 6. Juni von 8.00 bis 12.00 Uhr, gibt es im 1. Stock des Rathauses Villach bereits zum zweiten Mal Hilfe beim Ausfüllen von Unterstützungsanträgen an die „KELAG Energie und Wärme“ (KEW). VILLACH. Hintergrund sind die vergleichsweise hohen Fernwärme-Preise in der Region. Pro Haushalt sind Einmalzahlungen von 250 bis 280 Euro möglich. Mitzubringen sind jedenfalls Meldezettel, Einkommensnachweis und die Heizkostenabrechnung der aktuellen Periode. Das AngebotDie...

Der Gemeinderat ist in seine "alte" Heimat zurückgekehrt, vom Stil her, bleiben die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte weiterhin im Wahlkampfmodus. Der Auftakt der Sitzung wurde mit einer Bieflaschenverteileraktion der "Burschenschaft" Furia und einem Eltern-Flashmob mit Babys eingeleitet. Nachdem die Gemeinderätinnen und -räte ihre Plätze gefunden haben, gab es Streit um die Tagesordnung. INNSBRUCK. Der Innsbrucker Gemeinderat zeigte sich einmal mehr von seiner turbulenten Seite....

Das Bezirksparlament hat getagt. Nach einigen turbulenten Sitzungen ging es diesmal deutlich harmonischer zu. WIEN/ALSERGRUND. Man ist es am Alsergrund ja fast nicht mehr gewöhnt, dass eine Sitzung des Bezirksparlaments ohne Parteiabspaltungen oder zumindest längere Diskussionen vonstatten geht. Bei der jüngsten Sitzung war es nun aber soweit: die ging verhältnismäßig harmonisch über die Bühne. Viele Anträge wurden einstimmig abgeschlossen und auch sonst gab's weniger Zwist als zuletzt. Die...

Der Landecker Gemeinderat tagt am 04. Mai 2023 im Sitzungssaal des Rathauses. Unter anderem steht die Präsentation Sportplatz Perjen sowie eine Zusatzvereinbarung zum Benützungsübereinkommen Militärsportplatz auf der Tagesordnung. LANDECK. Am Donnerstag, 04. Mai 2023, um 18 Uhr findet die 3. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Landeck im heurigen Jahr statt. Getagt wird auch dieses Mal wieder im Sitzungssaal des Rathauses. Zahlreiche Anträge auf der Tagesordnung Auf der Tagesordnung...

Kostenlose und anonyme Soforthilfe: Aus dem Pilotprojekt „WippCare“ wird ab sofort eine fixe Anlaufstelle in Sachen Pflege und Soziales im Wipptal.  MATREI/WIPPTAL. „Ein Netz, das auffängt, besteht immer aus vielen einzelnen Fäden“, zeichnete Projektleiterin Ulrike Niedrist ein passendes Bild zu ihrer Arbeit im Schnittstellen-Management des Projekts „WippCare“. Die Anlaufstelle für Pflege und Soziales im Wipptal hat sich dank ihrem Engagement von einem Pilotprojekt des Regionalmanagement...

Über 400 Jugendliche haben in 13 Regionalkonferenzen Ideen und Anträge gesammelt. Kommende Woche wird darüber beim steirischen Jugendlandtag abgestimmt. STEIERMARK. Die steirische Jugend will mitreden. Insgesamt über 420 politisch Interessierte Mädchen und Burschen zwischen 16 und 20 Jahren haben in den vergangenen Wochen an 13 regionalen Jugendtreffen in allen Bezirken teilgenommen und dabei erste Ideen und Anträge für ihren großen Tag gesammelt. Dieser folgt am kommenden Freitag bei der...

Der Landecker Gemeinderat tagt am 30. März im Sitzungssaal des Rathauses. Neben dem Rechnungsabschluss 2022 stehen neben dem Bericht des Bürgermeisters auch diverse Anträge auf der Tagesordnung. LANDECK. Am Donnerstag, 30. März, um 18 Uhr findet die 2. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Landeck im heurigen Jahr statt. Getagt wird auch dieses Mal wieder im Sitzungssaal des Rathauses. Auf der Tagesordnung steht neben dem Bericht des Bürgermeisters Herbert Mayer auch der Beschluss der...

Der Zammer Gemeinderat tagt am 27. März 2023 wieder im Kultursaal. Unter anderem steht ein Beschluss über die Jahresrechnung 2022, diverse Auftragsvergaben sowie das Projekt E-Carsharing auf der Tagesordnung. ZAMS. Am Montag, 27. März 2023, um 19:00 Uhr findet die 2. öffentliche Sitzung des Zammer Gemeinderates im heurigen Jahr statt. Die Sitzung unter dem Vorsitz von Bürgermeister Benedikt Lentsch findet diesmal im Kultursaal der Gemeinde Zams (Oberreitweg) statt. Zahlreiche Anträge auf der...

Wir bieten einen Überblick über die wichtigsten Meldungen des Tages aus Wien: AUA-Personal mit Warnstreik, 40 Flüge betroffen Ludwig hält Rendi-Wagner-Diskussion für "unproduktiv" Die Stammersdorfer Weinfeste 2023 finden statt 350 Tage warten auf einen Staatsbürgerschaftstermin Autofreier Schulvorplatz trifft auf Widerstand