Anträge

Der Gemeinderat tagt. Auf der Tagesordnung finden sich das Thema Leistbares Wohnen in der Aktuellen Stunde, "Das neue EU-Gentechnikrecht und seine Auswirkungen" als Vortrag von MEP Waitz oder die Umgestaltung der Franz-Gschnitzer-Promenade. INNSBRUCK. Die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte haben für die Febersitzung eine übersichtliche Tagesordnung. Mit Spannung wird die Diskussion rund um die Neugestaltung der Franz-Gschnitzer-Promenade (MeinBezirk Beitrag zum Nachlesen) erwartet, zur...

Innsbrucks 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte treffen sich zur letzten Sitzung im Jahr 2024. Die Tagesordnung bietet einige spannenden Themen. Im Mittelpunkt steht das Stadtbudget für 2024. Der Abwahlantrag von Vizebgm. Anzengruber steht als Antrag 22 zur Diskussion. Der AbwahlantragGR Dominik Berloffa begründet den Antrag auf Abwahl von Vizebgm. Johannes Anzengruber und wirft Anzengruber vor, nicht die Verantwortung für sein Handeln zu übernehmen, Anzengruber sehe sich in der Opferrolle....

Nach den Aufregungen rund um den Hochwasserschutz entlang der Franz-Gschnitzer-Promenade und dem Winterschlaf für das MCI-Neu Projekt trifft sich der Gemeinderat zu seiner Novembersitzung. Am Gedenktag der Pogromnacht 1938 stehen zahlreiche Punkte auf der Tagesordnung. INNSBRUCK. Mit Spannung wird der Antrag auf ein Verbot von Leih-E-Scootern erwartet. Der Antrag von StR Elisabeth Mayr erhielt keine Mehrheit. Der Tagesordnungspunkt MCI wurde von Tagesordnung genommen. Bgm. Willi betont, dass...

Erste Sitzung des Innsbrucker Gemeinderates nach der Sommerpause. Die Thematik Busparkplatz bleibt weiterhin ungelöst. Einstimmig hat der Gemeinderat die Gestaltung der Gedenkstätte "Lager Reichenau" beschlossen. Ein Prüfantrag zur Verbesserung der Situation mit Leih-E-Scootern wurde einstimmig beschlossen. Die Causa Anzengruber wurde zu Ende der Sitzung diskutiert. Sitzungsbeginn 9 Uhr, Ende 23:40 Uhr. INNSBRUCK. Diskussionsthemen gibt es bei dieser Sitzung einige. Dem Appell von StR Rudi...

Die vorletzte Sitzung vor der Sommerpause des Gemeinderates fand statt. Auf der Tagesordnung standen u. a. Aktuelle Stunde zum Thema "Innsbruck - Auf dem Weg zur europäischen Fußgänger:innenstadt", Themenauswahl durch FI. Anträge aus dem Stadtsenat, z. B. Gastgärten, Evaluierung der Kosten und Qualität im österreichweiten Vergleich sowie die Neufassung der Sportanlagen- und Sporthallenordnung 2023. INNSBRUCK. Insgesamt kommen 26 Anträge zur Diskussion und Abstimmung. Darunter Höttinger...

Der Gemeinderat ist in seine "alte" Heimat zurückgekehrt, vom Stil her, bleiben die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte weiterhin im Wahlkampfmodus. Der Auftakt der Sitzung wurde mit einer Bieflaschenverteileraktion der "Burschenschaft" Furia und einem Eltern-Flashmob mit Babys eingeleitet. Nachdem die Gemeinderätinnen und -räte ihre Plätze gefunden haben, gab es Streit um die Tagesordnung. INNSBRUCK. Der Innsbrucker Gemeinderat zeigte sich einmal mehr von seiner turbulenten Seite....

Die angespannte wirtschaftliche Situation der Pradler Straße ist kein Neuland. Die Schließung von zwei bekannten Unternehmen hat zu zahlreichen Reaktionen geführt. GR Helmut Buchacher erinnert an die Ergebnisse seiner Umfrage und die Verzögerung bei der Umsetzung wichtiger Gemeinderatsanträge. INNSBRUCK. Die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft in der Stadt Innsbruck werden immer schwieriger – vor allem außerhalb des Zentrums, hält die WK-Innsbruck in einer Aussendung fest. Besonders im...

Am Mittwoch tagt ab 9 Uhr der Gemeinderat. Dabei steht nicht nur der NEOS-Antrag auf Auflösung des Gemeinderates, der neuerlich auf die Tagesordnungen genommen werden musste, im Mittelpunkt. Gerechtes Innsbruck und FPÖ sind im Vorfeld des Gemeinderates im rhetorischen Wahlkampfmodus. INNSBRUCK. Die Aktuelle Stunde wurde diesmal von GR Gerald Depaoli ausgewählt: "Aktuelle Stunde 1726 Tage Bürgermeister Georg Willi! Chaos, Stillstand, Günstlingspolitik und Stadtrechtsbrüche. Wie geht ́s weiter?“...

Der FPÖ-Nationalrat Peter Wurm aus Mils bei Hall führt mit 38 Plenarreden sowie 215 parlamentarischen Aktivitäten das Ranking der Tiroler Abgeordneten im Jahr 2022 an. TIROL. Wie schon die Jahe zuvor kann sich die Leistung derTiroler Nationalratsabgeordneten der FPÖ aus dem Jahr 2022 sehen lassen, heißt es in einer Aussendung. „Im Jahr 2022 ist viel passiert, wir konnten gleich zu Beginn des Jahres durch Druck von politischer Seite, aber auch von der Bevölkerung, dem Impfpflichtgesetz...

Über das neue Tinetz-Kundenportal können bereits seit Anfang November Anträge für neue Photovoltaikanlagen eingereicht werden. Bis jetzt sind schon 1.000 neue Anfragen eingelangt. TIROL. Die Nachfrage nach Photovoltaikanlagen ist stark gestiegen und vor allem erleichtert, durch das neue Tinetz-Kundenportal. Das zeigt sich seit Anfang November, erläutert Tinetz-Geschäftsführer Thomas Trattler. Der Boom bei Photovoltaikanlagen ist nicht zuletzt der Entwicklung auf den Strommärkten geschuldet. ...

Beim Wirtschaftsparlament stand alles im Zeichen der herrschenden Instabilität. Drei Mitglieder der neuen Landesregierung baten Zusammenarbeit und Schulterschluss zur Bewältigung der Krisen an. INNSBRUCK. Beim Wirtschaftsparlament, der halbjährlichen Vollversammlung der WK Tirol, standen das Regierungsprogramm und die aktuellen Herausforderungen für die Betriebe im Fokus. Präsident Christoph Walser sieht im neuen Regierungsteam eine große Chance: „Im Regierungsübereinkommen wurden viele unserer...

Am 25.10. tagt ab 9 Uhr der Innsbrucker Gemeinderat erstmals nach der Sommerpause. Auf die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte wartet eine umfangreichen Tagesordnung. Spannung gibt es vor allem rund um den Bericht des Kontrollamtes über das Personalwesen. Ein eigener Sondergemeinderat für dieses Thema steht im Raum. Am selben Tag findet ab 10 Uhr die konstiuierende Sitzung des Landtages statt. INNSBRUCK. Im Forum 2 in der Messe Innsbruck trifft sich der Gemeinderat zur Diskussion und...

Das letzte Treffen der 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte beginnt mit der Übergabe des Inklusionspreises. Danach folgen teilweise heftige Diskussionen. Ob Migration, Wohnungsnotstand, Bennung eines Teils der Innpromenade oder der Online-Verdachtsmeldungen. Diverse Wahlkampftöne waren nicht zu überhören. INNSBRUCK. "Die Stadt Innsbruck zeigt vorbildhaft, wie es gelingen kann, Gemeinderatssitzungen für gehörlose und hörbeeinträchtigte Menschen in Schrift und Gebärden anzubieten und sie so an...

Vierzig Gemeinderätinnen und Gemeinderäte treffen sich zur Sitzung des höchsten politischen Gremiums in Innsbruck. StR Uschi Schwarzl bleibt im Amt, das Sonnendeck erhält eine Subvention von Euro 5.000. Die Beriselschanze soll wieder als Solidarität zur Ukraine in deren Landesfarben leuchten. Aussendungen der Parteien finden Sie am Ende des Beitrages. Für Unruhe sorgen die Anrufbeantwortungen zur Sanierung Hallenbad Höttinger Au (StR Mayr) und die Erledigungen von Anträge und Anfragen (GR...

Das war der Gemeinderat: "Pflegenotstand! Welchen Handlungsbedarf hat die Stadt Innsbruck?", Grundsatzdiskussion zur Frage der Bürgerbeteiligung und einmal mehr Tempo 30. Ein Teuerungsausgleich im Ausmaß von 2,3 Millionen Euro soll die Bevölkerung entlasten. Reaktionen der Parteien zum GR finden Sie am Ende des Beitrages. INNSBRUCK. Die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte haben in der Messe Innsbruck, Forum 2, folgende Tagesordnung abgearbeitet: 1. Mitteilungen des Vorsitzenden 2. Aktuelle...

INNSBRUCK. Gemeinderatssitzung am unsinnigen Donnerstag. Ab 9 Uhr entscheiden die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte über zahlreiche wichtige Fragen. Im Interessen der tausenden Pendlerinnen und Pendler und als Zeichen für ein nachhaltiges ÖPNV-Angebot kann heute der IVB-Ferienfahrplan für die Linien 2 und 5 abgeschafft werden. Außerdem der Blick auf alle anderen Themen. Ärger über FerienfahrplanDie Anpassung der Fahrintervalle der IVB-Linien in der Ferienzeit sorgt immer wieder für Ärger....

INNSBRUCK. Am 24.2. (unsinnigen Donnerstag) tagt der Innsbrucker Gemeinderat. Die Innsbrucker Parteien machen mit Aussendungen auf unterschiedliche Themen aufmerksam. Woche der EntscheidungKommende Woche trifft der Gemeinderat am Donnerstag die Entscheidung über die Neugestaltung von zwei zentralen Plätzen in Innsbruck, die von Stadträtin Uschi Schwarzl auf die Tagesordnung gebracht werden. Es geht in dieser Woche der Entscheidung um Millionenförderungen des Bundes, um das „Kulturquartier...

INNSBRUCK. Der Innsbrucker Gemeinderat tagt in der Messe Innsbruck. So hat der Gemeinderat über die Anträge von Neustrukturierung Stadtmarketing, Freizeit-Campagne und ASKÖ-Sportplatz über Stolpersteine bis zur Coronaunterstützung der Clubkultur abgestimmt. Außerdem die Budgetreden von Bgm. Willi und Finanzausschussvorsitzenden GR Stoll. Nach Abänderungsanträgen einer Mehrheit der Gemeinderatsmitglieder wird die Sitzung bis Freitag unterbrochen. Diskussionen Die Neuausrichtung des...

INNSBRUCK. Die Details der Öffnungsschritte nach dem Lockdown werden erst bekannt gegeben. Gefordert wird neben der Öffnung der Christkindlmärkte vor allem auch die Beendigung des Vereinssport-Lockdowns. Im Gemeinderat stehen einige Anträge zur Diskussion. Lockdown-Öffnungen„Auch die Christkindlmärkte und der Alpenzoo müssen nach dem Lockdown-Ende am 12. Dezember wieder aufsperren können. Die Leute haben lange genug mit den Einschränkungen leben müssen, jetzt haben wir die Verpflichtung,...

INNSBRUCK. Die Erhöhung der Baudichte einstimmig, die Einführung einer Sonderparkkarte mit Mehrheit beschlossen. Zwei Anträge im Gemeinderat setzen neue Impulse im Gewerbegebeit Rossau. Baudichte"Der Bürgermeister und die zuständigen Ämter werden mit der Prüfung der Möglichkeit einer Baudichteerhöhung, vor allem in die Höhe und der Geschlossenen Bauweise beauftragt. Das Gewerbegebiet Rossau eignet sich aufgrund der Lage sehr gut für die Installation und Ausbau von PV-Anlagen zur...

INNSBRUCK: Ab 9 Uhr tagen die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte. Baustellen 2022, Antrag auf PCR-Testangebot im Rathaus oder Anfrage zum Planungsverband, der Antrag betreffend Eichhof-Stopp wurde abgelehnt, Runder Tisch zur Barrierefreiheit in Innsbruck kommt 2022, so waren 11 Stunden und 30 Minuten November-Gemeinderat. Bauvorhaben 2022Die Bauvorhaben der Innsbrucker Kommunalbetriebe (IKB) AG, TIGAS-Erdgas Tirol GmbH, Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GesmbH (IVB) sowie...

INNSBRUCK. Am Mittwoch treffen sich die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte zur Gemeinderatssitzung. Die Sitzung beginnt um 9 Uhr un kann per Livestream unter https://www.ibkinfo.at/gr2111 verfolgt werden. Das steht auf der Tagesordnung. U. a. Der Baustellenplan 2022 und der Antrag auf Stopp von Abriss und Neubau beim Eichhof. DelegationsverfügungDie Delegationsverfügung sorgte im Zusammenhang mit der Abwahl von Uschi Schwarzl als Vizebürgermeisterin für großen Wirbel. U. a. wurde beschlossen,...

INNSBRUCK. Seit 9.21 Uhr tagt der Gemeinderat erstmals nach der Sommerpause. Die Tagesordnung ist umfangreich und bietet einige Themen mit Diskussionsstoff. Für den Ablauf der Sitzung gibt es bei einigen Tagesordnungspunkten Redezeitbeschränkungen. Eine Fortsetzung der Sitzung am Donnerstag ab 8 Uhr wäre möglich. Die Stadtblatt-Redaktionen bietet Ihnen alle Informationen und Fakten. Kurz und bündigDer Tagesordnungspunkt "Neugestaltung Bozner Platz, offener, einstufiger Realisierungswettbewerb,...

INNSBRUCK. Die Sommerpause ist vorbei und die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte treffen sich zur ersten Sitzung. Eine Mega-Tagesordnung mit Themen wie Bozner Platz Neugestaltung und Reisebus-Leitsystem verspricht Diskussionen und Emotionen. Der Gemeinderat tagt am Mittwoch, die Sitzung wird übertragen. TagesordnungDer Gemeinderat startet mit der Aktuellen Stunde zum Thema "Klimakrise - unsere größte Herausforderung" (Themenauswahl durch GRÜNE). Dann folgen Zahlen, Daten und Faken zur...