Unterstützungserklärung

Am 9. Juni finden die EU-Wahlen statt. Neben den fünf in Österreich etablierten Parteien stehen dieses Jahr auch zwei weitere auf dem Stimmzettel.  ÖSTERREICH. Derzeit verfügt Österreich über 19 Sitze im 705 Personen umfassenden Europäischen Parlament. Diese Sitze teilen sich dabei auf ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und Neos auf. Neben diesen fünf Listen treten am 9. Juni nun aber auch noch zwei weitere an. Seit Freitag (26. April) ist auch endgültig sicher, welche dies sein werden. Bis zu diesem Tag...

Der erste „lange Tag“ für Unterstützungserklärungen für die Listen, die zur Gemeinderatswahl antreten wollen, findet heute statt. Das Meldeamt hat heute länger offen. Florian Tursky feiert mit 200 Unterstützerinnen und Unterstützer. Die NEOS zeigen sich enttäuscht über Ablehnung eines Schwimmlernantrags im Gemeinderat. INNSBRUCK. Um ihre Unterstützungserklärung für die Innsbrucker Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl zu unterschreiben, müssen Wahlberechtigte ins Meldeamt. Damit dies für...

Am 14.4.2024 wählt die Innsbrucker Bevölkerung einen neuen Gemeinderat. Gleichzeitig findet auch die Bürgermeisterwahl statt. Die Stichwahl um den Bürgermeistersessel geht am 28.4. über die Bühne. Wissenswertes zur Gemeinderats- und Bürgermeister-Wahl finden Sie hier. INNSBRUCK. Wahlwerbende Gruppen können nur dann zur Innsbrucker Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl antreten, wenn mindestens 100 Personen ihre Unterstützung für sie ausgesprochen haben. Die Unterstützung wird mittels Unterschrift...

Die wahlwerbenden Listen in Innsbruck mobilisieren in Sachen Unterstützungserklärungen. Die gepante StVO-Novelle vereinfacht die Verordnung von Tempo 30. Leerstand und Lärmbelästigung sind ebenfalls Diskussionsthemen. INNSBRUCK. Um zu Gemeinderatswahl als Liste antreten zu können, benötigen die Listen 100 Unterstützungserklärungen. Monika Himsl, die auf Facebook die Seite "Innsbrucker Gemeinderatswahlen" betreibt, beschreibt den Vorgang der Unterstützungserklärung für eine Wahlliste: "Rasch in...

Ein neues Mitglied konnte im Frizzey Light Verein begrüßt werden. Edith Kaslatter, die sich schon seit zwei Jahrzehnten im Sudan gegen Gewalt in der Familie und vieles mehr einsetzt, unterstützt weiterhin nun als neues Mitglied zahlreiche Projekte. Darüber hinaus spendete sie 3.000 Euro für weitere Hilfsprojekte des Vereins. BEZIRK LANDECK (eneu). Edith Kaslatter, Obfrau des Vereins Emotion, ist neues Mitglied der non profit organization Frizzey Light, wo sie durch eigene Erfahrungen, die...

Im Rennen um den Vorsitz in der SPÖ endete Freitagmittag eine wichtige Etappe - die Bewerbungsfrist für die Kandidatinnen und Kandidaten. Der Traiskirchener Bürgermeister Andreas Babler übertrumfte mit 2000 Unterschriften seine Konkurrenten. ÖSTERREICH. Rendi-Wagner hat 100 Unterstützungserklärungen von Frauen aus verschiedenen Bereichen der Sozialdemokratie eingereicht, darunter auch prominente Persönlichkeiten wie die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures, die Präsidentin der...

Die Salzburger Neos haben über 700 Unterstützungserklärungen in Salzburg gesammelt und können damit bei der Landtagswahl in allen Bezirken antreten.  SALZBURG. Spitzenkandidatin Andrea Klambauer (Neos) hat am Freitag den Wahlvorschlag für die Landtagswahl 2023 bei der Salzburger Landeswahlbehörde eingereicht. Die Neos werden am 23. April 2023 damit in allen Bezirken antreten können (vorbehaltlich der Prüfung durch die Landeswahlbehörde). "Stimmen für liberale und fortschrittliche Politik" Mehr...

Die KPÖ Plus kann in allen Bezirken bei der Landtagswahl antreten. Insgesamt 1.100 Unterstützungserklärungen konnte  Kay-Michael Dankl und sein Team sammeln. Das sind mehr Unterschriften als es Stimmen für die Partei bei der letzten Landtagswahl 2018 waren.  SALZBURG. Seit Montag Mittag weiß die KPÖ Plus, dass sie genug Unterschriften sammeln konnten, um in allen Bezirken bei der Landtagswahl antreten können. "Mehr Auswahl am Stimmzettel ist gut für die Demokratie und heißt, dass die großen...

Die Partei Volt will in Salzburg in allen Bezirken bei der Landtagswahl antreten können. Dazu werden Unterstützungserklärungen gesammelt. Zu den Wahlkampfthemen gehört Jugend, die Bekämpfung von Mobbing und ein vereintes, starkes Europa. SALZBURG. Mit einem kleinen Team von rund 15 Mitgliedern startet die Partei "Volt" in Salzburg mit dem Sammeln von Unterstützungserklärungen für das Antreten bei der Landtagswahl. Spitzenkandidat ist der 20-jährige Ricardo Winter. "Volt Europa wurde 2017...

Die KPÖ plus sammelt aktuell Unterstützungserklärungen, um bei der Landtagswahl auch im Pongau am Stimmzettel zu stehen. Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl ist sich sicher, dass seine Partei genügend Unterschriften sammeln wird. Die KPÖ plus will auch im Innergebirg mit ihren Kernthemen Wohnen und Soziales überzeugen. ST. JOHANN. Die KPÖ plus will bei der heurigen Landtagswahl erstmals in allen Salzburger Bezirken auf dem Stimmzettel stehen. Um das im Pongau zu schaffen, braucht die Partei 100...

BEZIRK MÖDLING. „Es wird Tag für Tag deutlicher, was Blau-Rot vorhaben: Sie wollen unser Land umfärben, sie wollen Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner weghaben. Landbauer-Schnabl wollen Blau-Rot statt Blau-Gelb, dafür sind ihnen alle Mittel Recht. Für uns als Volkspartei im Bezirk Mödling ist es deshalb das oberste Wahlziel, alles dafür zu tun, dass unsere Landeshauptfrau ihren erfolgreichen Kurs des Miteinander für Niederösterreich fortsetzen kann“, so LAbg. Martin Schuster. Über 60...

„Wir sind Salzburg“ will in allen Bezirken bei der Landtagswahl antreten können. Dafür sammelt Obmann Gerhard Pöttler Unterstützungserklärungen. Inhaltlich will man sich in keine Schublade stecken lassen – "wir müssen Politik und Gesellschaft neu denken", sagt Pöttler. SALZBURG. Gerhard Pöttler und seine neu gegründete Bürgerliste „Wir sind Salzburg“ sind in den Bezirken Unterwegs, um Unterstützer zu finden. Sie wollen in allen Bezirken bei der Landtagswahl antreten können und das geht nur über...

Die KPÖ plus will bei der Landtagswahl heuer in allen Bezirken antreten. Gemeinderat Kay-Michael Dankl sucht dafür aktuell nach Unterstützern: "Der Einzug in den Landtag wäre eine große Überraschung, aber es lohnt sich anzutreten, um wichtige Themen aufzumachen", sagt der  34-Jährige.  SALZBURG. Die Umfrage des Meinungsforschungsinstituts GMK im Auftrag der RegionalMedien Salzburg bescheinigte im Dezember 2022 der KPÖ plus 4 Prozent in der Sonntagsfrage. "Das hat uns sehr überrascht",...

Hörst du auch ständig von diesen Unterstützungserklärung, die die Parteien für die Landtagswahl 2023 brauchen? Keine Panik: Hier findest du alle Infos, wie du unterstützen kannst. Dazu den Download-Link und die Adressen.  SALZBURG. Seit 19. Jänner können Salzburgerinnen und Salzburger mit ihrer Unterschrift neuen und kleinen Parteien den Antritt bei der Landtagswahl ermöglichen. Nur wer diese Unterschriften vorweisen kann, wird am 23. April auf dem Stimmzettel zu finden sein.  So viele...

Stolz präsentierte Alexander Van der Bellen am Freitag am Wiener Ballhausplatz, direkt vor der Hofburg, seine 26.400 Unterstützungserklärungen, die von Unterstützerinnen und Unterstützern aus ganz Österreich gesammelt wurden. Zusätzlich appellierte er an die Bevölkerung, das Wahlrecht zu nutzen. ÖSTERREICH. Nun ist auch die Kandidatur vom derzeit amtierenden Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen offiziell fixiert: Am letztmöglichen Tag legte er rund 24.600 Unterstützungserklärungen vor –...

Rätselraten im Amt und bei Politik-Insidern: Eine nicht offizielle Liste mit Kandidatinnen und Kandidaten sieht die Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) als Mitbewerberin um das Amt als Bundespräsidentin. GRAZ. Stellt sich Bürgermeisterin Elke Kahr als Kandidatin der Bundespräsidentenwahl 2022? Eine ominöse Liste, die in einer Servicestelle der Stadt Graz aufgetaucht ist und die es laut offizieller Stelle eigentlich nicht geben dürfte, legt dies jedenfalls nahe. Auf Nachfrage dementiert man...

Am Donnerstag Vormittag (11. August) besuchte Bundespräsident Alexander Van der Bellen den Schrannenmarkt und nutzte das persönliche Gespräch mit Salzburgern dazu Unterstützungserklärungen einzuholen und die Sorgen und Wünsche der Salzburger Bevölkerung anzuhören.   SALZBURG. Trotz wüster Beschimpfungen bei der Eröffnung der Salzburger Festspiele ist der aktuell amtierende Bundespräsident Alexander Van der Bellen zuversichtlich. Zwar verfolgte ihn keine Menschentraube, aber er wurde doch von...

Das Rennen um die Bundespräsidentenwahl geht in die nächste Phase: Bewerberinnen und Bewerber müssen ab heute, Dienstag bis zum 2. September mindestens 6.000 Unterstützungserklärungen für eine Kandidatur vorlegen.  ÖSTERREICH. Bis zur Entscheidung am 9. Oktober müssen die Anwärter zunächst für die nötigen Unterstützungserklärungen sorgen. Auch Amtsinhaber Alexander Van der Bellen und FPÖ-Kandidat Walter Rosenkranz benötigen mindestens 6.000 Unterschriften, wobei für diese Kandidaten diese Hürde...

Folgende Volksbegehren können im Eintragungszeitraum von 2. bis 9. Mai 2022 unterschrieben werden: Rechtsstaat & Antikorruptionsvolksbegehren Arbeitslosengeld RAUF! NEIN zur Impfpflicht Bedingungsloses Grundeinkommen umsetzen! Impfpflichtabstimmung: NEIN respektieren! Mental Health Jugendvolksbegehren Stoppt Lebendtier-Transportqual Sechs Volksbegehren der 7 Volksbegehren haben ihr Ziel erreicht, nur das Volksbegehren ,,Arbeitslosengeld RAUF", ist unter den 100.000 benötigten Stimmen geblieben....

Am 20. September 2021 starten die Eintragungsverfahren für die Volksbegehren mit den Kurzbezeichnungen: „Notstandshilfe“, „Impfpflicht: Notfalls JA“, „Impfpflicht: Striktes NEIN“ und „Kauf Regional“. ST. PÖLTEN. Stimmberechtigte können innerhalb des vom Bundesminister für Inneres gemäß § 6 Abs. 2 des Volksbegehrengesetzes 2018 – VoBeG festgesetzten Eintragungszeitraums, das ist von Montag, 20. September 2021 bis (einschließlich) Montag, 27. September 2021, in jeder Gemeinde in den jeweiligen...

Mit dem "Team M3" möchte Martin Mayerhofer in das Rennen um den Bürgermeister-Sessel gehen, sofern er auch die nötigen Unterstützungserklärungen erhält.  ST. ANDRÄ. Nachdem das "Babyelefant"-Foto des damaligen St. Andräer Stadtrats Martin Mayerhofer in sozialen Netzwerken im Mai für Aufruhr sorgte, er kurz darauf sein Amt zurücklegte und es zur Trennung mit der FPÖ kam, will er nun mit eigener Liste die anstehenden Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen in St. Andrä bestreiten. Bis zum 37. Tag...

Ausschlaggebend für den Weyrer Günther Hönickl, Initiator der Bürgerinitiative für einen Radwegausbau zwischen Altenmarkt und Kleinreifling, war eine Mountainbike-Tour zum Spechtensee. Gemeinsam waren sie mit dem Bus nach Wörschach gefahren und hatten dort eine wunderschöne Runde um den Spechtensee gedreht. Auf der Heimfahrt durch das Ennstal stellten sie zwischen Altenmarkt bei St. Gallen und Kleinreifling auf der Eisenstraße B115 einen gewaltigen LKW-Verkehr fest und mokierten sich darüber,...

Bürgerinitiative für Radwegausbau Altenmarkt- Kleinreifling WEYER. Ausschlaggebend für den Weyrer Günther Hönickl, Initiator der Bürgerinitiative für einen Radwegausbau zwischen Altenmarkt und Kleinreifling, war eine jedes Jahr stattfindenden Mountainbike Tour im Juli mit seinen neun Sportsfreunden zum Spechtensee in der Steiermark. Gemeinsam waren sie mit dem Bus nach Wörschach gefahren und hatten dort eine wunderschöne Runde um den Spechtensee gedreht. Auf der Heimfahrt durch das Ennstal...

Seit 4. März 2020 ist das Neusiedler Hallenbad geschlossen. Eine private Bürgerinitiative übergab nun der Neusiedler Politik Unterschriften.  NEUSIEDL AM SEE. Das Hallenbad in Neusiedl am See war bis zu seiner Schließung am 4. März 2020 wegen Einsturzgefahr das einzige öffentliche Hallenbad im gesamten Nordburgenland. Obwohl die Gemeinde Neusiedl am See mit 2019 den „besten Rechnungsabschluss aller Zeiten“ (wie auf der Homepage der Stadt festgestellt) mit 0,5 Mio. Überschuss und Bildung einer...