Ried - Politik

In St. Martin im Innkreis holten sich 18 Gewerkschaftsvertreter:innen die Grundlagen für die Aufgaben der Personalvertretung. Im Herbst startet wieder ein Lehrgang. RIED/SCHÄRDING. Die Grundkurse des Österreichischen Gewerkschaftsbunds ÖGB und derGewerkschaften legen für Betriebsrät:innen und Personalvertreter:innen das Fundament, um die Beschäftigten in den Betrieben kompetent vertreten zu können, heißt es vom ÖGB:  "Kürzlich absolvierten 18 engagierte Gewerkschafter:innen im Volksheim St....

SNUS (Nikotinbeutel) und CBD-Produkte gelten als „Trend-Rauschmittel“, die sich immer größerer Beliebtheit erfreuen – auch bei Jugendlichen. Zum Schutz von Kindern und Jugendlichen wird ein Verbot dieser Produkte in die Novellierung des Jugendschutzgesetzes mit aufgenommen. OÖ. Bei CBD-Produkten ist noch nicht ausreichend erforscht, wie sich diese auf die gesundheitliche Entwicklung von Jugendlichen auswirken. Auch der Gebrauch von SNUS, einem tabakhaltigen Produkt, kann für junge Menschen...

Beim Ortsparteitag der FPÖ Geinberg wurde Bürgermeister Ludwig Reitinger einstimmig als Obmann bestätigt. Zu seinen Stellvertretern wurden Gemeindevorstand Gabriele Mann und Gemeinderat Peter Zettel gewählt. GEINBERG. „Ich freue mich über das große Vertrauen und die Einstimmigkeit meiner Obmannwahl. Gemeinsam arbeiten wir für unser liebenswertes Geinberg“, so Ludwig Reitinger nach der Wiederwahl zum Ortsparteiobmann. Als Ehrengast konnte Bürgermeister Reitinger Bezirksparteiobmann Thomas Dim...

Ansfeldens Jugendliche im Alter zwischen 14 und  21 Jahren können sich gerade an einer Jugendumfrage der Stadtgemeinde Ansfelden beteiligen. Für die SPÖ Ansfelden sind manche Fragestellungen „beschämend und verwerflich“.  Man habe bereits in den Vorgesprächen versucht zu intervenieren. "Wir sind aber auf taube Ohren gestoßen“, erklärt Martha Scholz-Resch, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPÖ Ansfelden. ANSFELDEN. So wird etwa abgefragt, ob man es „ekelhaft findet, wenn sich zwei Männer...

Die KPÖ Innviertel bekam die Euphorie des Wahlerfolges in Salzburg direkt mit. Und freut sich über Zulauf. INNVIERTEL. Schon ein paar Tage nach dem Wahlerfolg der KPÖ bei der Salzburger Landtagswahl berichtet Andreas Auzinger, Bezirkssprecher KPÖ Innviertel, von gestiegenem Interesse an Mitgliedschaft und Mitarbeit. 2018 mit fünf Mitgliedern wiedergegründet 2018 wurde durch seine Initiative die Partei im Innviertel mit fünf Mitgliedern wiedergegründet, erzählt der 27-jährige...

Bürgermeister Bernhard Öttl wurde als Gemeindeparteiobmann einstimmig wiedergewählt, gibt die ÖVP Ried zum Ortsparteitag in Reichersberg bekannt. REICHERSBERG. "Auf großes Interesse stieß der Gemeindeparteitag der ÖVP Reichersberg", informiert die ÖVP Ried, bei dem neben dem Gemeindeparteivorstand auch ÖAAB- und Wirtschaftsbund-Vorstand neugewählt wurden. Bürgermeister und Gemeindeparteiobmann Öttl konnte neben zahlreichen Mitgliedern auch Nationalratsabgeordneten Manfred Hofinger begrüßen....

Beim Ortsparteitag der FPÖ Ort im Innkreis wurde Bürgermeister Walter Reinthaler erneut und einstimmig zum Obmann gewählt, informiert die FPÖ Bezirk Ried. ORT IM INNKREIS. Zu seinen Stellvertretern wurden Gemeinderätin Susanne Redhammer und Vizebürgermeister Peter Badergruber gewählt. „Herzlichen Dank für die einstimmige Wiederwahl. Es macht große Freude, mit euch für unser Ort im Innkreis zu arbeiten“, erklärt Walter Reinthaler nach der Wiederwahl als Ortsparteiobmann. Als Ehrengast konnte...

Zahlreiche Interessierte konnte Bettina Wagneder beim Bauern-Diskussionsabend des Unabhängigen Bauernverbandes UBV mit Gastredner Wolfgang Löser in Taiskirchen begrüßen. TAISKIRCHEN. UBV-Landesobmann Karl Keplinger betonte in seinem Bericht, dass nur kostengerechte Produktionspreise die Versorgungssicherheit sicherten und lobte Johann Parzer für seinen profunden Einsatz für höhere Entschädigungszahlungen bei Enteignungen, informiert der UBV. Die Landwirtschaftskammerräte Klaus Wimmesberger und...

Die KPÖ stellt mit Elke Kahr die Bürgermeisterin der Stadt Graz, ist in der Steiermark im Landtag vertreten – und künftig in Salzburg. Dort holte die KPÖ plus bei der Landtagswahl vergangenen Sonntag 11,7 Prozent, nur gut sechs Prozentpunkte weniger als die SPÖ. OBERÖSTERREICH. Mit demselben Erfolgsrezept wie in Graz: Ein rühriger Spitzenkandidat in Person von Kay-Michael Dankl, der sich die Sorgen der "kleinen Leute" anhört, ihre Sprache spricht, einen Teil seines Politikergehalts spendet und...

Bei der Landtagswahl in Salzburg am 23. April 2023 hat die ÖVP zwar gut sieben Prozent verloren, verteidigt mit 30,5 Prozent laut ORF/Sora-Hochrechnung aber Platz 1. Die FPÖ holte Platz 2 mit einem Plus von 7,5 auf 26,3 %. Die SPÖ verlor 2 % und rutschte mit 18 % auf Platz 3. Überraschung auf Platz 4: Die KPÖ Plus kam auf 11,3 Prozent und liegt damit deutlich vor den Grünen: 7,8 % (-1,5 %). Die Neos verloren 3,2 % und sind mit 4,1 % nicht mehr im Salzburger Landtag vertreten. SALZBURG /...

Landtagsabgeordneter Günther Lengauer informiert: „Wir helfen: 11.700 Haushalte im Bezirk Ried haben Anspruch auf den OÖ. Wohn- und Energiekostenbonus!“ BEZIRK. Oberösterreich helfe dort, wo Hilfe gebraucht werde, heißt es von der ÖVP Ried: "Mit dem neuen oberösterreichischen Wohn- und Energiekostenbonus werden jene unterstützt, die von der Teuerung am meisten betroffen sind. Insbesondere Familien mit Kindern und Alleinerziehende beziehungsweise Alleinverdiener profitieren davon." Fast die...

LH-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) befürchtet, dass in Österreich über kurz oder lang die Systeme zusammenbrechen. Neben dem Verteidigungssystem und dem Pensionssystem übt er heftige Kritik am Gesundheitssystem. Hier allem voran am derzeitig vorherrschenden Medikamentenengpass.  OÖ. Seit vielen Jahren herrscht nicht nur in Österreich, sondern europaweit ein starker Kostendruck auf dem Gesundheitssystemen. Dieser wird durch die älter werdende Bevölkerung und neue, effektive aber auch...

Deutschland will noch im Jahr 2023 Cannabis legalisieren. Die Ampel-Koalition macht damit eines ihrer zentralen Versprechen wahr. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) präsentierten am 12. April die Eckpunkte des Vorhabens: Der Eigenkonsum wird straffrei, ebenso der Anbau der Droge – klassische Coffeeshops wie in der Niederlanden wird es aber nicht geben. Vielmehr läuft die Abgabe zunächst über Vereine, später über Fachgeschäfte....

Die SPÖ Stadtorganisation fordert -  aufgrund der Einmalzahlungen der Energie AG an ihre Kunden  – Zahlungen auch für Energie Ried-Kunden.  RIED. "Die SPÖ Ried fordert eine transparente Aufarbeitung möglicher Übergewinne, welche die Energie AG OÖ durch günstige Wasserkraftproduktion erhalten hat", informiert die Stadtparteiorganisation zur Vereinbarung der Arbeiterkammer Oberösterreich mit der Energie AG. "Gemeinsam mit der Energie Ried, die ebenfalls von den Auswirkungen der Preisdifferenzen...

Die Stadtpolitik feilt an Gesellschaftsvertrag sowie  Kompetenzen und Größe des Aufsichtsrats der Energie Ried. RIED. Im Gemeinderat vom 30. März wurde eine Änderung des Gesellschaftsvertrages der Energie Ried zum Beschluss vorgelegt. Stadtrat Lukas Oberwagner, Die Grünen, beantragte, diesen Beschluss auf den Sondergemeinderat im Mai zu vertagen. Er begründete die Notwendigkeit zur Vertagung mit aktuellen Unklarheiten zur Generalversammlung, die sich aus einem Schreiben der Direktion Inneres...

Bei der Jahreshauptversammlung der SPÖ Mühlheim am Inn Ende März 2023 wurde Vizebürgermeister Markus Stelzhammer einstimmig zum neuen Ortsparteivorsitzenden gewählt. MÜHLHEIM AM INN. Stelzhammer übernahm damit den Vorsitz von Altbürgermeister Franz Schöberl, der rund 30 Jahre an der Spitze der SPÖ Mühlheim stand. Schöberl wird die Ortspartei künftig als Kassier unterstützen. Zu Stelzhammers Stellvertreter wurde Fraktionsvorsitzender Florian Schlüsselbauer gewählt. Als Ehrengast konnte...

Integrations-und Soziallandesrat LandesratHattmannsdofer (ÖVP) kämpft für eine strengere Asyl-Politik der Europäischen Union. OÖ. Die Themen Migration, Asyl und Integration standen im Fokus einer Reise von Intergrations-Landesrat Wolfgang Hattmansdorfer nach Brüssel und Mechelen. Auf dem Programm standen zum einen Gespräche mit EU-Kommissar Johannes Hahn sowie Abgeordneten des Europäischen Parlaments, über aktuelle Entwicklungen. "Das Thema Zuwanderung beschäftigt uns alle", so Hattmannsdorfer....

Beim OÖVP-Gemeindeparteitag in Schildorn standen Neuwahlen auf dem Programm. Vizebürgermeisterin Elisabeth Gruber wurde von 100 Prozent der Delegierten als Gemeindeparteiobfrau bestätigt.  SCHILDORN. Ehrengast Bezirksparteiobmann, Landtagsabgeordneter und Bürgermeister Günther Lengauer referierte über die aktuellen Themen im Landtag. Bürgermeister Wolfgang Moser berichtete über zahlreiche Projekte, die seit dem letzten Gemeindeparteitag im Jahr 2019 umgesetzt wurden. Weiters betonte er die...

Der Präsident des OÖ Landtags, Max Hiegelsberger (ÖVP), spricht im Interview mit der BezirksRundSchau über die schwarz-blaue Koalition in Niederösterreich, das Proporz-System in Oberösterreich und die Minderheitenrechte im Landtag.  BezirksRundSchau: Das Vertrauen der Bürger in die Politik ist derzeit recht überschaubar. Was ist für Sie der Grund dafür? Hiegelsberger: Wenn man sich die langfristige Entwicklung ansieht, dann war die Corona-Krise eine eindeutige Zäsur. In dieser Zeit gab es...

Beim Bezirksbauernrat des Bauernbundes wurden bäuerliche Funktionäre umfassend informiert, teilt der Bauernbund Ried mit:  RIED. In die Bauernmarkthalle Ried luden Bauernbund-Bezirksobmann Christoph Schneiderbauer und Bezirksbäuerin Monika Rendl zum Bezirksbauernrat. Beim Bezirksbauernrat standen als Referenten neben Christoph Schneiderbauer und Monika Rendl auch Landwirtschaftskammer-Rat Michael Treiblmeier und Nationalrat Manfred Hofinger den Funktionären Rede und Antwort. "Einkaufen mit...

Die SPÖ-Mitglieder entscheiden demnächst über den künftigen Parteivorsitz: Was sagen die roten Ortschefs dazu? EBERSCHWANG/GEIERSBERG/GURTEN. Von 24. April bis 10. Mai werden die Mitglieder der SPÖ ihre Wahl zum zukünftigen Bundesparteivorsitz treffen. Dass sich die Parteispitze zur Klärung der Vorsitz-Frage entschlossen hat, unterstützen die vier SPÖ-Ortschefs des Bezirkes vollends. Für "demokratiepolitisch den besten Weg" halten sie es, die Basis entscheiden zu lassen. Damit habe man ja...

Die Regierung versage bei der Mietpreisbremse, beklagt der stellvertretende SPÖ-Bezirksvorsitzende Sebastian Forstner. Die  SPÖ kämpfe weiter für leistbare Mieten. BEZIRK. Die SPÖ kämpfe seit Monaten für einen Mietenstopp, heißt es aus  dem Bezirksbüro der SPÖ. Auch führende Wirtschaftsexpert:innen wie WIFO-Chef Gabriel Felbermayr hätten sich für eine Mietpreisbremse ausgesprochen, um Mieter:innen zu entlasten und die Inflation zu dämpfen. Doch die türkis-grüne Bundesregierung habe versagt:...

Wenn sich zwei streiten, freut sich der Dritte. Im Fall der Regierungsbildung in Niederösterreich hat dieses Sprichwort ausgedient.  Wenn zwei sich streiten, ist der Dritte der Sündenbock heißt es aktuell in unserem Nachbarbundesland. Dementsprechend fallen auch die Reaktionen von Rieder Politikern aus: Von "Wahnsinn" über "einzige Möglichkeit" bis hin zu "Grund zur Freude" ist alles dabei.  NÖ/RIED. Nach langen Verhandlungen machen Johanna Mikl-Leitner und Udo Landbauer seit wenigen Tagen das,...

Im Herbst startet die Gewerkschaftsschule des ÖGB Bildungsforums in Ried. Eine Anmeldung zum Info-Abend im April ist ab sofort möglich. RIED/SCHÄRDING. Hintergrundwissen zu Politik, Recht, Wirtschaft, Arbeitnehmer:innenvertretung und Gesellschaft bietet die Gewerkschaftsschule des ÖGB Oberösterreich. Die umfassende Ausbildung ist für Gewerkschaftsmitglieder kostenlos. Im September startet ein Lehrgang in Ried. Zwei Jahre dauert die Gewerkschaftsschule, an zwei Abenden pro Woche wird gelernt....