Schwarze Jungspunde wollen Veränderung

NÖ (wp). „Wir sind überzeugt, dass Demokratie mehr können muss, als nur in regelmäßigen Abständen die Menschen zur Urne zu rufen“, postuliert Bettina Rausch, Landesobfrau der Jungen ÖVP und Bundesrätin im Parlament. Rausch und ihre schwarzen Jungspunde schlagen ein Drei-Stufen-Modell vor, um mehr Demokratie in unser Land zu bringen. Über eine Volksinitiative, die nur von 10.000 Wahberechtigten unterschrieben werden bräuchte, sollten Gesetzesvorschläge in den Nationalrat eingebracht werden. Auch Volksbegehren wolle sie aufgewertet sehen. So sollten bereits 10 Prozent der wahlberechtigten Unterstützer eines Volksbegehrens zwingend eine Volksabstimmung einleiten. Wobei die Inhalte der Begehren nicht im Widerspruch zur Verfassung stehen dürfen. „Analog sollte man dies auch auf regionaler und kommunaler Ebene einführen“, meint die Jungpolitikerin. Ob dies ein Versuch wäre, politische Entscheidungen an das Wählervolk zu delegieren? „Nein“, meint Rausch, „das ist vielmehr eine Einladung an die Menschen, mehr Demokratie zu leben und Mitsprache zu üben.“ Wo Politikfrust herrscht und die Wahlbeteiligung sinkt, sei das ein Mittel zum Gegensteuern. Dass ein Bedürfnis zur Veränderung bestehe, zeige die Entstehung neuer Protestparteien auch auf kommunaler Ebene. „Die etablierten Parteien sollten das als Chance, Herausforderung und Bereicherung sehen“, meint Rausch, „unsere Demokratie benötigt einen Modernisierungsschub und sollte wieder ernster genommen werden.“

Weltverbesserer und andere Idealisten
(Kommentar)
Jaja, die Jungen! Sie sind noch voller Ideale und glauben, die Welt verändern zu können. Nicht nur den schwarzen Jungspunden brennt das Herz, auch in anderen Parteien gibt es sie, die Aufbegehrer. Wie laut sie schreien dürfen, liegt aber nicht nur an deren Durchsetzungskraft, sondern auch an Raum und Beachtung, die ihnen die Altvorderen schenken. Viele brennenden Lichter erlöschen mit der Zeit, manche Kanten schleifen sich ab. Oft ist im reifen Alter vom einstigen Weltverbesserer nicht mehr viel übrig. Oder noch schlimmer, wenn sie Kritik und Anregungen Jüngerer als älter Gewordene nicht gelten lassen und diese massiv bekämpfen. Eine Modernisierung der Demokratie, wie sie Jungpolitikerin Bettina Rausch fordert, ist sehr zu begrüßen, allerdings wird es großen Aufwands hiefür bedürfen.

Werner Pelz, Tel.: 0676 700 11 75 /// Mail: wpelz@bezirksblaetter.com