Amtliche Empfehlung gegen "Freunderlwirtschaft"
- hochgeladen von Gabriela Stockmann
ALLAND. Ein Brief vom Amt und drei Stellungnahmen aus Alland: Ein Ortsbürger hatte die aus seiner Sicht undurchsichtige Vergabe zur Errichtung von Photovoltaikanlagen im Ort an den ÖVP-Gemeinderat Rapold bei der Gemeindeaufsicht in der Landesregierung angezeigt. Bei der letzten Gemeinderatssitzung wurde die Antwort vorgelegt.
Salomonische Empfehlung
Nach Prüfung der Unterlagen gab das Amt folgende Empfehlung ab: "Um den Vorwurf der Freunderlwirtschaft" bei Auftragsvergaben wirksam zu entgehen, sollte eine Art Unternehmerliste geführt werden, in der für den jeweiligen Auftrag geeignete Unternehmer in alphabetischer Reihenfolge aufscheinen. In diese Liste könnten sich interessierte Unternehmer bei der Erfüllung bestimmter vom Auftragnehmer bestimmten objektiven Kriterien (Nähe zum Einsatzort, Schwierigkeitsgrad, Auftragshöhe etc.) eintragen lassen. So könnte unter Umständen eine abwechselnde Beauftragung im Sinn einer Rotation von Unternehmen bewirkt werden."
Die Stellungnahmen
"Es wurde kein Gesetzesverstoß festgestellt und der Gemeinde ist kein Schaden erwachsen. Wir werden uns aber an diese Empfehlung halten", betont Bürgermeister Ludwig Köck (ÖVP). Der oppositionelle Klaus Perl (SPÖ/UBA): "Die Gemeindeaufsichtsbehörde hat ganz klar festgestellt, dass die Vergabe des Auftrages an die Firma Elektro Rapold GmbH nicht transparent war. Wir werden uns auch weiterhin gegen Freunderlwirtschaft einsetzen." Und Rapold selbst: "Das empfohlene Rotationsprinzip wird bei uns in Alland schon praktiziert."
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