Gemeinderatswahl

NEOS präsentieren Programm für ein lebendiges Baden

Mit einem mutigen Reformprogramm gehen NEOS Baden in die Gemeinderatswahl. Spitzenkandidatin Nationalratsabgeordnete Gertraud Auinger-Oberzaucher: "Wir sind bereit für Baden. Baden soll lebendig, lebenswert und zukunftsoffen sein. Dafür braucht Baden ein gutes Konzept, mutige Entscheidungen, aber auch einen neuen politischen Stil des Ermöglichens, der Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg, der Kommunikation auf Augenhöhe, der Transparenz und des Optimismus.“

BEZIRK BADEN/BADEN. Konkret setzt das pinke Team auf drei Punkte: ein lebendiges, ein lebenswertes und ein zukunftsoffenes Baden. "Unter diesen Überschriften handeln wir mit 88 konkreten Vorschlägen alles ab, was die Stadt wirklich braucht“, erläutert Gemeinderat Landtagsabgeordneter Helmut Hofer-Gruber, und führt folgende Beispiele an:

„Ein lebendiges Baden ist ein guter Ort zum Leben und Arbeiten. Zur Stärkung der Wirtschaft wollen wir eine aktive Standortagentur, zeitgemäße Widmungen in der Innenstadt, rascheren Glasfaserausbau, einen Leerstandkataster für die Innenstadt. Politik muss die Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche und aktive Wirtschaft schaffen. Ein touristisches Baden braucht ein modernes Konzept, das nach vorn schaut, das aus Stundentouristen Tages- oder Nächtigungsgäste macht und mit neuen Angeboten (vom Kurpark als Erlebnisraum bis zum Eistraum in einem der Parks) punktet“.

Baden attraktiv gestalten

Iris Fritz, Listenvierte, ist ein attraktives Baden ein echtes Anliegen: "Ein attraktives Baden lebt auch von der besseren Nutzung des öffentlichen Raums mit Sitzgelegenheiten inklusive Ladestellen, Kunst im öffentlichen Raum, Plätzen, die Menschen zusammenbringen aber auch von einer neuen, positiv geprägten Sprache (‚hier können Sie gerne Ihr Rad abstellen‘). In ‚unserem‘ Baden gibt es Freizeitangebote für Jugendliche: Raum zum „Abhängen“ ohne Konsumzwang, etwa im ganzjährig geöffneten Weilburgpark, in einer Roller-Skater-Arena, in Klubs und Vereinen“.

Mobilität und Parken sind in den vergangenen Jahren zu den bestimmenden Themen im öffentlichen Diskurs in Baden geworden. Für Auinger-Oberzaucher ist klar: „So wie es jetzt ist, kann es nicht bleiben“.

In einem mobilen Baden wollen Badenerinnen und Badener sowie die Gäste der Stadt sinnvoll von A nach B kommen – ohne Bevormundung und im Sinne der Lebensqualität für Anrainer und Gäste. Klare Ansage der NEOS: „Sowohl das Park- als auch das Mobilitätskonzept, inklusive der City-Busse muss vorbehaltlos und komplett überarbeitet und an die Bedürfnisse angepasst werden. Parken darf kein Grund sein, um nicht nach Baden zu kommen“.

Kinderbetreuung und Wohnen

Ein lebenswertes Baden ist ein Baden für alle Generationen – zukunftsfit, tolerant, mit Kultur-, Freizeit- und Bildungsangeboten – auch für Kinder und Jugendliche.

Michael Leitner, Listenfünfter und Vater von zwei kleinen Kindern, ist überzeugt: „Ein cleveres Baden hebt schon den Kleinsten die Flügel – mit besserer Kinderbetreuung ab dem ersten Lebensjahr, dem modernsten Bildungs- beziehungsweise Chancencampus, ganztägiger Schulform in zumindest einer Volksschule, einem weiterentwickelten Ferienprogramm“.

Ein wohnliches Baden bietet, im Verständnis der NEOS Baden, Wohnraum für alle Bedürfnisse – von leistbaren Wohnungen für Jungfamilien bis zu Seniorenresidenzen, vor allem aber mit optimaler Nutzung vorhandener Immobilien. Hauseigentümern muss es möglich sein, ihr Eigentum in vernünftigem Rahmen um- und auszubauen.

NEOS Baden Gründer und erfahrener Gemeinderat Helmut Hofer-Gruber fordert: „Das Bauamt muss schleunigst zur Servicestelle für Bauwerber werden, nicht zur Hürde. Überregulierungen bei Schutzzonen, Denkmalschutz, Welterbe-Vorschriften und anderen Badener ‚Besonderheiten‘ müssen reduziert oder auch abgeschafft werden. Das ermöglicht eine ensembleverträgliche Nachverdichtung statt weiterer Zersiedelung am Stadtrand“.

„Ein klimafittes Baden kennt weder Dogmen noch Denkverbote. Klimaschutz geht vor Denkmalschutz, Geothermie und Schwefelwasser sind kein Gegensatz“, so Roman Fink, Listendritter, Forstwirt und Nachhaltigkeitsmanager, für den Mülltrennung im öffentlichen Raum, Versickerungsflächen, PV-Module über großen Parkplätzen und ein dauerhaft eingerichtetes Repair-Cafe zu den wichtigsten NEOS Ideen für ein klimafittes Baden gehören.

„Ein kulturelles Baden braucht professionelles Management, Räume und Strukturen, statt Spielwiesen für einzelne Akteure. Voraussetzung dafür ist die Erarbeitung einer vielfältigen Badener Kunst- und Kulturstrategie unter Berücksichtigung der für den Tourismus relevanten Initiativen. Genau das haben wir bereits mehrfach im Gemeinderat eingefordert. Ein einstimmig beschlossener Antrag von uns dazu ist bis jetzt noch nicht umgesetzt“, so Auinger-Oberzaucher, die eine vielfältige, transparente Kulturpolitik ankündigt. Mehr Kunst im öffentlichen Raum, ein one-stop-shop für Veranstalter und transparente Förderkriterien gehören hier ebenso dazu.

Moderne Stadtverwaltung

Ein zukunftsoffenes Baden blickt optimistisch in die Zukunft und ist bereit für Reformen. Eine stabile Finanzlage ermöglicht Investitionen, die die Stadt in eine gute Zukunft führen – auf der Basis eines Stadtentwicklungskonzeptes mit klarer Prioritätensetzung und echter Einbindung der Badener Bevölkerung, politischer Gruppen sowie von externen Expertinnen und Experten.

Laut NEOS Programm versteht sich eine reformierte Stadtverwaltung mit modernen Managementstrukturen als bürgernahe Servicestelle für alle Stakeholderinnen und Stakeholder in Baden.

Digitale Amtswege, die Fokussierung auf die wichtigen Aufgaben der Stadt, Sparen im System (beispielsweise durch weniger Stadträte) und besseres Management der Ressourcen (Standort- & Tourismus-Agentur, Immobilien) stabilisieren die Finanzlage der Stadt und ermöglichen es, die wirklich großen Projekte auch zu finanzieren.

Dazu gehört die Neugestaltung des Kurbezirks und die Entwicklung des Kasernen-Areals, bei dem die Stadt vom Passagier zur treibenden Kraft werden muss, um die beste Lösung für Baden zu finden, nicht die bequemste für Investoren.

Spitzenkandidatin Auinger-Oberzaucher stellt ganz klar fest: „Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen. Für ein lebendiges, lebenswertes und zukunftsoffenes Baden, mit einem kraftvollen Stil des Miteinanders und des transparenten Austausches auf Augenhöhe in Baden sowie einem realistischen Blick auf das Mögliche“.

Befragt nach den dringend notwendigen Maßnahmen fasst sie zusammen: „Wir brauchen mutige Reformen, damit Baden lebendig und lebenswert bleibt und zukunftsoffen wird. Parteiübergreifend, mit echter Bürgerbeteiligung und Experten einen Masterplan für Baden erarbeiten: Park- und Mobilitätskonzept neu, Innenstadt beleben, Betriebe ansiedeln. Tourismusstrategie für das 21. Jahrhundert. Aus Stundentouristen Tages- und Nächtigungsgäste machen. Management statt Verwaltung ermöglichen statt verhindern. Widmungsstrategie für die Innenstadt und das Kasernengelände. Kindern und Jugendlichen in Baden die Flügel heben durch die besten Bildungs- und Betreuungsangebote. Klimaschutz vor Denkmalschutz. Budget sanieren, kein Glassturz, viel Service.“

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