Gerichtsreport
Justizbetrieb fährt moderat hoch
- Richter M. Hohenecker mit Mund/Nasenschutz und Gesichtsschild.
- Foto: mr
- hochgeladen von Christina Michalka
Letzte Woche: Wiederum Verhandlungen am Landesgericht Korneuburg.
BRUCK/LEITHA KORNEUBURG (mr). Die SARS-CoV-2-Pandemie fand ihren Niederschlag auch in einer Ergänzung der Hausordnung für das Justizzentrum Korneuburg.
Desinfektion & Schutzmasken
Demnach sind vor Betreten der Sicherheitsschleusen an Vorrichtungen im Vorraum die Hände zu desinfizieren und im gesamten Justizzentrum Mund-Nasen-Schutzmasken zu tragen.
Körpertemperaturen werden vom Sicherheitsdienst gemessen.
Zwischen Personen ist ein Mindestabstand von rund zwei Metern einzuhalten.
Angeklagte in Justizanstalten
Bei der ersten Strafverhandlung letzte Woche wurde der inhaftierte Angeklagte nicht vorgeführt, er nahm an der Verhandlung mittels Videokonferenz teil. Dies soll die Verbreitung des Coronavirus in den Justizanstalten verhindern. Auch in Zivilsachen finden derzeit kaum Verhandlungen statt, in diesem Bereich werden vor allem Maßnahmen nach dem Gewaltschutzgesetz als dringend angesehen - etwa einstweilige Verfügungen (z.B. Betretungs- oder Annäherungsverbote) nach Ablauf der von der Polizei verhängten 14-tägigen Wegweisungsfrist.
Derzeit keine Besuche
Häftlinge können von Angehörigen derzeit nicht besucht werden. Ausgänge sind gestrichen.
Rechtssuchenden, die sich an Bezirksgerichte wenden, wird empfohlen, zunächst telefonisch mit dem Gericht Kontakt aufzunehmen und die zweckmäßigste Vorgangsweise abzuklären.
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