Nachfolgerin von Werner Amon

Gaby Schwarz als neue Volksanwältin nominiert

Die Eisenstädter ÖVP-Nationalratsabgeordnete Gaby Schwarz soll neue Volksanwältin und damit die Nachfolgerin von Werner Amon werden, der wiederum in die steirische Landesregierung wechselt. Kritik an der Nominierung gibt es von FPÖ und SPÖ

EISENSTADT/WIEN. Am Mittwoch hat sich das ÖVP-Klubpräsidium einstimmig für Gaby Schwarz als neue Volksanwältin ausgesprochen. Die Zustimmung der Vollversammlung des ÖVP-Parlamentsklubs sowie die Bestätigung durch den Nationalrat stehen allerdings noch aus. Schwarz sitzt seit 2017 im Nationalrat und war rund zwei Jahre stellvertretende Generalsekretärin der ÖVP. 

Lob von Parteikollegen

Eisenstadts Bürgermeister und Ex-ÖVP-Burgenland-Chef Thomas Steiner sagt, Schwarz habe sich bisher "mit Eloquenz, Hausverstand und Gespür" für die Anliegen der Menschen im Nationalrat eingesetzt. "Und genauso wird sie es auch in dieser Funktion machen.“ Schwarz sei eine hervorragende Wahl für die Österreicherinnen und Österreicher. Auch Klubchef August Wöginger lobt Schwarz unter anderem "für ihr Engagement in der Krisenintervention". 

FPÖ: "Ein schlechter Scherz"

Anders sieht das der FPÖ-Nationalratsabgeordnete und Generalsekretär Michael Schnedlitz. „Diese Personalentscheidung ist ein schlechter Scherz und ein Affront gegenüber dem Volk, dessen Interessen sie als Volksanwältin wahrzunehmen hat.“ Er kritisiert etwa die Vorfälle vom 29. September 2021, als Schwarz in einer Pressekonferenz von Gerüchten über anstehende Hausdurchsuchungen in der Parteizentrale der ÖVP berichtete – "verbunden mit der Aussage, dass die ÖVP schon seit längerem die Daten regelmäßig lösche und daher 'nichts mehr da' sei". Schnedlitz: „Eine Person, die öffentlich vor Hausdurchsuchungen warnt und so Ermittlungen behindert oder möglicherweise sogar sabotiert, kann nicht Volksanwältin werden.“

SPÖ ortet Versorgungsposten

Roland Fürst, Landesgeschäftsführer der SPÖ Burgenland, spricht in einer Aussendung von einem Versorgungsposten für Gaby Schwarz, die im Zuge der "Auflösung der türkisen Kurz-Truppe politisch entsorgt" worden sei. „Wie der Name schon sagt, soll die Arbeit der Volksanwältin dem Volk dienen. Diesbezüglich hat sich Frau Schwarz noch nicht allzu sehr ausgezeichnet. Sie ist bis dato nur mit untergriffigen Verbalattacken gegen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und eher fragwürdigen Pressekonferenzen aufgefallen. Nichtsdestotrotz werden wir sie an ihren Taten messen!“

Der bisherige Volksanwalt Werner Amon wird neuer Landesrat in der Steiermark.