Kommentar
Gold und Silber für die Politiker
- hochgeladen von Christian Uchann
Rund eine Stunde dauerte die Befragung von Martin Pucher im U-Ausschuss zur Commerzialbank Mattersburg. Und auch wenn der Ex-Bankchef mit Konzentrationsproblemen zu kämpfen hatte und zeitweise von Weinkrämpfen geschüttelt war, beantwortete er einige Fragen sehr präzise und vor allem glaubhaft.
So erzählte Pucher ausführlich über seine Geschenkepraxis. Die Regierungspolitiker Niessl und Kaplan sowie die Mattersburger Bürgermeisterin erhielten demnach Goldplättchen, andere Bürgermeister durften sich über Silbergeschenke freuen – nach Angaben von Pucher jeweils zu runden Geburtstagen.
Was sagen die Ortschefs?
Während der ehemalige Landeshauptmann unmittelbar nach der Pucher-Befragung darauf hinwies, dass er in seiner Amtszeit keine Geschenke angenommen habe, sondern diese vielmehr in einen Sozialfonds eingezahlt wurden, zeigten sich die Ortschefs im Bezirk Mattersburg, für die alle natürlich die Unschuldsvermutung gilt, bislang weniger auskunftsfreudig.
Ingrid Salamon hatte zumindest im September vergangenen Jahres gegenüber den Bezirksblättern versichert, kein Goldgeschenk zu ihrem 60. Geburtstag erhalten zu haben. Hier steht Aussage gegen Aussage.
Auch wenn die Frage nach Geschenken für Politiker nur wenig mit der Aufklärung des Bankenskandals oder der landespolitischen Verantwortung zu tun hat, müssen alle offenen Fragen so schnell wie möglich beantwortet werden. Es geht um die Glaubwürdigkeit der Landes- und Kommunalpolitik – und zwar über Parteigrenzen hinweg.
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