Kommentar
Harter Wahlkampf für Kleinstparteien
- hochgeladen von Christian Uchann
100 im Burgenland und 2.600 österreichweit – so viele Unterstützungserklärungen sind notwendig, um bei der Nationalratswahl – bundesweit oder im Burgenland – antreten zu dürfen.
Das gilt zumindest für jene Parteien, die nicht auf die Unterschrift von drei Abgeordneten zurückgreifen können.
Das galt bei der Ende September stattfindenden Nationalratswahl auch für die Grünen. Diese Konkurrenz spürte unter anderem die KPÖ beim Sammeln der Unterschriften.
Jetzt haben es aber die Kommunisten genauso geschafft wie die CPÖ und der WANDEL, die nun am 29. September auf den Stimmzetteln im Burgenland neben ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS, der Liste Jetzt und den Grünen aufscheinen werden.
Damit haben sie bereits einen ersten, kleinen Erfolg erzielt. Nun beginnt für die Kleinstparteien, die zumeist auf keine Spenden von Großindustriellen oder Kunstmäzeninnen zurückgreifen können, der harte Wahlkampf.
Keine großformatigen Plakate oder landesweite Inserateschaltungen in reichweitenstarken Zeitungen, keine Teilnahme bei TV-Diskussionsrunden – unter diesen Rahmenbedingungen gilt es nun, die Themen unters Volk zu bringen.
Auch wenn der Einzug in den Nationalrat äußerst unrealistisch erscheint, lohnt sich ein Blick auf das Programm dieser Parteien. So manche Forderungen sind zumindest diskussionswürdig – wie etwa ein verstärkter Fokus auf christliche Werte (CPÖ), eine Obergrenze für Politikergehälter (KPÖ) oder die Förderung von gemeinwohlorientierten Projekten (WANDEL).
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