Esterhazy und Land Burgenland schließen Frieden – Oper im Steinbruch spielt 2019 wieder
Grundsatzvereinbarung: Wiederaufnahme der Oper, Einstellung des Verfahrens rund um die Schäden am Schloss Esterházy und Vergleich bezüglich der Umfahrung Schützen
EISENSTADT (ft). Zwölf Jahre lang herrschte zwischen dem Land Burgenland und der Stiftung Esterhazy alles andere als ein freundschaftliches Verhältnis – diverse Gerichtsverfahren und Streitigkeiten lassen grüßen. Doch nun scheinen die beiden "Big Player" im Burgenland – wie sie Tourismuslandesrat Petschnig nennt – Frieden geschlossen zu haben: Dienstagmittag präsentierten die langjährigen Streitparteien eine "breite Grundsatzvereinbarung zur künftigen Zusammenarbeit" im Landhaus in Eisenstadt.
Prozess um Schlossschäden soll ruhen
Als wichtigstes Ergebnis wird darin "ein Ruhen des Verfahrens" im Prozess um die Schäden am Schloss Esterházy vereinbart – zur Erinnerung: Esterhazy hatte das Land in einem Schadenersatzprozess auf 11,3 Millionen Euro verklagt. Das Verfahren wurde im Vorjahr vom Obersten Gerichtshof zur Neubeurteilung an das Bezirksgericht Eisenstadt zurückgewiesen. Nun soll eine außergerichtliche Einigung gefunden werden. "Das wird uns sicherlich einige Millionen an Prozesskosten sparen", meinen LR Doskozil und Dr. Ottrubay unisono.
Oper im Steinbruch wieder ab 2019
Auch der Streit um die Kulturförderung für die Oper im Steinbruch St. Margarethen soll ab sofort der Vergangenheit angehören: das Land Burgenland bekenne sich dazu, die Oper im Steinbruch als Teil der kulturellen Identität der Region zu unterstützen sowie Synergien zwischen den beiden Großformaten in Mörbisch und St. Margarethen zu nutzen. "Dies ermöglicht, dass ab 2019 wieder Oper im Steinbruch St. Margarethen gespielt wird", sagt LR Doskozil. Fraglich ist hingegen noch, ob das Land trotzdem einen möglichen Gang zum Obersten Gerichtshof anstrebt. "Das ist nicht ausgeschlossen, weil es noch eine Rechtsfrage zu klären gilt", erklärt Doskozil. Dr. Ottrubay: "Wir würden diesen Rechtszug aber nicht als Kriegsbeil verstehen."
Umfahrung Schützen: Esterhazy stimmt Vergleich zu
Als dritte große Baustelle wurden auch die Rechtsstreitigkeiten rund um die Umfahrung Schützen in den seit Beginn des Jahres andauernden Gesprächen behandelt. Das Ergebnis: Esterhazy stimme einem abschließenden Vergleich im wasserrechtlichen Beschwerdeverfahren zu. "Damit finden die langwierigen Verfahren rund um die Umfahrung einen Abschluss", so Doskozil.
"Konkrete Fahrpläne"
Wie genau dieser Vergleich sowie die außergerichtliche Einigung bezüglich der Schlossschäden aussehen werden, werde in den nächsten Monaten erarbeitet. Es gebe jedoch konkret vereinbarte Zeitabläufe und Fahrpläne.
ÖVP und LBL erfreut
ÖVP-Landesparteiobmann Thomas Steiner sowie die LBL-Mandatare Manfred Kölly und Gerhard Hutter zeigen sich in Aussendungen grundsätzlich erfreut über die erzielte Einigung. Es sei genug gestritten und Steuergeld in Millionenhöhe verschwendet worden. Steiner sieht die Einigung aber auch als "Eingeständnis der gescheiterten Politik von Rotblau".
Die Stimmen zum Friedensschluss
LH Hans Niessl: "Wir haben seit Anfang 2018 sehr effiziente und intensive Gespräche miteinander geführt und können heute herzeigbare Ergebnisse präsentieren. Wir wollen künftig auf Augenhöhe, mit permanenter Kommunikation und professionell zusammenarbeiten. Das ist eine Win-Win-Situation."
LR Hans Peter Doskozil: "Wir hatten mit Esterhazy den ein oder anderen Diskussionspunkt, wenn ich das so sagen darf. Das wichtigste ist jetzt aber, gemeinsam für das Burgenland zu arbeiten."
LR Alexander Petschnig: "Ich freue mich, jetzt gemeinsam anpacken zu können, denn eine Zusammenarbeit im Sinne des burgenländischen Tourismus drängt sich geradezu auf."
Dr. Stefan Ottrubay: "Die letzten zwölf Jahre waren nicht einfach. Der heutige Tag ist also ein Meilenstein. Ganz besonderer Dank gilt LR Doskozil, der sich gleich nach seinem Antritt als Landesrat bei uns gemeldet und zu den Gesprächen geladen hat."
DI Matthias Grün: "Dieser Zusammenschluss ist wichtig und richtig. Es gibt konkrete Fahrpläne und wir blicken vorwärts in die Zukunft."
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